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Gemeinsam gegen taktische Unternehmensklagen
Vereint gegen strategische Unternehmensklagen
Strategische Unternehmensklagen sind ein wachsendes Problem für Menschenrechtsaktivisten und Umweltschützer auf der ganzen Welt. Diese Klagen werden von Unternehmen eingereicht, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Aktivitäten zu verteidigen. Sie sind oft teuer und zeitaufwendig und können dazu führen, dass Aktivisten ihre Arbeit einstellen oder sogar ins Gefängnis gehen.
Was sind strategische Unternehmensklagen?
Strategische Unternehmensklagen, auch bekannt als SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuit Against Public Participation), sind Klagen, die von Unternehmen gegen Aktivisten und Organisationen eingereicht werden, die sich für Menschenrechte und Umweltschutz einsetzen. Diese Klagen werden oft als Mittel eingesetzt, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Aktivitäten zu verteidigen.
SLAPP-Klagen können verschiedene Formen annehmen, wie zum Beispiel Verleumdungsklagen, Urheberrechtsklagen oder Klagen wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen. Sie sind oft teuer und zeitaufwendig und können dazu führen, dass Aktivisten ihre Arbeit einstellen oder sogar ins Gefängnis gehen. SLAPP-Klagen werden oft von Unternehmen eingereicht, die in umstrittenen Branchen wie Bergbau, Öl- und Gasförderung oder Landwirtschaft tätig sind.
Wie können Aktivisten sich gegen SLAPP-Klagen wehren?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie Aktivisten sich gegen SLAPP-Klagen wehren können. Eine Möglichkeit ist, eine Gegenklage einzureichen und den Fall vor Gericht zu bringen. Eine andere Möglichkeit ist, die Öffentlichkeit über den Fall zu informieren und Unterstützung von anderen Aktivisten und Organisationen zu suchen.
Ein weiterer Ansatz ist die Zusammenarbeit mit Anwälten und Organisationen, die sich auf den Schutz von Menschenrechten und Umweltschutz spezialisiert haben. Diese Anwälte und Organisationen können Aktivisten bei der Verteidigung gegen SLAPP-Klagen unterstützen und ihnen helfen, ihre Arbeit fortzusetzen.
Wie können Regierungen gegen SLAPP-Klagen vorgehen?
Regierungen können auch Maßnahmen ergreifen, um gegen SLAPP-Klagen vorzugehen. Einige Länder haben Gesetze erlassen, die es schwieriger machen, SLAPP-Klagen einzureichen. Andere Länder haben spezielle Gerichte eingerichtet, die sich auf SLAPP-Klagen spezialisiert haben und schnellere Entscheidungen treffen können.
Einige Regierungen haben auch internationale Abkommen unterzeichnet, die den Schutz von Menschenrechten und Umweltschutz fördern. Diese Abkommen können dazu beitragen, den Druck auf Unternehmen zu erhöhen, die in umstrittenen Branchen tätig sind, und dazu beitragen, dass Aktivisten besser geschützt sind.
Insgesamt ist die Bekämpfung von SLAPP-Klagen eine Herausforderung, die eine gemeinsame Anstrengung erfordert. Aktivisten, Anwälte, Organisationen und Regierungen müssen zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Menschenrechte und Umweltschutz geschützt sind und dass Aktivisten ihre Arbeit fortsetzen können, ohne Angst vor Klagen zu haben.
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Vereint gegen strategische Unternehmensklagen
Patrik Berlinger / 17.05.2023 Um unliebsame investigative Recherchen zu verhindern, werden auch in der Schweiz NGOs vermehrt mit Gerichtsklagen eingeschüchtert. (Red.) Der Autor dieses Gastbeitrags ist Verantwortlicher Politische Kommunikation bei Helvetas, einer Organisation der Entwicklungszusammenarbeit. Infosperber publiziert den im entwicklungspolitischen Newsletter von Helvetas erschienenen Artikel leicht gekürzt und aktualisiert. In vielen Teilen der Welt schwächelt die liberale Demokratie. Nur noch 20 Prozent der Weltbevölkerung lebten 2021 in einem «freien» Land, 2005 waren es noch 46 Prozent. Damit wird der Spielraum für zivilgesellschaftliches Engagement immer enger («shrinking civic space»), zum Beispiel wenn Regierungen die Arbeit von Journalist:innen, Gewerkschaftsmitgliedern und zivilgesellschaftlichen Organisationen einschränken. Ein Problem – denn, gerade wenn es darum geht, Machtmissbrauch, Umweltvergehen und Menschenrechtsverletzungen aufzudecken, spielt die Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle. Unternehmensklagen: ein neues Druckmittel gegen
