Das russische Fernsehen über die De-Industrialisierung Europas
Dass die EU derzeit unwiederbringlich deindustrialisiert wird, ist jedem denkenden Menschen inzwischen klar geworden. Das russische Fernsehen hat darüber in einem sehr deutlichen Beitrag berichtet.
Der wöchentliche Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens war am Sonntag von Berichten über die De-Industrialisierung Europas dominiert. Ein Beitrag war dem Thema direkt gewidmet und ich habe den Beitrag übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Europa riskiert, zu einer von den USA abhängigen Industriewüste zu werden
Emmanuel Macron hat sich am Dienstag im Elysee-Palast mit einer repräsentativen Delegation europäischer Industrieller getroffen. Unternehmenschefs von Firmen wie BMW, L’Oréal, Eni, Airbus, AstraZeneca, BP, Volvo und Siemens kamen, um den französischen Präsidenten zu treffen. Nur etwa fünfzig Top-Führungskräfte aus ganz Europa. Die Sitzung fand hinter verschlossenen Türen statt, weil Geld Verschwiegenheit liebt. Die Pressestelle des französischen Präsidenten hat keinen Bericht veröffentlicht.
Lediglich auf der Website des European Round Table of Industrialists (ERT) erschien eine dürftige Pressemitteilung, die es klar verständlich macht: Macron hat die Wirtschaft überredet, die Produktion in Europa nicht einzustellen und nicht in die USA abzuwandern. In der Pressemitteilung wird das zwar nicht ausdrücklich gesagt, aber die Bedenken und Beschwerden gegenüber den EU-Regierungen werden sehr genau beschrieben: „Im Zusammenhang mit dem jüngsten Inflationsgesetz in den USA, das die Investitionen im amerikanischen Privatsektor erheblich ankurbelt, machte die ERT-Delegation den Präsidenten auf den Kontrast zwischen dem derzeitigen Ansatz der USA und der EU aufmerksam, der durch eine stärkere Regulierung und Zielsetzung gekennzeichnet ist. Die europäischen Industrieunternehmen investieren zwar weiterhin in großem Umfang in den grünen Wandel, werden aber derzeit durch die Tatsache, dass die Energiekosten in der EU um ein Vielfaches höher sind als in den USA, erheblich behindert. In Ermangelung einer glaubwürdigen europäischen Antwort auf das Inflationsbekämpfungsgesetz besteht die sehr reale Gefahr einer neuen Welle der Deindustrialisierung, da die USA erfolgreich mehr Investitionen in neue Produktion und Forschung und Entwicklung anziehen. Dieser Trend stellt eine existenzielle Bedrohung für einen großen Teil des verarbeitenden Gewerbes in Europa dar, eine Bedrohung, die katastrophale Folgen für die von kleinen und mittleren Unternehmen dominierten industriellen Ökosysteme in allen 27 EU-Ländern haben könnte.“
Im Sommer war Macron einer der ersten Staats- und Regierungschefs der EU, der davon sprach, dass die Dinge nicht mehr so sein werden, wie sie einmal waren. Die Zeit der billigen Energie und anderer Rohstoffe ist unwiderruflich vorbei. „In der Tat erleben wir das Ende der Ära des Überflusses, und das nicht ohne wirtschaftliche Folgen; es ist das Ende einer Technologie, die uns für immer zur Verfügung zu stehen schien, ein Bruch mit den Werten. Wir erleben heute immer wieder, dass dieses oder jenes Material oder diese oder jene Technologie genauso knapp ist wie zum Beispiel Wasser“, sagte Macron.
Jetzt ist die Zeit der einfachen Feststellung der Tatsache, dass ein Wandel stattfindet, vorbei. Können Macron und die EU der Wirtschaft also bessere Bedingungen bieten als in den USA? Dieser Frage geht unsere Reportage aus Europa nach.
In den 27 Jahren, in denen Veronique in ihrer eigenen Bäckerei arbeitet, ist so etwas noch nie passiert. Eine 4,5-fache Erhöhung der Stromrechnung auf einen Schlag. Die unbezahlbare Summe von 4.500 Euro pro Monat bedeutet, dass die einzige Bäckerei in der nordfranzösischen Stadt Burgel schließen muss. „Um ehrlich zu sein, ich bin wütend und verzweifelt. Wenn es keine Hilfe gibt, müssen wir das Geschäft schließen, aber das will ich nicht, das ist mein Baby“, sagt die Bäckereibesitzerin.
Diese Energiepreise führen dazu, dass kleine und mittlere Unternehmen in Frankreich in den Ruin getrieben werden. Die Zahl der Insolvenzen im Lande ist explosionsartig angestiegen. Im dritten Quartal wurden rund 9.000 Unternehmen geschlossen, das sind 69 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl war im letzten Vierteljahrhundert noch nie so hoch. Größere regionale Unternehmen bezeichnen diese Realitäten als Überlebenskrise. Die Düngemittelproduktion ist in Europa um 70 Prozent zurückgegangen, die von Aluminium um die Hälfte. Eric Trappier, Vorsitzender des französischen Industrie- und Metallgewerkschaftsbundes, rechnet mit einem Anstieg der Energiepreise in der Alten Welt auf das Vierfache. Deshalb fliehen die Großkonzerne einfach aus dem Land.
