Zusammenfassung der Ereignisse des 11. Januar
Covid-Impfstoff kostet in den USA bald über 100 Dollar pro Dosis
Die EU-Staaten haben der Ukraine bereits 50 Milliarden Euro überwiesen
Die EU hat der Ukraine nach eigenen Angaben bereits 50 Milliarden Euro an Hilfe zugewiesen.
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12. Januar 2023 03:00 Uhr
Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder der Welt, was niemand bestreitet und was sogar Transparency International bestätigt, die die Ukraine auf ihrem Index aktuell auf Platz 122 von 180 Ländern führt. Die Korruption in der Ukraine hat das Niveau afrikanischer Staaten, denn sie steht auf einer Stufe mit Swasiland und ist eingerahmt von Ländern wie Gabun, Niger und Sambia. Dass die Ukraine so eingestuft wird, ist bemerkenswert, weil Transparency vom Westen finanziert wird und westliche und pro-westliche Staaten immer sehr positiv darstellt, aber selbst Transparency kann die Lage in der Ukraine nicht schönreden. Informationen über die Finanzierung von Transparency International und wie deren Index zu Stande kommt, finden Sie hier.
Wie korrupt die Ukraine vor allem nach dem Maidan geworden ist, habe ich schon 2018 aufgezeigt. Zu dem Zeitpunkt hatte alleine die EU der Ukraine bereits über elf Milliarden Euro überwiesen, aber der einzige Erfolg dieser Zahlungen war, dass die Wirtschaftsleistung der Ukraine sich seit dem Maidan halbiert hatte und die Gehälter um 70 Prozent gefallen waren. Die Maidan-Ukraine war und ist ein Korruptionssumpf, in dem die vom Westen überwiesenen Gelder ohne jede Kontrolle in den Taschen von (nicht nur ukrainischen) Oligarchen verschwinden.
Das stört aber niemanden, denn seit der russischen Intervention fließen die Gelder aus dem Westen erst so richtig. Hier habe ich vor einiger Zeit aufgezeigt, dass die Ukraine 2022 vom Westen mehr Geld für ihren Staatshaushalt bekommen hat, als sie braucht. Das Haushaltsdefizit der Ukraine betrug in 2022 zu dem Zeitpunkt etwa 13 Milliarden Euro, aber aus Kiew wurde gemeldet, dass der Westen 2022 schon über 20 Milliarden zur Unterstützung des ukrainischen Staatshaushaltes überwiesen hatte.
Im November gab EU-Chefdiplomat Borrell bekannt, dass dieses Geld offensichtlich komplett aus der EU gekommen ist, die nach seinen Angaben in diesem Jahr schon 22 Milliarden an Kiew überwiesen hat. Das bedeutet, dass die EU den ukrainischen Haushalt offenbar alleine finanziert, aus den USA kommt außer Waffen offensichtlich keinerlei Unterstützung. Wieder einmal trägt die EU die Kosten der geopolitischen Abenteuer der USA, während die Bürger der EU an den Folgen verarmen und vor einem harten Winter stehen.
Nun hat Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, verkündet, dass die EU der Ukraine insgesamt 50 Milliarden überwiesen hat. Ob das die Zahl für 2022 oder seit 2014 ist, ging aus der Erklärung nicht hervor, aber wenn es ab 2014 ist, dann würde es bedeuten, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten im Jahre 2022 etwa 40 Milliarden in der Ukraine versenkt haben, denn zwischen 2014 und 2021 hat die EU bereits etwas über zehn Milliarden nach Kiew überwiesen. Die Summe umfasst sowohl Hilfen für den ukrainischen Staatshaushalt, als auch Waffenlieferungen.
Grob gerechnet bedeutet das, dass jeder Bürger der EU – vom Säugling bis zum Rentner – 2022 einhundert Euro auf Nimmerwiesen nach Kiew überwiesen hat, ohne dass es irgendeinen Kontrollmechanismus gibt. Wohin die Gelder gehen, kann niemand überprüfen. Und es wird ganz offensichtlich auch gar nicht versucht.
Charles Michel hat die Zahl aus Anlass der Unterzeichnung eines neuen Abkommens zwischen der NATO und der EU genannt. Über die Unterzeichnung des Abkommens habe ich in deutschen Medien Berichte gefunden, die 50 Milliarden Euro wurden dabei nicht erwähnt. Daher übersetze ich die Quelle dieser Information, die ich in einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS gefunden habe.
Beginn der Übersetzung:
Die EU hat der Ukraine bereits 50 Milliarden Euro an Hilfe zugewiesen
Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft haben der Ukraine gemeinsam bereits 50 Milliarden Euro an Hilfe zukommen lassen. Das sagte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, am Dienstag nach der Unterzeichnung einer Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU auf einer Pressekonferenz.
„Zusammen haben die EU und ihre Mitgliedstaaten rund 50 Milliarden Euro [als Hilfe für Kiew] bereitgestellt“, sagte er.
Ursula von der Leyen, die Chefin der EU-Kommission, sagte in ihrer Rede auf der jährlichen Konferenz der EU-Botschafter in Brüssel am 12. Oktober, dass die Gemeinschaft „die Ukraine so lange so sehr unterstützen wird, wie es nötig ist.“
Ende der Übersetzung
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