Jetzt auch zwischen grünen Ministerien Streit um Verbrenner-Aus

Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke nennt einen Vorschlag des grünen Staatssekretärs Sven Giegold im Wirtschaftsministerium für „nicht abgesprochen“. 

Zwischen den grünen Ministerien gibt es Streit bei der Frage des Verbrenner-Aus. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke hat ihrem Parteifreund und Staatssekretär von Robert Habeck, Sven Giegold, im Streit über das Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene heftig widersprochen. Giegolds Vorschlag sei „unglücklich“ und „nicht abgesprochen“, sagte Lemke am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg dem „Spiegel“. 

Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag in Brüssel für Verbrennungsmotoren außerhalb der sogenannten Flottengrenzwerte plädiert. Sie sollten, so Giegold, mit „nachhaltigen E-Fuels“, also mit synthetischen Kraftstoffen, betrieben werden. Umweltministerin Lemke hatte hingegen stets erwartet, dass Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dem geplanten generellen EU-weiten Verkaufsverbot für Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab 2035 zustimme. Dieser hatte versucht, das Aus des Verbrenner-Motors zu stoppen.

Über der Frage nach dem Verbrenner-Aus hatte es zuletzt Streit in der Ampel-Koalition gegeben, weswegen eigentlich die rein formale Abstimmung in der EU verschoben werden musste.

Quelle: dts Nachrichtenagentur