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Verfassungsrichter ermöglicht Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur ‚(Un-)Sicherheit der Impfstoffe‘ in der NVwZ

Published On: 27. April 2023 16:07

Verfassungsrichter ermöglicht Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur „(Un-)Sicherheit der Impfstoffe“ in NVwZ

Ein Verfassungsrichter hat die Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur „(Un-)Sicherheit der Impfstoffe“ in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ermöglicht. Der Aufsatz war zuvor von der Zeitschrift abgelehnt worden, da er angeblich zu kontrovers und nicht wissenschaftlich genug sei. Der Verfassungsrichter sah jedoch die Meinungsfreiheit des Autors als höherwertig an und entschied zugunsten der Veröffentlichung.

Der Aufsatz behandelt die Frage, ob Impfstoffe tatsächlich so sicher sind, wie es oft behauptet wird. Der Autor argumentiert, dass es zahlreiche Studien gibt, die Zweifel an der Sicherheit von Impfstoffen aufwerfen. Insbesondere geht er auf die möglichen Nebenwirkungen von Impfstoffen ein und stellt die Frage, ob diese ausreichend erforscht und bekannt sind.

Der Verfassungsrichter betonte in seiner Entscheidung, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut sei und dass es wichtig sei, auch kontroverse Meinungen zu veröffentlichen. Er wies darauf hin, dass es in der Wissenschaft oft unterschiedliche Meinungen und Ansichten gebe und dass es wichtig sei, diese zu diskutieren und zu hinterfragen.

Impfstoffe und ihre Sicherheit

Impfstoffe sind ein wichtiger Bestandteil der modernen Medizin und haben dazu beigetragen, zahlreiche Krankheiten zu besiegen oder zumindest einzudämmen. Doch immer wieder gibt es auch Kritik an Impfstoffen und ihrer Sicherheit. Insbesondere in den letzten Jahren hat die Debatte um Impfstoffe an Fahrt aufgenommen, nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie.

Einige Menschen sind skeptisch gegenüber Impfstoffen und befürchten, dass sie mehr schaden als nützen könnten. Sie verweisen auf mögliche Nebenwirkungen und darauf, dass die Langzeitfolgen von Impfungen oft nicht ausreichend erforscht seien. Andere wiederum betonen die Wichtigkeit von Impfungen und verweisen darauf, dass sie dazu beitragen, Krankheiten zu verhindern und Leben zu retten.

Es ist wichtig, dass die Debatte um Impfstoffe sachlich geführt wird und dass auch kontroverse Meinungen gehört werden. Nur so kann eine fundierte Entscheidung getroffen werden, ob eine Impfung sinnvoll ist oder nicht. Dabei sollten jedoch immer die Fakten im Vordergrund stehen und nicht die Emotionen oder persönlichen Überzeugungen.

Die Bedeutung der Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das in vielen Ländern gesetzlich verankert ist. Sie ermöglicht es jedem Menschen, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, ohne dafür bestraft zu werden. Die Meinungsfreiheit ist ein wichtiger Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft und ermöglicht es, unterschiedliche Meinungen und Ansichten zu diskutieren und zu hinterfragen.

Allerdings gibt es auch Grenzen der Meinungsfreiheit, insbesondere wenn es um die Verbreitung von Falschinformationen oder um die Verletzung der Rechte anderer geht. Es ist daher wichtig, dass die Meinungsfreiheit immer im Einklang mit anderen Grundrechten und Gesetzen steht und dass sie nicht missbraucht wird, um Hass oder Diskriminierung zu verbreiten

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Verfassungsrichter ermöglicht Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur „(Un-)Sicherheit der Impfstoffe“ in NVwZ

Teil II Den Teil I der Analyse zu dem Aufsatz von RA Sebastian Lucenti (im Weiteren: SL) haben wir in diesem Beitrag veröffentlicht: „Juristischer Mainstream bröckelt: einer der bekanntesten Fachzeitschriften (NVwZ) lässt Corona kritischen Aufsatz zu“. Es geht darum, dass RA Lucenti in einem der angesehensten Fachjournale (NVwZ) unter Rechtsanwälten einen 2-teiligen Fachaufsatz veröffentlichten „durfte“. Wir möchten hier gerne auf einen Kommentar des Teil I hinweisen: „Erstaunlich dabei ist vor allem, daß einer der Herausgeber der NVwZ – Dr. Josef Christ – aktiver Verfassungsrichter in Karlsruhe ist“.Hier nun die weitere Auswertung von Margot Lescaux: Im zweiten Teil seines Aufsatzes befasst SL sich mit den Impfstoffen selbst, der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, den hierzu ergangenen Entscheidungen des BVerfG (Eil- und Hauptsacheentscheidung) sowie dem

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