„Wir sind nach wie vor dem realen Risiko einer Deindustrialisierungswelle ausgesetzt, da die anhaltend hohen Energiekosten die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Produktionsstandorte untergraben“, sagte Martin Brudermüller, Vorsitzender des ERT-Ausschusses für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und Vorsitzender des BASF-Vorstands.
Der deutsche Chemieriese BASF konzentriert orientiert sich nach China um. Eines der größten Chemieunternehmen der Welt, das belgische Unternehmen Solvay, entscheidet sich für die USA, und auch die europäische Automobilindustrie zieht es dorthin. Der Inflation Relief Act, der im Januar in Kraft tritt, verspricht Unternehmen, die ihre umweltfreundlichen Produkte in den USA herstellen, Subventionen in Höhe von 369 Milliarden Dollar, so dass Investitionen beispielsweise in amerikanische Elektroautos rentabler und lukrativer sind als in Europa. Und auch die Energie- und damit die Produktionskosten sind um ein Vielfaches niedriger.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Unternehmer in dem erbitterten Versuch, sie von der Abwanderung abzuhalten, zu einem Abendbankett im Elysée-Palast versammelt. Das Treffen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, aber Macron brachte den Kern seiner Bedenken schon Anfang November zum Ausdruck: „Ich nehme an, einige von Ihnen fragen sich: Was ist Europa im Vergleich mit den USA? Ich glaube, wir müssen alle aufwachen. Europa hat einen Wettbewerbsschock erlitten, das war die Entscheidung der Amerikaner. Und wir sehen einen doppelten Effekt. Die USA produzieren billiges Gas, das sie uns zu hohen Preisen verkaufen, und sie haben auch staatliche Unterstützungsmaßnahmen für bestimmte Wirtschaftszweige ergriffen, die unsere europäischen Projekte völlig vom Markt verdrängen.“
Die Amerikaner haben bereits gutes Geld mit Flüssiggaslieferungen nach Europa verdient – was eigentlich 60 Millionen Dollar gekostet hat, wurde für 275 Millionen Dollar verkauft. Washington hat die europäischen Länder gezwungen, den 4,5-fachen Preis zu zahlen, und sie gleichzeitig zu schädlichen Sanktionen gegen Russland überredet, die die Industrie der Alten Welt zerstören. Die USA nutzen die Situation und locken die großen Unternehmen zu sich.
„Das schafft für uns ein echtes Problem. Einerseits steigen die Energiepreise in Europa, während die Energiepreise in Ihrem Land nicht gestiegen sind. Sie schlagen nochmal zu und fügen Subventionen hinzu, die exorbitant hoch sind. All das bedeutet, dass wir einen schweren Schock für die französische und europäische Industrie riskieren“, sagte Bruno Le Maire, französischer Minister für Wirtschaft, Finanzen, Industrie und digitale Souveränität.
Die gleiche Stimmung und Verwirrung herrscht in der Vereinigung von rund 50.000 Unternehmern in Belgien. „Wir sind äußerst besorgt und schockiert. Wir betrachten diese Subventionen als einen protektionistischen Dolchstoß der Amerikaner. Wir befürchten, dass die Investitionen eher in die USA als nach Europa fließen werden“, sagte Olivier Joris, Direktor für die Zusammenarbeit zwischen dem Verband der belgischen Unternehmen und der EU.
So wird es in den USA bald Fabriken geben, die von Batterien für Elektroautos bis hin zu Turbinen und Mikrochips alles herstellen. Europa hingegen läuft Gefahr, sich in eine industrielle Wüste zu verwandeln, die völlig von den USA abhängig und nicht einmal in der Lage ist, sich selbst mit Waffen zu versorgen, denn auch die Waffen, die im Austausch für die in die Ukraine geschickten Waffen gekauft werden müssen, werden in der NATO bei den USA gekauft, statt von den eigenen Unternehmen. Die EU begann leise zu murren, Politico berichtete über die Warnung aus Europa nach Washington: „Europäische Spitzenbeamte sind wütend auf die Regierung von Joe Biden und werfen den Amerikanern vor, mit dem Krieg ein Vermögen zu verdienen, während die EU-Länder leiden. Der doppelte Schlag durch Handelsunterbrechung durch US-Subventionen und hohe Energiepreise birgt die Gefahr, dass sich die öffentliche Meinung sowohl gegen die Kriegsanstrengungen als auch gegen das transatlantische Bündnis wendet. Amerika muss erkennen, dass sich die öffentliche Meinung in vielen EU-Ländern ändert.“
In den europäischen Ländern nimmt die Unterstützung für die ukrainische Kampagne in dem Maße ab, in dem sie erkennen, wer an dem Konflikt verdient, und wer sparen und die Entbehrungen ertragen, dabei aber trotzdem am Rande stehen muss. Die Rolle der Vollstrecker von für Europa nachteiligen Maßnahmen wurde von den osteuropäischen Ländern übernommen, die Rolle der gehorsamen Ausführer von den führenden EU-Volkswirtschaften, und die Rolle des Aufsehers von der EU-Kommission, die Andersdenkende mit Geld erpresst und aktiv neue wirtschaftliche Haken für die gesamte EU entwirft. Außerdem bereitet sie ein neuntes Sanktionspaket vor, in das sie verspricht, eine große Zahl von Russen hinzuzufügen, um möglichst alle Kontakte zu Russland zu unterbinden.
Ende der Übersetzung
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