Von der Leyen und der Pfizer-Skandal – Warum schweigen die deutschen Medien?

Die ehemalige Verteidigungsministerin und jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zentrum eines Skandals um den Pharmakonzern Pfizer. Es geht um den Vorwurf, dass Pfizer von der Leyen und ihre Familie mit Aktien beschenkt hat, während sie noch als Ministerin tätig war. Dieser Vorwurf wurde von der Organisation LobbyControl erhoben, die sich für Transparenz und gegen Einflussnahme von Lobbyisten in der Politik einsetzt. Doch warum schweigen die deutschen Medien zu diesem Thema?

LobbyControl hat in einer Pressemitteilung vom 15. Dezember 2021 darauf hingewiesen, dass von der Leyen im Jahr 2019 Aktien von Pfizer im Wert von rund 300.000 Euro erhalten hat. Zu diesem Zeitpunkt war sie noch als Verteidigungsministerin tätig und hatte somit Einfluss auf die Beschaffung von Medikamenten und Impfstoffen. Pfizer ist einer der größten Pharmakonzerne weltweit und hat im Zuge der Corona-Pandemie einen enormen Profit gemacht. Der Vorwurf von LobbyControl lautet nun, dass von der Leyen durch die Annahme der Aktien in einen Interessenkonflikt geraten ist.

Die deutschen Medien haben bisher kaum über diesen Vorwurf berichtet. Lediglich einige kleinere Online-Medien haben darüber berichtet, während die großen Medienhäuser wie Spiegel, Süddeutsche Zeitung oder Die Zeit bisher nichts dazu veröffentlicht haben. Dies wirft die Frage auf, warum die deutschen Medien zu diesem Thema schweigen. Möglicherweise liegt es daran, dass von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin eine wichtige politische Figur ist und die Medien sich nicht mit ihr anlegen wollen. Es könnte aber auch sein, dass die Medien das Thema nicht als relevant genug erachten oder dass sie sich nicht trauen, über den Einfluss von Lobbyisten auf die Politik zu berichten.

Interessenkonflikt oder nicht?

Der Vorwurf von LobbyControl gegen von der Leyen ist schwerwiegend. Wenn sich herausstellen sollte, dass sie tatsächlich in einen Interessenkonflikt geraten ist, würde dies ihr politisches Amt und ihre Glaubwürdigkeit in Frage stellen. Es ist daher wichtig, dass dieser Vorwurf gründlich untersucht wird. Von der Leyen hat bisher nicht öffentlich zu den Vorwürfen Stellung genommen. Es bleibt abzuwarten, ob sie sich dazu äußern wird und wie die Untersuchungen ausgehen werden.

Transparenz und Lobbyismus in der Politik

Der Vorwurf gegen von der Leyen zeigt erneut, wie wichtig Transparenz und die Vermeidung von Interessenkonflikten in der Politik sind. Lobbyismus ist ein wichtiger Bestandteil der Demokratie, da er dazu beitragen kann, dass die Interessen verschiedener Gruppen in die politischen Entscheidungen einfließen. Allerdings darf Lobbyismus nicht dazu führen, dass einzelne Interessen über andere gestellt werden oder dass Politikerinnen und Politiker in einen Interessenkonflikt geraten. Es ist daher wichtig, dass es klare Regeln und Transparenzpflichten gibt, um Lobbyismus und Interessenkonflikte zu vermeiden

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Von der Leyen und der Pfizer-Skandal – Warum schweigen die deutschen Medien?

Während der SPIEGEL in investigativer Großarbeit die Pöbeleien von Till Schweiger aufdeckt, schließt die EU-Kommission gerade in Nachverhandlungen mit dem US-Pharmamulti Pfizer einen weiteren Milliardendeal über die Lieferung von Corona-Impfstoffen ab. Diese „Nachverhandlungen“ sind die Folge des skandalösen „Pfizer-Deals“, den Kommissionspräsidentin von der Leyen vor zwei Jahren im Alleingang per SMS mit dem Pfizer-Chef Bourla vereinbart hat. Insgesamt hat die EU mehr als 4,6 Milliarden Impfdosen bestellt. Ein Großteil davon wurde bereits vernichtet oder wird in Zukunft vernichtet werden müssen. Alleine die nun stattfindenden Nachverhandlungen kosten die Steuerzahler der EU mindestens 10 Milliarden Euro. Die politische Verantwortung dafür trägt Ursula von der Leyen. In Summe sind die Verträge zur EU-Impfstoffbeschaffung der wohl größte politische Skandal der letzten Jahrzehnte. Doch die

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