Norwegen versetzt seine Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft
Norwegen eskaliert unbemerkt von den deutschen Medien an der russischen Grenze. Nun hat Norwegen seine Streitkräfte für ein Jahr in erhöhte Bereitschaft versetzt.
Das kleine und vorgeblich so friedfertige Norwegen fährt unbemerkt von den deutschen Medien eine sehr provokative Politik gegenüber Russland. Obwohl norwegische Gesetze vorsehen, dass in Friedenszeiten keine ausländischen in dem Land stationiert werden dürfen, wurde dort 2021 eine Basis für amerikanische Atombomber und eine für amerikanische Atom-U-Boote eingeweiht. Im Februar 2021 sind dort die ersten US-Bomber gelandet und im Mai 2021 ist das erste amerikanische Atom-U-Boot dort eingelaufen. Dass dort, nahe russischer Gewässer, jedes Jahr große NATO-Flottenmanöver abgehalten werden, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt.
Aber auch auf anderen Gebieten sucht Norwegen Streit mit Russland. 1920 wurde der Spitzbergenvertrag geschlossen, der die Gebietsansprüche in der Region formell geregelt hat. 1925 hat Norwegen aufgrund des Vertrages die Souveränität über Spitzbergen erhalten, muss aber allen Bürgern der unterzeichnenden Länder, die sich auf Spitzbergen niederlassen wollen, die gleichen Rechte einräumen. Als Folge davon leben Russen und Norweger seit hundert Jahren friedlich auf Spitzbergen zusammen. Es gilt zwar norwegisches Recht, aber seit Sowjetzeiten bauen russische Firmen dort Kohle ab und führen wissenschaftliche Forschungen durch. Im Sommer 2022 hat Norwegen eine Blockade über die dort lebenden Russen verhängt, indem es keine Lieferungen aus Russland mehr durchgelassen hat, was sogar die Versorgung der russischen Siedlung mit Lebensmitteln und Medikamenten behindert hat.
Nun hat Norwegen einen weiteren Schritt getan und seine Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt, was in Russland kaum als vertrauensbildende oder gutnachbarschaftliche Maßnahmen gewertet wird. Daher habe ich die offizielle Erklärung des russischen Außenministeriums dazu übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Die norwegische Regierung hat die Bereitschaft ihrer Streitkräfte ab dem 1. November dieses Jahres für mindestens ein Jahr erhöht und zusätzliche Maßnahmen zur Stärkung der nationalen Sicherheit ergriffen. Uns würde das nicht betreffen, wenn es nicht eine wichtige Nuance gäbe. Dieser de facto beispiellose Schritt wird, wie unschwer zu erraten ist, durch die Handlungen der Russischen Föderation gerechtfertigt, die, wie die norwegische Seite erklärt, zur „ernstesten militär-politischen Situation in Europa seit Jahrzehnten“ geführt haben.
Nein, es sind nicht unsere Handlungen, die dazu geführt haben. Es sind Eure Handlungen. Ihr seid der „kollektive Westen“, der allen entsprechenden Blöcken, Bündnissen und so weiter beitritt. Die, die noch nicht einmal beigetreten sind, machen die Politik Washingtons mit. Ihr wart es, die die Lage auf dem europäischen Kontinent destabilisiert habt. Seit vielen Jahren wechselt Ihr nach eigenem Gutdünken Regime, zieht Länder entgegen der Logik, ihren Traditionen und Interessen in diese Blöcke hinein oder versprecht ihnen „Boni“, wenn sie sich weigern, mit uns zusammenzuarbeiten.
Dabei gibt Oslo zu, dass es „keine Anzeichen dafür gibt, dass Russland beabsichtigt, seine militärischen Aktivitäten auf andere Länder auszuweiten“ und erklärt die neuen Maßnahmen mit der Notwendigkeit, ein Signal der „Bereitschaft zur Selbstverteidigung“ zu senden. Solche Bewegungen sind eines poetischen Vergleichs würdig.
Wir sind gezwungen festzustellen, dass die „Bedrohung aus dem Osten“ und die Verunglimpfung Russlands, bei der dem Land etwas zugeschrieben wird, was es nicht tut, von der norwegischen Regierung wieder einmal dazu benutzt wird, ihre eigenen militärischen Vorbereitungen zu verschleiern und den aufgeblähten Militärhaushalt gegenüber der norwegischen Bevölkerung zu rechtfertigen.
Es ist nicht zu übersehen, dass Oslo in den letzten Jahren konsequent eine Politik der Aufgabe der „Selbstbeschränkung“ verfolgt und die militärischen Vorbereitungen in den nördlichen Regionen an der russisch-norwegischen Grenze verstärkt hat. Unter Erklärungen, dass die Norweger keine Bedrohung für irgendjemanden darstellen und dass die ergriffenen Maßnahmen angeblich notwendig sind, um die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sind in Wirklichkeit ständig ausländische Militärstützpunkte in Norwegen aufgetaucht, die entsprechende Infrastruktur wurde modernisiert und modernes Gerät wurde gekauft. Oslo gehört zu den aktivsten Befürwortern des Engagements der NATO in der Arktis.
Wir betrachten diese Entwicklung in der Nähe der russischen Grenzen als das bewusste Festhalten Oslos an einem destruktiven Kurs, der zu einer Eskalation der Spannungen in der euro-arktischen Region und zur endgültigen Zerstörung der russisch-norwegischen Beziehungen führen wird.
Das ist nicht unsere Entscheidung. Russland ist stets offen für einen ehrlichen und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialog, aber auf unfreundliche Handlungen werden wir rechtzeitig und angemessen reagieren.
Ende der Übersetzung
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