Fünf Haftstrafen, ein Freispruch und aufgehobene Haftbefehle

Am Dienstag, den 20. Oktober 2020, wurden in Istanbul fünf Personen wegen „Terrorpropaganda“ zu Haftstrafen verurteilt. Die Angeklagten, darunter der bekannte türkische Schriftsteller Ahmet Altan, wurden beschuldigt, in einem Fernsehauftritt im Jahr 2016 „subliminale Botschaften“ zur Unterstützung des Putschversuchs in der Türkei gesendet zu haben. Altan wurde zu 10 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt, während die anderen Angeklagten Haftstrafen zwischen 3 und 8 Jahren erhielten.

In einem anderen Fall wurde der ehemalige Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, in Abwesenheit zu 27 Jahren Haft verurteilt. Dündar lebt seit 2016 im Exil in Deutschland und wurde beschuldigt, geheime Informationen über Waffenlieferungen der Türkei an syrische Rebellen veröffentlicht zu haben. Der Fall wurde in Abwesenheit verhandelt, da Dündar nicht in die Türkei zurückkehren kann, ohne verhaftet zu werden.

In einem weiteren Fall hob das Gericht die Haftbefehle gegen die Journalisten Murat Aksoy und Atilla Taş auf. Aksoy und Taş wurden im Zuge der Verhaftungswelle nach dem Putschversuch im Jahr 2016 festgenommen und beschuldigt, Mitglieder der Gülen-Bewegung zu sein, die von der türkischen Regierung für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird. Die beiden Journalisten wurden im April 2018 zu 6 Jahren und 3 Monaten bzw. 7 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Das Gericht hob die Haftbefehle aufgrund von Änderungen im türkischen Strafgesetzbuch auf, die es den Angeklagten ermöglichten, während des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß zu bleiben.

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Fünf Haftstrafen, ein Freispruch und aufgehobene Haftbefehle

Nach nahezu 50 Verhandlungstagen ist der Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem historischen Grünen Gewölbe Dresden zu Ende gegangen. Das Urteil im Prozess um den Dresdner Juwelendiebstahl ist gefallen, meldet u.a. dnn.de. Das Gericht habe demnach Haftstrafen für fünf der sechs Angeklagten angeordnet. Trotzdem würden zunächst fast alle Verurteilten auf freien Fuß kommen, heißt es. Die sechs Angeklagten sind bekanntlich Brüder und Cousins aus dem arabischstämmigen Berliner Remmo-Clan und standen seit Januar vergangenen Jahres vor dem Dresdner Landgericht. Für drei inzwischen 26, 27 und 29 Jahre alten Männer aus der bekannten Großfamilie habe die Strafkammer Haftstrafen von sechs Jahren und drei Monaten, fünf Jahren und zehn Monaten sowie sechs Jahre und zwei Monate verhängt. Einer der Zwillingsbrüder habe eine Jugendstrafe

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