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Zufälle“ in Bürgerdialogen sind kein Einzelfall – „Zufälle“ in citizen dialogues are not uncommon

Published On: 16. Mai 2023 15:15

In Bürgerdialogen geht es darum, dass die Meinungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger gehört und berücksichtigt werden. Doch immer wieder kommt es vor, dass in diesen Dialogen sogenannte „Zufälle“ auftreten, die den Eindruck erwecken, dass die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger nicht wirklich ernst genommen werden. Ein Beispiel dafür ist die geplante Erweiterung eines Flughafens, bei der in einer Bürgerbefragung plötzlich eine große Anzahl von positiven Meinungen auftauchte, die sich später als gefälscht herausstellten.

Solche Vorfälle sind kein Einzelfall. Immer wieder gibt es Berichte über manipulierte Bürgerdialoge, bei denen die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger nicht wirklich berücksichtigt werden. Ein Grund dafür ist, dass die Organisation solcher Dialoge oft in den Händen von Unternehmen oder politischen Parteien liegt, die ein Interesse daran haben, bestimmte Entscheidungen durchzusetzen. Dabei wird oft vergessen, dass es bei Bürgerdialogen darum geht, die Meinungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen und nicht um politische oder wirtschaftliche Interessen.

Um solche Manipulationen zu verhindern, ist es wichtig, dass Bürgerdialoge unabhängig organisiert werden und dass die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden. Es sollten klare Regeln und Standards für die Organisation solcher Dialoge festgelegt werden, um Manipulationen zu verhindern. Außerdem sollten die Ergebnisse solcher Dialoge transparent gemacht werden, damit die Bürgerinnen und Bürger sehen können, wie ihre Meinungen und Bedürfnisse berücksichtigt wurden.

Insgesamt zeigt sich, dass Bürgerdialoge ein wichtiges Instrument für eine demokratische Gesellschaft sind. Doch um ihre volle Wirkung entfalten zu können, müssen sie unabhängig und transparent organisiert werden. Nur so können die Meinungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger wirklich gehört und berücksichtigt werden

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„Zufälle“ in Bürgerdialogen sind kein Einzelfall

Während eines Bürgerdialogs der Rhein-Zeitung waren mehrere Fragesteller Parteifreunde des Kanzlers. Das wurde nicht offen dargelegt, sondern später als „Zufall“ bezeichnet. Solche „Zufälle“ gab es in Bürgerdialogen schon häufiger. IMAGO / Chris Emil Janßen Symbolbild: Kanzlergespräch in Cottbus am 7. März 2023 Bürgerdialoge. Also Dialoge zwischen Bürgern und dem Bundeskanzler. Das klingt so schön. So demokratisch. Ist das denn aber wirklich so? Nicht wirklich – wie TE bereits berichtete. Bei einem Bürgerdialog im rheinland-pfälzischen Bendorf am 1. Mai waren fünf von 30 Fragestellern Parteimitglieder der Grünen und der Sozialdemokraten. Insgesamt wurden also fünf von 30 Fragen – „lediglich“ 17 Prozent – von direkten oder erweiterten Parteifreunden des Kanzlers gestellt, wie es die Rhein-Zeitung vorrechnete. Die Zeitung hat, wie eine Anfrage

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