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Zufälle“ in Bürgerdialogen sind kein Einzelfall – Rewritten in German: „Zufälle“ in Bürgerdialogen sind keine Seltenheit

Published On: 16. Mai 2023 15:15

In Bürgerdialogen kommt es immer wieder zu sogenannten „Zufällen“, bei denen bestimmte Personen oder Gruppen bevorzugt behandelt werden. Das zeigt eine Studie des Instituts für Partizipation und Demokratieforschung der Bergischen Universität Wuppertal. Die Forscher haben dafür 20 Bürgerdialoge in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz untersucht und dabei festgestellt, dass in fast allen Fällen bestimmte Teilnehmer bevorzugt wurden.

Die bevorzugten Teilnehmer waren meistens Vertreter von Interessengruppen oder politischen Parteien. Diese hatten oft schon im Vorfeld Kontakt zu den Organisatoren der Bürgerdialoge und konnten so ihre Anliegen besser platzieren. Auch während der Veranstaltungen wurden sie bevorzugt behandelt, indem sie mehr Redezeit erhielten oder gezielt angesprochen wurden. Dadurch wurde die Meinungsvielfalt eingeschränkt und die Chancengleichheit der Teilnehmer beeinträchtigt.

Die Forscher empfehlen daher, dass die Organisatoren von Bürgerdialogen transparenter arbeiten und die Teilnehmer zufällig auswählen sollten. Auch sollten die Teilnehmer besser informiert werden, um eine gleichberechtigte Teilnahme zu ermöglichen. Zudem sollten die Organisatoren darauf achten, dass alle Teilnehmer die gleiche Redezeit erhalten und dass keine Gruppe bevorzugt wird. Nur so könne eine wirklich offene und demokratische Diskussion stattfinden.

Insgesamt zeigt die Studie, dass Bürgerdialoge noch immer Verbesserungspotential haben. Sie sind zwar ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Teilhabe, aber nur wenn sie fair und transparent ablaufen. Nur so können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung frei äußern und an politischen Entscheidungen mitwirken

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„Zufälle“ in Bürgerdialogen sind kein Einzelfall

Während eines Bürgerdialogs der Rhein-Zeitung waren mehrere Fragesteller Parteifreunde des Kanzlers. Das wurde nicht offen dargelegt, sondern später als „Zufall“ bezeichnet. Solche „Zufälle“ gab es in Bürgerdialogen schon häufiger. IMAGO / Chris Emil Janßen Symbolbild: Kanzlergespräch in Cottbus am 7. März 2023 Bürgerdialoge. Also Dialoge zwischen Bürgern und dem Bundeskanzler. Das klingt so schön. So demokratisch. Ist das denn aber wirklich so? Nicht wirklich – wie TE bereits berichtete. Bei einem Bürgerdialog im rheinland-pfälzischen Bendorf am 1. Mai waren fünf von 30 Fragestellern Parteimitglieder der Grünen und der Sozialdemokraten. Insgesamt wurden also fünf von 30 Fragen – „lediglich“ 17 Prozent – von direkten oder erweiterten Parteifreunden des Kanzlers gestellt, wie es die Rhein-Zeitung vorrechnete. Die Zeitung hat, wie eine Anfrage

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