Buchempfehlung: Auswandern oder Standhalten … Politisches Exil oder Widerstand?

Published On: 18. Februar 2023 7:10

So lautet der Titel eines Buches, das vor kurzem von Blue Tiger Media veröffentlicht wurde. Herausgeber Ullrich Mies hat darin Beiträge von zahlreichen “Exilanten” gesammelt, Menschen die es nach Schweden, Dänemark, Kanada, Paraguay und einige andere Länder gezogen hat. Neben prominenten Namen wie Sven Böttcher, Hermann Ploppa oder Kayvan Soufi-Siavash alias Ken Jebsen habe auch weniger Bekannte – darunter u.a. ich – einen Beitrag geliefert.

Hier der Auszug aus dem Buch, das ich sehr gerne weiterempfehle, in dem ich (m)einen rein subjektiven Vergleich zwischen Deutschland und Österreich zusammenfasse.

Als deutsche Maßnahmenkritikerin in Österreich

Eine Deutsche im Exil bin ich schon lange, denn ich bin bereits 1999 nach Österreich gezogen. Und es waren auch keine politischen Gründe, die mich seinerzeit dazu motivierten, es waren persönliche. Ich muss aber sagen, heute bin ich heilfroh, das Land mit den ausgeprägtesten Untertanen, Mitläufern, Blockwarten und Diffamierern vor vielen Jahren verlassen zu haben. Der Vergleich beider Länder in den Jahren 2020 und 2021 fällt klar aus: Bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen präsentierten sich die Deutschen in meinen Augen erneut als Musterschüler Konzern-Europas. Das musste ich bei jedem meiner Besuche unangenehm erfahren. Auch wenn ich „nur“ zu Demonstrationen beziehungsweise zweimal aufgrund internationaler Reisen an deutschen Flughäfen zu tun hatte: Jedes Mal war ich heilfroh, wieder zuhause in Österreich zu sein.

Die Maßnahmen

In Bezug auf die Maßnahmen in 2020 haben sich die Politiker in Deutschland und Österreich in meiner Wahrnehmung nicht wesentlich unterschieden. Anfangs erschienen mir die Maßnahmen hier in Österreich sogar noch härter, der Lockdown begann wohl auch früher. Die Panikmache war deutlicher zu spüren. Während in Deutschland mancher Politiker noch abwiegelte, lief man bei uns schon im „Angst“-Modus. Aber diese Wahrnehmung kann auch an meiner persönlichen Betroffenheit liegen. Schließlich war Österreich das Land, das mir verbieten wollte, mein Haus ohne „guten“ Grund zu verlassen, und drohte mir mit entsprechenden Strafen, wenn ich mich nicht daran halten würde.

Die Betonung liegt aber bereits auf den Worten „verbieten wollte“. Denn innerhalb kürzester Zeit begann sich spürbar erster Widerstand in der Bevölkerung zu regen — zumindest in Oberösterreich. Es begann mit Anrufen von Freunden wie „ich habe eine Ausnahmegenehmigung, wenn du fahren willst, sag mir Bescheid“. Viele in meinem Umfeld, alles Menschen, die sehr schnell keine mehr Angst vor einer Erkrankung hatten, tauschten sich intensiv darüber aus, ob und inwieweit sich die Begründungen zugunsten der Menschen „interpretieren“ lassen würden. Nach wenigen Tagen — so scheint es mir im Rückblick — füllten sich die Straßen wieder.

Ein Grund, sich – trotz Lockdown – frei bewegen zu können, war das Recht auf Demonstration. Gemeinsam mit Freunden beschloss ich daher, in Linz die „Meditationen für die Freiheit“ zu organisieren. Auch in anderen Landeshauptstädten regte sich der Widerstand und obwohl die Masse der Menschen noch an den Lippen der Politiker hing: Nach dem ersten Schock „ein gefährliches Virus“ und dem zweiten Schock „sie sperren uns ein“ kehrte ganz langsam das Leben auf die Straßen Österreichs zurück.

