Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?
Nun ist es endlich soweit, mein neues Buch über die Ziele Russlands in der Geopolitik ist endlich lieferbar. Was will Russland und welche Alternative zur westlichen Weltordnung schlägt Putin vor?
Mein neues Buch Putins Plan (Mit Europa und den USA endet die Welt nicht) – Wie das westliche System sich gerade selbst zerstört und was Russland wirklich will ist endlich lieferbar, wer sich mit der Bestellung beeilt, kann es noch vor Weihnachten geliefert bekommen.
Seit Freitag veröffentliche ich eine Woche lang jeden Tag ein eine Leseprobe aus dem Buch. Heute geht es um die Frage, was die „westliche Demokratie“ eigentlich ist.
Ein System im Niedergang: Die gelenkte westliche Demokratie
Ich habe in meinem Buch viel Kritik an dem wirtschaftlichen und politischen System des Westens geäußert. Daher ist es Zeit, eine generelle Frage zu stellen, nämlich die Frage, was die „westliche Demokratie“ eigentlich ist. Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie” immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie” eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist das eigentlich, die „westliche Demokratie”?
Es ist merkwürdig, dass die Phrasen von der „westlichen Demokratie” oder der „Demokratie nach westlichem Vorbild” so kritiklos publiziert werden. Niemand fragt danach, was das eigentlich sein soll. Ist damit die deutsche repräsentative Parteien-Demokratie gemeint? Oder das amerikanische Präsidialsystem mit Wahlmännern? Oder vielleicht die britische Variante ohne Verfassung, dafür aber mit Monarchen?
Wir sollten uns vielleicht erst einmal fragen, was Demokratie eigentlich ist.
Demokratie soll die Herrschaft des Volkes oder die Herrschaft der Mehrheit sein, wobei die Minderheiten und ihre Rechte trotzdem geschützt sind. Aber wie setzt man das um? Mit einer Parteiendemokratie, bei der man schon am Wahltag Kompromisse machen muss, weil einem zwangsläufig kein Parteiprogramm zu hundert Prozent gefällt?
Oder mit einer Präsidial-Demokratie, in der man zwischen Kandidaten anstatt Parteien auswählt?
Ist Demokratie überhaupt gegeben, wenn man als Wähler seine Macht an gewählte Repräsentanten abgeben muss, die dann für den Wähler die Entscheidungen treffen? Und was tut man, wenn der gewählte Repräsentant, nachdem man ihn gewählt hat, eine andere Politik macht, als er versprochen hat und als die Wähler wollen?
Da müsste es eigentlich die Möglichkeit von Volksentscheiden geben, die eine solche Politik auch zwischen den Wahlen stoppen können, wenn man es mit der Demokratie ernst meint. Die gibt es aber in den „westlichen Demokratien” fast nirgends, und da, wo es sie gibt, sind die Hürden so hoch, dass sie in der Praxis keine Rolle spielen. Uns wird immer wieder gesagt, dass eine solche direkte Demokratie gefährlich sei, weil das Volk komplexe Th emen gar nicht überblicken könne, das müsse man den Experten und Profi s überlassen. Aber diese Argumentation ist absurd, denn entweder bin ich für die Demokratie, also die Herrschaft des Volkes, oder ich bin es nicht, weil ich das Volk für zu blöd zum Herrschen und Entscheiden halte.
Aber wenn das Volk nur ein bisschen herrscht, indem es alle vier Jahre Repräsentanten wählt, aber anschließend auf deren Entscheidungen gar nicht einwirken kann, ist das dann eben auch bestenfalls nur ein bisschen Demokratie.
Die Schweiz hat die direkte Demokratie, in der das Volk zu jedem Thema jederzeit einen Volksentscheid erzwingen kann, der für die gewählten Repräsentanten dann bindend ist. Und die Schweiz ist eines der wohlhabendsten Länder der Welt und gehört zu den Ländern mit den höchsten Löhnen in der Welt. So schlecht kann die direkte Demokratie also nicht sein, auch wenn Politik und Medien uns immer versuchen zu erklären, dass das eine Ausnahme sei und in anderen Ländern nicht funktionieren könne.
