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Majestätsbeleidigung? Das ist absolut inakzeptabel!
Majestätsbeleidigung? Das geht gar nicht!
Die Beleidigung von Staatsoberhäuptern ist in vielen Ländern ein Straftatbestand. Besonders in monarchischen Staaten wird die Majestätsbeleidigung oft sehr ernst genommen. Doch auch in Ländern mit demokratischen Regierungsformen gibt es Gesetze, die die Beleidigung von Staatsoberhäuptern unter Strafe stellen.
Majestätsbeleidigung in Thailand
In Thailand ist die Majestätsbeleidigung ein sehr heikles Thema. Der König wird in Thailand sehr verehrt und als unantastbar angesehen. Jede Kritik an ihm oder seiner Familie wird als Majestätsbeleidigung gewertet und kann mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. Auch das Verbreiten von Informationen, die als beleidigend für den König angesehen werden könnten, ist strafbar. In den letzten Jahren wurden immer wieder Menschen wegen Majestätsbeleidigung verhaftet und verurteilt. Kritiker werfen der Regierung vor, die Gesetze zur Majestätsbeleidigung zu missbrauchen, um politische Gegner mundtot zu machen.
Majestätsbeleidigung in Deutschland
Auch in Deutschland gibt es Gesetze, die die Beleidigung von Staatsoberhäuptern unter Strafe stellen. Allerdings ist die Strafe hier deutlich geringer als in Thailand. Wer in Deutschland den Bundespräsidenten oder einen ausländischen Staatsgast beleidigt, kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden. In der Praxis kommt es allerdings selten zu Verurteilungen wegen Majestätsbeleidigung. Die meisten Fälle werden wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Kritik an der Majestätsbeleidigung
Die Majestätsbeleidigung ist ein umstrittenes Thema. Kritiker werfen den Regierungen vor, die Gesetze zur Majestätsbeleidigung zu missbrauchen, um politische Gegner mundtot zu machen. Auch wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt, wenn Menschen wegen Kritik an Staatsoberhäuptern verhaftet und verurteilt werden. Befürworter argumentieren, dass die Beleidigung von Staatsoberhäuptern eine Respektlosigkeit gegenüber dem Amt und der Institution darstellt und deshalb bestraft werden sollte.
Insgesamt bleibt die Majestätsbeleidigung ein kontroverses Thema, das in vielen Ländern unterschiedlich gehandhabt wird. Während in einigen Ländern die Beleidigung von Staatsoberhäuptern mit drakonischen Strafen geahndet wird, wird in anderen Ländern die Meinungsfreiheit höher gewichtet. Es bleibt abzuwarten, ob sich in Zukunft eine einheitliche Regelung durchsetzen wird.
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Majestätsbeleidigung? Das geht gar nicht!
Mein Freundes- und Bekanntenkreis setzt sich zunehmend aus Verbrechern zusammen. Genauer gesagt besteht er aus Menschen, die dem heutigen System ein Dorn im Auge sind. Ob Polizisten, Juristen, Ärzte oder Journalisten: Hausdurchsuchungen und/oder Anklagen gehören heute schon zur Normalität, wenn man die vergangenen drei Jahre mit geradem Rücken durchgestanden hat. Einer dieser Aufrechten ist Florian Machl, Herausgeber und Chefredakteur von Report24.news, einem Medium, bei dem ich auch immer wieder publiziere. Er steht am 24.5.2023 vor Gericht, da er den österreichischen Bundespräsidenten sehr pointiert kritisiert hat. Über die Hintergründe berichtet er im Interview. Warum stehst Du vor Gericht – wie lautet die genau Anklage? Es geht um eine Ehrenbeleidigung nach § 111, ermächtigt über den § 117. STRAFGESETZBUCH (StGB) Üble Nachrede
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