Besonders ausgeprägt war diese Rückkehr bei mir auf dem Land zu spüren. Hier draußen unter den Bauern trug eigentlich keiner freiwillig eine Maske. Man hielt vorsichtig Abstand, aber das war es auch. Im Dorf war schon ein bisschen mehr Angst zu spüren, in der Bezirkshauptstadt steigerte sich das und in den Städten — also in Linz oder Wien — wirkte die Propaganda am besten. Die gefühlte Stimmung auf den Straßen verschlechterte sich, je städtischer das Umfeld war.

Die Maske

Der Unterschied zwischen dem Durchschnitts-Deutschen und dem Durchschnitts-Österreicher lässt sich am besten bei der Umsetzung der Maskenpflicht erkennen. Auch wenn beide Gruppen ab einem gewissen Zeitpunkt das Tragen der Maske nicht als notwendig beziehungsweise als sehr unangenehm, zum Beispiel im Sommer, erachteten, trug der Durchschnitts-Deutsche diese mehrheitlich akkurat über der Nase, während sein österreichisches Pendant dies zwar nicht verweigerte, aber mehrheitlich „schlampert“ — oft unter der Nase — platzierte. Der Deutsche gehorcht, der Österreicher auch, aber unter sichtbarem Protest. Der „gute Deutsche“ — Typ Oberlehrer — sorgt zudem dafür, dass sich andere an die Regeln halten. Diesen Typus gibt es in Österreich natürlich ebenfalls. Aber deutlich seltener.

Man möge mir diese grob plakativen Beschreibungen nachsehen, aber ich bin aus gesundheitlichen Gründen maskenbefreit. Und in den geschätzt 40 Tagen, die ich 2020 und 2021 in Deutschland verbracht habe, wurde ich mindestens doppelt so häufig darauf hingewiesen, dass ich eine Maske zu tragen habe, als in den restlichen weit über 600 Tagen, die ich in Österreich verbrachte. Diese ständigen „Belehrungen“ waren in Deutschland an der Tagesordnung. Am Flughafen Frankfurt wurde ich im April 2022 insgesamt elfmal von der Polizei kontrolliert, dreimal wurde mein Attest fotografiert, in Linz wurde ich nicht einmal angesprochen.

Die Demonstrationen

Meinen ersten Polizei-Kessel erlebte ich am 29. August 2020 in der Berliner Friedrichstraße — als der Demonstrationszug blockiert wurde, von hinten mehr und mehr Menschen zuströmten, die Seitenstraßen zugemacht wurden und dann der Zug nicht loslaufen durfte, weil wir die geforderten „Abstände nicht einhalten“ würden. Hätte man den Zug starten lassen, wäre es nie zu dieser unerlaubten Enge gekommen. Diese Enge war – in meinen Augen – seitens der Polizei absichtlich erzeugt. Kein gutes Gefühl, wenn man weiß, dass um die Ecke Wasserwerfer stehen. Auch in Österreich wurden Demonstranten unrechtmäßig eingekesselt. In Wien kam das mehrfach vor und es gab juristische Auseinandersetzungen im Nachgang, die aktuell noch bei den obersten Gerichten anhängig sind. Aber diese Kessel waren in Österreich wohl eher die Ausnahmen als die Regel. Insgesamt habe ich bei Demos in Wien, Linz, Salzburg, Wels, Grieskirchen und Eferding den Eindruck gewonnen, dass der Polizei mehrheitlich daran gelegen war, für eine ordnungsgemäße und für alle Seiten möglichst stressfreie Durchführung der Demonstrationen zu sorgen und nicht wie in Berlin, München oder Leipzig für ein maximales Unwohlsein der Demoteilnehmer mit dem unausgesprochenen Repressionsziel, das Demonstrieren zu unterlassen.

Die Polizei

Natürlich gibt es auch in Österreich Polizeieinheiten, mit denen man nichts zu tun haben möchte. Ob Lentos, EE, WEGA oder gar Cobra — sobald diese Uniform-Kennzeichen zu sehen waren, war klar, es wird deutlich unangenehmer bei den Demonstrationen als mit den regionalen Stadtpolizisten. Diese Einheiten waren gegenüber den Demonstranten deutlich übergriffiger in Ton und Verhalten und zudem unrechtmäßig gewalttätig. So beispielsweise zu Silvester 2021 in Linz gegen einen Freund. All das gab es. Aber all das ist im Vergleich zu dem, was ich beispielsweise in Berlin mit der 33-iger und anderen Einheiten mehrfach selbst erleben musste — ein müder Abklatsch. In Berlin habe ich mehrfach erlebt, dass die Gewalt gezielt von der Polizei ausging, in Österreich war das die Ausnahme.

