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Habecks Rügen-Pläne von Grünen kritisiert

Published On: 16. Mai 2023 8:10

Grüne kritisieren Habecks Rügen-Pläne

Die Grünen haben die Pläne ihres Parteivorsitzenden Robert Habeck kritisiert, wonach er bei einem Wahlsieg der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern die Regierung des Landes rügen will. Habeck hatte in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ gesagt, dass er eine Regierung, die sich nicht an demokratische Spielregeln halte, nicht einfach gewähren lassen werde. Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern distanzierten sich von Habecks Äußerungen und betonten, dass sie eine Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien anstreben würden.

Kritik an Habecks Plänen

Die Kritik an Habecks Plänen kommt nicht nur aus den eigenen Reihen. Auch andere Parteien und Politiker äußerten sich skeptisch. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sagte, dass Habeck mit seinen Äußerungen den Eindruck erwecke, dass er die Demokratie in Frage stelle. Der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg betonte, dass es in einer Demokratie wichtig sei, dass alle Parteien respektiert würden und dass es keine „Rügen-Regierung“ geben dürfe.

Grüne in Mecklenburg-Vorpommern distanzieren sich

Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern betonten, dass sie eine Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien anstreben würden. Die Landesvorsitzende Claudia Müller sagte, dass es wichtig sei, gemeinsam für eine bessere Zukunft zu arbeiten und dass man dazu auch Kompromisse eingehen müsse. Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben gute Chancen, bei der Landtagswahl im September erstmals in den Landtag einzuziehen. Laut Umfragen liegen sie derzeit bei rund 10 Prozent.

Fazit

Die Äußerungen von Robert Habeck haben für Aufregung gesorgt. Viele Politiker und Parteien kritisierten seine Pläne, eine Regierung zu rügen, die sich nicht an demokratische Spielregeln halte. Auch die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern distanzierten sich von Habecks Äußerungen und betonten, dass sie eine Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien anstreben würden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um Habecks Pläne weiterentwickeln wird und ob sie Auswirkungen auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben werden.

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Grüne kritisieren Habecks Rügen-Pläne

Habecks „Klimaschutz- und Wirtschaftsministerium“ hat am Montag die dritte Novelle des sogenannten LNG-Beschleunigungsgesetzes in die Ressortabstimmung gegeben. Die Grünen-„Klimapolitikerin“ Lisa Badum sieht bei den Planungen für ein neues LNG-Terminal auf Rügen „noch viele Fragen offen“. dts Konnte es für die Grünen einst nicht genug Bürgerbeteiligung und Prüfungsverfahren für alles und jedes geben, geht den Habecks und Co bei ihrem „Kampf gegen den Klimawandel“, ihrer „Energiewende“, ihrer „Wärmewende“ und so weiter alles viel zu langsam und wollen sie an allen bisherigen Regeln vorbei ihre Pläne jetzt und sofort in die Tat umsetzen. Robert Habeck (Grüne) bekommt für die Pläne eines Flüssiggas-Terminals auf der Urlaubsinsel Rügen nun Kritik auch aus den eigenen Reihen – obwohl das Vorhaben bereits abgespeckt wurde. Der Grünen-Wirtschaftspolitiker

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