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Von der Leyen in Kiew: EU-Kommissionschefin stellt neues Sanktionspaket vor
Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Kiew ein neues Sanktionspaket vorgestellt. Die Sanktionen sollen gegen Personen und Organisationen verhängt werden, die für die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine verantwortlich sind.
In ihrer Rede betonte von der Leyen die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine durch die EU. Sie lobte die Fortschritte, die das Land in den letzten Jahren gemacht hat, und betonte, dass die EU weiterhin an der Seite der Ukraine stehen werde.
Das neue Sanktionspaket soll dazu beitragen, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu schützen. Es soll auch dazu beitragen, den Frieden in der Region wiederherzustellen. Die Sanktionen sollen sich gegen Personen und Organisationen richten, die an der Annexion der Krim beteiligt waren oder die Separatisten in der Ostukraine unterstützen.
Von der Leyen betonte, dass die EU bereit sei, weitere Sanktionen zu verhängen, falls die Situation in der Ukraine sich verschlechtern sollte. Sie forderte auch Russland auf, seinen Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine zu nutzen, um den Konflikt zu lösen.
Die EU hat bereits eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt, die im Zusammenhang mit der Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ostukraine stehen. Diese Sanktionen umfassen Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten.
In den letzten Monaten hat es jedoch Anzeichen dafür gegeben, dass einige EU-Mitgliedstaaten bereit sind, die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Insbesondere Deutschland und Frankreich haben sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.
Von der Leyen betonte jedoch, dass die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten werden sollten, solange die Bedingungen für ihre Aufhebung nicht erfüllt sind. Sie betonte auch, dass die EU bereit sei, weitere Sanktionen zu verhängen, falls die Situation in der Ukraine sich verschlechtern sollte.
Insgesamt war von der Leyens Besuch in Kiew ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine und ein Signal an Russland, dass die EU bereit ist, ihre Sanktionen aufrechtzuerhalten. Die Ukraine hat in den letzten Jahren Fortschritte gemacht, aber der Konflikt in der Ostukraine ist noch lange nicht gelöst. Die EU wird weiterhin an der Seite der Ukraine stehen und alles tun, um ihre Souveränität und territoriale Integrität zu schützen
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Von der Leyen in Kiew: EU-Kommissionschefin stellt neues Sanktionspaket vor
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