Ruf nach EU-Austritt in Schweden

In Schweden gibt es eine wachsende Bewegung, die den Austritt des Landes aus der Europäischen Union fordert. Die Schwedendemokraten, eine rechtspopulistische Partei, hat den EU-Austritt zu einem ihrer Hauptanliegen gemacht und konnte bei den letzten Wahlen im Jahr 2018 fast 18 Prozent der Stimmen gewinnen. Auch andere Parteien wie die Linkspartei und die Umweltpartei haben sich kritisch zur EU geäußert und fordern eine Reform der Union.

Gründe für den Ruf nach EU-Austritt

Einer der Hauptgründe für den Ruf nach einem EU-Austritt ist die Kritik an der Migrationspolitik der EU. Viele Schweden sehen die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten als Bedrohung für die nationale Identität und die Sozialsysteme des Landes. Die Schwedendemokraten fordern eine restriktivere Einwanderungspolitik und eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen.

Auch die Wirtschaftspolitik der EU wird von vielen Schweden kritisiert. Insbesondere die Sparpolitik in den südeuropäischen Ländern wird als ungerecht empfunden. Viele Schweden befürchten zudem, dass ihr Land durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität verliert und wichtige Entscheidungen von Brüssel aus getroffen werden.

Aussichten auf einen EU-Austritt

Bisher hat die schwedische Regierung den EU-Austritt nicht auf die Agenda gesetzt. Die meisten Parteien im schwedischen Parlament sind für eine Mitgliedschaft in der EU und sehen die Vorteile einer engen Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsländern. Allerdings könnte sich dies ändern, wenn die Schwedendemokraten weiter an Stimmen gewinnen und in Zukunft an der Regierung beteiligt sind.

Eine Volksabstimmung über den EU-Austritt ist in Schweden möglich, wenn ein entsprechender Antrag von mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass eine solche Abstimmung in absehbarer Zeit stattfinden wird, da die Mehrheit der Schweden für einen Verbleib in der EU ist.

Fazit

Der Ruf nach einem EU-Austritt in Schweden ist ein Ausdruck von Unzufriedenheit mit der Politik der Europäischen Union. Insbesondere die Migrations- und Wirtschaftspolitik der EU werden von vielen Schweden kritisiert. Ob es jedoch tatsächlich zu einem Austritt aus der EU kommen wird, ist ungewiss. Die schwedische Regierung und die Mehrheit der Parteien im Parlament sind für eine Mitgliedschaft in der EU und sehen die Vorteile einer engen Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsländern.

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Ruf nach EU-Austritt in Schweden

Während man Österreich ein Denkverbot über einen EU-Austritt verordnet, stoßen die Schwedendemokraten die Debatte an. Die EU sei eine “Zwangsjacke” geworden. Die Partei „Schwedendemokraten“ (SD) haben in Schweden eine EU-Austrittsdebatte angestoßen. So soll die EU-Mitgliedschaft „bewertet“ werden. Außerdem soll geprüft werden, wie die „übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung“ begrenzt werden kann. So schrieb der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, in einem Gastbeitrag in einer Zeitung Anfang Mai. Die EU sei zu einer „Zwangsjacke“ geworden. Zwangsjacke Die SD ist die zweitstärkste Fraktion im schwedischen Reichstag und stützt die Minderheitsregierung in Stockholm. Die Regierungsparteien stellten sich aber umgehen gegen die Forderung eines schwedischen EU-Austritts. Im EU-Parlament ist man Teil der Fraktion der „Konservativen und Reformer“ die mit der „Identität und Demokratie“ (AfD, FPÖ

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