So brach die Polizei am 11. Oktober 2020 vor dem Brandenburger Tor einem Versammlungsleiter den Arm— als Dank dafür, dass er sich in einer kritischen Situation schützend vor die Polizei gestellt hatte, um eine Eskalation zu vermeiden. Nur der Livestream von Boris Reitschuster, den er an ein „hohes Tier“ bei der Berliner Politik geschickt hat, hat wohl das Schlimmste verhindert und zur Abberufung der auf Krawall gebürsteten Einheit geführt. Die Gewaltorgien der Polizeieinheiten gegen die Trommler im April 2021 im Berliner Tiergarten sind mir auch noch in böser Erinnerung. Diese wurden einzeln gejagt, eingekesselt und zu Boden gestoßen. Videos mit offensichtlicher Polizeigewalt — gegen Frauen, auch Schwangere, Behinderte und alte Menschen — existieren unzählige in Deutschland. In Österreich kam es nur vereinzelt zu Gewalt.

Auf den Punkt gebracht: In Österreich waren es einzelne irre Psychopathen, die ihre Machtposition ausnutzten und ihre Gewaltfantasien auslebten. In Berlin hatte das in meinen Augen System. Offensichtlich wurden die Kommandos mental auf den Einsatz vorbereitet, um gewalttägige Situationen zu provozieren.

Ich erlebte es immer so, dass die Berliner Polizei die Situation eskalierte. Als mich Karl Hilz fragte, ob ich am 29. August 2021 nach Berlin kommen wollte, antwortete ich: „Nein. Ich habe Angst. Ich kann nicht mehr so schnell laufen.“

Gerichte und Behörden

Die Übergriffe zu Silvester in Linz hatten erfreuliche Folgen: Der Maßnahmenbeschwerde meines Freundes — eines echten Friedensaktivisten — wurde seitens der Judikative stattgegeben, das Verhalten der Polizei als unrechtmäßig attestiert. Ob und wie übergriffige Polizisten in Deutschland verfolgt werden, ist mir nicht bekannt. Ich habe noch nichts davon erfahren, gehe aber davon aus, dass ich das mitbekommen hätte. Im Gegenteil. Am 31. Juli 2021 musste ich auf dem Blog eines Anwaltes lesen: „Ältere Dame offenbar nach Maßnahmen der Polizei Berlin verstorben, Staatsanwaltschaft Berlin stellt die Ermittlungen ein“ (https://www.stjerna.de/polizeigewalt-210421-berlin/).

Wenn man sich termingerecht gegen Masken- und Abstandsanzeigen durch die Polizei auf den Demos gewehrt hatte, ist es häufig gelungen, dass Verfahren eingestellt wurden. Ignorieren durfte man sie nicht. Korrekter Umgang mit der Behörde war und ist ein „Muss“. Meine Verfahren wurden alle ad acta gelegt.

Nach und nach gibt es auch Urteile von den Gerichten, die mich hoffen lassen. Eine richtungsweisende Entscheidung hat der Verfassungsgerichtshof am 2. August 2022 verkündet: Das Friseur-Verbot für Ungeimpfte war rechtswidrig. Derartige Urteile dauern lange, das liegt daran, dass es in Österreich keine Eilverfahren gibt. Tatsächlich haben mich die Urteile mehrheitlich in meiner Weltsicht bestätigt. Nach meinem Eindruck funktioniert die Judikative in Österreich insgesamt noch besser als in Deutschland. Auch wurde meines Wissens noch keine Hausdurchsuchung bei Richtern durchgeführt, die zu Urteilen im Widerspruch zum offiziellen Regierungs-Narrativ gelangten.