Aber machen denn die gewählten Experten und Profis keine Fehler? Sind alle Entscheidungen und Gesetze, die von den Experten der westlichen Regierungen kommen, gut und fehlerfrei? Sicher nicht. Aber wenn sowieso Fehler gemacht werden, dann könnte man doch das Volk die Fehler machen lassen. Oder nicht? Schließlich werden auch die von den gewählten Repräsentanten und ihren Experten beschlossenen Gesetze nachgebessert, wenn sie Schwächen haben oder gleich gar nicht funktionieren. So könnte auch das Volk seine Entscheidungen nachbessern, wenn es in der Praxis feststellt, dass es sich bei einem Volksentscheid geirrt hat.
Aber was ist denn nun die „westliche Demokratie”? Schauen wir uns mal ein paar Beispiele an.
Ist die „westliche Demokratie” die deutsche Demokratie? In Deutschland gibt es eine „repräsentative Demokratie”. Das bedeutet, das Volk wählt ein Parlament, indem es Parteien wählt. Dieses Parlament wählt dann eine Regierung. Also haben wir hier schon mal eine sehr indirekte Demokratie, die man daher auch einschränkend „repräsentative Demokratie” nennt. Die Menschen wählen Repräsentanten und können dabei nur solche Repräsentanten wählen, die in einer Partei organisiert und von ihr nominiert worden sind. Diese Repräsentanten allerdings unterliegen in der Praxis danach der Partei- bzw. Fraktionsdisziplin. Man kann also in der Praxis nur Parteien wählen, keine unabhängigen Kandidaten.
Das Volk hat nach der Wahl keinen Einfluss auf einzelne Themen. Jeder, der mal den Wahl-o-Mat genutzt hat weiß, dass auch ein „linker Wähler” bei einigen Thesen mit der AfD übereinstimmt und umgekehrt auch ein „rechter Wähler” bei einigen Themen die Meinung der Linken teilt. Trotzdem muss man sich bei all den Themen, die uns interessieren, am Ende für eine Partei entscheiden. Beim Wahl-o-Mat kommt dann in der Regel eine Übereinstimmung von 60 bis 70 Prozent mit einer Partei heraus. Man akzeptiert dabei zwangsläufig, dass die gewählte Partei bei einigen Themen Thesen vertritt, die man nicht gut findet. Das sind immerhin meist mehr als ein Drittel der Themen. Daher wird gesagt, dass man nur das kleinere Übel wählen kann. Aber ist es demokratisch, wenn ich nur das kleinere Übel wählen kann?
Das klingt nach der Wahl zwischen Pest und Cholera, aber nicht nach Demokratie.
In meinem Buch gehe ich auch auf die anderen Formen der „westlichen Demokratie“ ein, zum Beispiel Präsidialrepubliken, konstitutionelle Monarchien oder politisches Mehrheitswahlrecht. Sie alle haben eines gemeinsam: Das Volk kann auf konkrete Themen keinen Einfluss nehmen, es darf nur Vertreter wählen, die dann die Entscheidungen treffen, ohne das Volk bei einzelnen Themen nach seiner Meinung zu fragen.
Ist das demokratisch?
In meinem neuen Buch „Inside Corona – Die Pandemie, das Netzwerk und die Hintermänner – Die wahren Ziele hinter Covid-19“ zeige ich anhand von umfangreichen zugespielten Datenanalysen, wie die Pandemie durch diverse Organisationen in mehreren Phasen vorbereitet wurde, wobei die aktive Vorbereitungsphase etwa 2016/2017 begann. Darüber hinaus zeigen die Daten auch, welche übergeordneten Ziele diese Organisatoren verfolgen und wie die Pandemie ihnen den Weg zur Erreichung dieser Ziele ebnet.
Das Buch ist aktuell erschienen und ausschließlich hier direkt über den J.K. Fischer Verlag bestellbar.
