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Chinas neuer Verteidigungsminister steht unter US-Sanktionen

Published On: 12. März 2023 16:58

China hat einen neuen Verteidigungsminister ernannt und damit ein deutliches Signal gesendet. Denn er steht aufgrund militärischer Zusammenarbeit mit Russland seit vier Jahren unter US-Sanktionen.

Immer schärfer gehen die USA in den letzten Wochen auf Konfrontationskurs mit China. Mittlerweile ruft Washington offen nach Sanktionen gegen die Weltmacht. Auch die Propaganda gegen den asiatischen Riesen nimmt quasi täglich zu. Die Spitze: Plötzlich wird es auch en vogue anzunehmen, dass Covid aus einem chinesischen Labor ausgebrochen wäre. Nur über die Rolle der USA muss dabei weiterhin geschwiegen werden.

Sanktionierter Minister

Jetzt hat China selbst ein deutliches Zeichen gesetzt: Li Shangfu, ein General der Volksbefreiungsarmee, wurde zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Er steht seit 2018 unter US-Sanktionen. Der Grund könnte brisanter nicht sein: Militärische Zusammenarbeit mit Russland. Er stand 2018 hinter dem Kauf russischer Su-35S-Jägerjets und S-400-Luftverteidigungssysteme. Durch die Sanktionen ist er aus dem amerikanischen Finanzsystem ausgeschlossen und darf nicht in die USA einreisen.

Die Ernennung von Li wurde am Sonntag bestätigt, nachdem der Nationale Volkskongress mit überwältigender Mehrheit seine Nominierung durch Premier Li Qiang für das neue Kabinett gebilligt hatte.

Li löst damit Wie Fenghe ab, der das Amt seit 2018 innehatte. Ein deutlicheres Zeichen, dass China an der Seite Russlands steht und die Konfrontation nicht scheut, kann Peking kaum senden. Auch chinesische Experten rechnen damit, dass die Ernennung eine weitere Belastung für die bilaterale Beziehung zwischen den Großmächten sein dürfte. Allerdings ist die Personalie auch ein deutliches Signal nach Moskau.

Denn der chinesische Verteidigungsminister hat keine direkte Stellung innerhalb der militärischen Befehlskette. Diese obliegt der zentralen Militärkommission, der Verteidigungsminister hat allerdings die diplomatische Vertretung der Volksbefreiungsarmee nach außen hin über.

Mehr zum neuen Verteidigungsminister weiß „Frontier India“ zu berichten. Der größte Teil von Li Shangfus Karriere ist mit der Raumfahrt verbunden. Er diente 31 Jahre lang auf dem Kosmodrom Xichang. 2003 wurde er im Alter von 45 Jahren zum Direktor des Kosmodroms ernannt und 2006 zum Generalmajor befördert.

Während seiner Präsidentschaft im Jahr 2007 nahm der Weltraumbahnhof Xichang an einem Test von Anti-Satellitenwaffen teil. Eine mobile Abschussvorrichtung feuerte eine Rakete ab, die einen chinesischen Wettersatelliten in der Umlaufbahn traf. Auf dem Weltraumbahnhof wurde 2010 die autonome Mondmission Chang’e-2 gestartet.

Bild HenryMakerCHThe Yangtze-crossing Campaign Memorial Museum Front with SculptureCC BY-SA 4.0

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