Das heißt aber nicht, dass an Österreichs Gerichten und Behörden nur eitel Sonnenschein herrscht. Auch hier wurden und werden einzelne Demonstrationsveranstalter, Aktivisten wie die Linzer Mutwirtin, aber ebenfalls Ärzte und Wissenschaftler behördlich verfolgt. Sei es durch Verlust ihrer Approbation, sei es durch Strafverfahren, wie beim Organisator der Linzer Freitagsdemo. Das Prinzip „Strafe einen, erziehe viele“ wird auch in Österreich angewendet. Aber gleichzeitig gilt hier: Im Vergleich zu Deutschland sind es Einzelfälle. Von Hausdurchsuchungen mit Sondereinsatzkommandos und Maschinengewehren habe ich in Österreich noch nichts vernommen. Bis dato haben nur sehr wenige Aktivisten das Land verlassen. Dr. Peer Eifler ist meines Wissens nach der einzige kritische Arzt, der diesen Weg eingeschlagen hat. Viele diskutieren es — aber aus Deutschland sind viele bereits gegangen oder, besser gesagt, geflüchtet.

Zudem kenne ich in Österreich keinen Aktivisten, dessen privates oder Firmen-Bankkonto einfach mal eben gekündigt wurde. Diese Form der wirtschaftlichen Vernichtung ist in Deutschland scheinbar die Regel, von Aktionen wie gegen Michael Ballweg ganz zu schweigen.

Die Impfpflicht

Als die Impfpflicht bei uns zum Gesetz wurde, regte sich der österreichische Widerstand massiv. Ab diesem Zeitpunkt ging auch Otto-Normal-Bürger auf die Straße. Ich habe noch nie so viele junge Menschen protestieren sehen wie im zeitlichen Zusammenhang mit diesem Gesetzgebungsverfahren. Die Menschen zeigten, dass sie dagegen waren. In manchen Unternehmen gab es sogar Warnstreiks mit Unterstützung der Firmeninhaber und der Straßenverkehr in einigen Städten wurde zeitweise lahmgelegt. Für die tendenziell eher braven Österreicher etwas Ungeheuerliches. Man nimmt hier die Dinge lange hin, aber beim Überschreiten roter Linien werden sie in großer Zahl aktiv. In Wien gab es wohl die größte Demonstration aller Zeiten, deren Teilnehmerzahl aber von den “Qualitäts”medien massiv niedergeschrieben wurde. Die „Qualität“ der Mainstream-Medien ist in beiden Ländern gleich übel.

Der Umgang mit der Impfpflicht verlief schließlich typisch österreichisch. Ein österreichischer Aktivistenfreund meinte: „Die Österreicher sind wohl einfach zu träge, um die Impfpflicht ordentlich umzusetzen.“ Eine Sicht, die ich mir als Deutsche so nicht angemaßt hätte. Beschlossen, nicht durchgesetzt, dann offiziell pausiert und dann — endlich — wieder abgesetzt. Die Bevölkerung hatte ihren Unmut in Demonstrationen und Volksbefragungen sehr deutlich gemacht. Die Politiker klebten wohl zu sehr an ihrem Sessel, als dass sie mit der Durchsetzung der Impfpflicht einen Volksaufstand riskiert hätten. Es gab nie eine offizielle einrichtungsbezogene Impfpflicht oder eine Pflicht für Soldaten und andere ausgewählte Berufsgruppen wie in Deutschland. Der Druck ging bisher mehrheitlich von den Arbeitgebern aus, und so war die Regierung fein raus. Ob sich in der Vielzahl der Verordnungen und Gesetzesänderungen weitere Bösartigkeiten verstecken, kann ich nicht beurteilen. Die Zukunft wird spannend. Was die Impfpflicht im Gesundheitswesen angeht, scheinen die Verantwortlichen in Deutschland jetzt den „österreichischen“ Weg zu gehen. Sie besteht zwar, wird aber nicht durchgesetzt, weil Mitarbeiter in lokalen Gesundheitsbehörden wohl über genügend Restverstand verfügen, um nicht den vollständigen Zusammenbruch des gesamten Gesundheitswesens zu riskieren.

