Chance verpasst. Ohne Frieden ist alles nichts.
Chance verpasst
Die Weltgemeinschaft hat eine Chance verpasst, den Frieden in Syrien zu sichern. Das ist das Fazit des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura nach dem Ende der Friedensgespräche in Genf. Die Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition waren ergebnislos geblieben. De Mistura kritisierte insbesondere die Haltung der Regierung, die sich nicht zu Zugeständnissen bereit erklärt hatte. Ohne Frieden sei alles nichts, betonte der UN-Sondergesandte.
Ohne Frieden ist alles nichts
Die Lage in Syrien ist nach wie vor dramatisch. Seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 sind mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen. Millionen sind auf der Flucht. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Die Friedensgespräche in Genf sollten dazu beitragen, den Konflikt zu beenden und eine politische Lösung zu finden. Doch das ist nicht gelungen. Die Verhandlungen wurden von beiden Seiten als „verlorenes Jahr“ bezeichnet.
Keine Zugeständnisse von der Regierung
Die Opposition hatte sich zu Zugeständnissen bereit erklärt. Sie forderte eine Übergangsregierung und den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung lehnte diese Forderungen jedoch ab. Sie betonte, dass Assad weiterhin im Amt bleiben werde. Die Verhandlungen wurden schließlich abgebrochen, ohne dass eine Einigung erzielt werden konnte.
Fortsetzung der Gewalt
Die Folgen des Scheiterns der Friedensgespräche sind verheerend. Die Gewalt in Syrien geht weiter. Die Zivilbevölkerung leidet unter den Kämpfen und der humanitären Krise. Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, eine Lösung zu finden. Doch die Chancen dafür sind gering. Die Konfliktparteien sind tief zerstritten und unversöhnlich. Eine politische Lösung scheint in weiter Ferne.
Druck auf die Konfliktparteien erhöhen
Die internationale Gemeinschaft muss den Druck auf die Konfliktparteien erhöhen, um eine Lösung zu finden. Die USA und Russland haben sich bereits auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese soll am 27. Februar in Kraft treten. Doch ob sie tatsächlich umgesetzt wird, ist fraglich. Die Konfliktparteien haben in der Vergangenheit immer wieder Waffenruhen gebrochen.
Humanitäre Hilfe leisten
Neben einer politischen Lösung ist auch humanitäre Hilfe dringend erforderlich. Die Zivilbevölkerung in Syrien braucht dringend Nahrung, Wasser und medizinische Versorgung. Die internationale Gemeinschaft muss hier schnell und unbürokratisch handeln. Die humanitäre Hilfe darf nicht zum Spielball der politischen Interessen werden.
Fazit
Die Friedensgespräche in Genf waren eine Chance, den Konflikt in Syrien zu beenden. Doch diese Chance wurde verpasst. Die Konfliktparteien sind weiterhin unversöhnlich. Die Gewalt geht weiter. Die internationale Gemeinschaft muss den Druck auf die Konfliktparteien erhöhen und humanitäre Hilfe leisten. Eine politische Lösung scheint in weiter Ferne. Ohne Frieden ist alles nichts
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Chance verpasst. Ohne Frieden ist alles nichts.
Bundeskanzler Scholz hielt in Straßburg eine Rede. Der entscheidende Satz: “Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter.” Das heißt, die USA bestimmen weiter die europäische Politik. Auch die faktische Kriegserklärung der USA an Deutschland und Europa durch die Sprengung der Energieversorgungsleitung Nord Stream ändert nichts an dieser Nibelungentreue. Von Oskar Lafontaine. Zum wiederholten Mal gab Scholz Russland die alleinige Schuld am Krieg in der Ukraine. Der Chicagoer Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer gehört zu denen, die das ganz anders sehen. Für ihn haben die USA den Krieg provoziert. Die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Europa beschreibt er nüchtern: “Wir können die Europäer rumschubsen. Sie schlagen nicht zurück.” Noch weiter geht der französische Intellektuelle Emmanuel Todd: “Der Ausbau der NATO war nicht