Die „Antifa“

Auch in Österreich gibt es die sogenannte “Antifa”, die als systemstützende Aktivisten und Gegendemonstranten gegen uns „Nazis“ protestierten. Aber auch hier wird der Unterschied zwischen Deutschland und Österreich deutlich. Die „Antifa“ in Berlin war ein echt unangenehmer Haufen, so versuchten sie beispielsweise in Leipzig, eine Demo, an der ich teilnahm, mit Gewalt zu unterbinden. Zumindest das verhinderte die Polizei. Nur in Deutschland sah ich Schilder wie: „Wir impfen euch alle“ oder gar „Impfen macht frei“ — ein Spruch, der mich fassungslos macht. Und während ich nach einer Demo in Passau unter entsprechender „Antifa“-Begleitung nur mit leicht mulmigem Gefühl zu meinem Auto ging — ich war aufgrund meines „roten Mantels“ im Winter immer recht gut zu erkennen — hatte ich nie das Gefühl, von der österreichischen „Antifa“ bedroht zu werden. Ich erinnere mich an vier oder fünf “Hanseln”, die in Linz mal zu unserer Freitags-Demo kamen. Die „Kids“ waren echt mutig, wir waren doch einige Hundert, was mir einen gewissen Respekt abnötigte. Ich begreife aber da wie dort nicht, wie sich „Antifaschisten“ so verhalten können.

Agents Provocateurs

Am 26. August 2020 schrieb ich eine E-Mail an die Teilnehmer der beiden Busse, die zur Demo nach Berlin fahren wollten, dass sie am 29. August das Gelände um den Reichstag und die Botschaften meiden sollten, da es dort etwas ruppiger zugehen könne. Nach dem, was zu mir nach Österreich vorgedrungen war, waren dort Veranstaltungen angemeldet worden, deren Verantwortlichen eine gewisse Nähe zum Verfassungsschutz nachgesagt wurde. Am 29. August kam es dann „ganz überraschend“ zum „Sturm auf den Reichstag“, der zwar nicht mehr als ein Sturm im Wasserglas war, aber für entsprechende Fernsehbilder sorgte. Auf der Demo im Herbst 2020 in Leipzig dokumentierten Boris Reitschuster und Martin Lejeune zufällig das Auftreten von Provokateuren in fast einheitlicher Kleidung. Am 18. November 2020 hat eine Freundin am Brandenburger Tor in Berlin Ähnliches beobachtet. Die Herren in den schwarzen Northface-Jacken tauchten auf, kurz bevor es zu Aggressionen und dann zum Wasserwerfer-Einsatz kam. Im April 2021 sah ich selbst Provokateure im Tiergarten und es gibt mehr als eine Dokumentation, in der „aggressive Demonstranten“ zu einem späteren Zeitpunkt in bester Stimmung mit Einsatzeinheiten zu sehen sind.

Auch auf österreichischen Demos gab es Provokateure. Aber ich bin ziemlich sicher, dass es nur sehr vereinzelt zu Provokationen kam — und ob diese vom Staatsschutz beauftragt oder einfach nur nützliche Idioten waren, kann ich nicht sagen.

Leben in Österreich

Zwar bin ich nicht persönlich betroffen, doch es gibt einen weiteren großen Unterschied zwischen Deutschland und Österreich und der bezieht sich auf die Präsenzpflicht in den Schulen. Für viele Deutsche war das ein Grund, nach Österreich umzuziehen. Freilernen zu Hause ist erlaubt, der Lernfortschritt wird im Rahmen von Externistenprüfungen bestätigt. So wurde Kindern und Jugendlichen, deren Eltern sich für das freie lernen entschieden, viel Leid durch Masken, Testpflicht und Impfdruck erspart.

Wer nach Österreich einwandern will, kann das problemlos und jederzeit tun. Es ist wie ein Umzug von Hamburg nach Bayern. Der Kulturschock ist für einen Hamburger, der nach Bayern zieht, sicher nicht geringer. Grundsätzliche organisatorische oder berufliche Schwierigkeiten gibt es aber keine. Im Gegenteil. Die Mitarbeiter in österreichischen Behörden sind meiner Erfahrung nach deutlich freundlicher und service-orientierter als deutsche. Natürlich kommt es auch hier auf das Verhalten des Einzelnen an.

Meine Erfahrung nach nunmehr 22 Jahren sagt, dass der Spruch „Durch’s Reden kummat’ Leit z’samm“ in Österreich fast immer funktioniert. Man sollte halt freundlich in den Wald hineinrufen …

Bestellen kann man das Buch übrigens beim Verlag und den gängigen Buchquellen seines Vertrauens :-)