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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2 Prozent wurde Anklage erhoben!

Published On: 17. Mai 2023 10:06

Polizeigewalt in Deutschland: Eine Studie zeigt, dass Anzeigen selten Erfolg haben

In Deutschland gibt es keine Polizeigewalt? Eine aktuelle Studie der Goethe-Universität Frankfurt am Main zeigt, dass übermäßige Polizeigewalt nur selten aufgearbeitet wird. Der Grund dafür ist, dass die Betroffenen oft von einer Anzeige absehen, da diese in der Regel im Sande verläuft. Die Angst vor Repressionen ist groß. Die Studie definiert „übermäßige Gewaltanwendung“ als „Handlungen, die Grenzen des Akzeptablen überschritten haben, aber nicht zwingend rechtswidrig sind“. Dazu kommt es laut der Studie vor allem bei Großveranstaltungen wie Demonstrationen und Fußballspielen sowie in Konfliktsituationen oder bei Personenkontrollen.

Das Forschungsteam befragte mehr als 3.300 Betroffene sowie Polizeikräfte, Richter:innen und Opferberatungsstellen. Für die Polizei sei es ein schwieriges Thema, sagte der Leiter der Studie, Tobias Singelnstein, weil sie Sorge um ihr Bild in der Öffentlichkeit habe. Die Polizei strebe danach, Situationen zu dominieren. Wenn diese Hoheit in Frage gestellt werde, liege es schnell nahe, die Autorität durch einen Gewalteinsatz wiederherzustellen. Für die Beamt:innen sei es häufig schwierig, „noch einen Schritt zurückzugehen und noch mal durchzuatmen, noch mal zu überlegen: Geht es nicht vielleicht doch anders?“

Beispiele für Polizeigewalt in Deutschland

Ein Beispiel für Polizeigewalt in Deutschland ist der Fall von Martin, der es in Bayern wagte, nach der nächtlichen Ausgangssperre noch unterwegs zu sein. Nach einer Polizeikontrolle wurde er von den Beamten geschlagen und getreten. Ein weiterer Fall trug sich ebenfalls in Berlin zu: Ein Mann wurde von Polizisten bewusstlos gewürgt. Auch aus Leipzig erreichte uns ein Bericht über das Verhalten eines Bundespolizisten. In anderen Situationen scheint die Polizei jedoch maßlos überfordert zu sein, wie zum Beispiel an Silvester 2021 in Hamburg, als sie vor unzähligen Feiernden resignierte.

Forderungen nach mehr Transparenz und unabhängigen Instanzen

Die Studie fordert mehr Transparenz darüber, was polizeiliche Gewaltausübung ausmacht. Es sei nicht einmal bekannt, wie häufig die Polizei überhaupt Gewalt einsetze. Es sei auch nicht bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen. Eine unabhängige, übergeordnete Instanz, die solche Fälle untersucht, sucht man vergebens. Der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer kündigte bereits eine offizielle Intervention wegen Polizeigewalt in Berlin an, doch seitdem ist nichts passiert. Die Polizei selbst führt Ermittlungen zu Straftaten durch ihr eigenes Personal durch, was die Unabhängigkeit der Untersuchungen in Frage stellt

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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2.790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2% wurde Anklage erhoben!

Polizeigewalt in Deutschland gibt es nicht. Wieso? Weil die Betroffenen von einer Anzeige absehen, weil diese in der Regel im Sande verlaufen.Eine aktuelle Studie dazu („Körperverletzungen im Amt durch Polizeibeamten“) aus Frankfurt am Main, kam zu dem Ergebnis, dass übermäßige Polizeigewalt nur selten aufgearbeitet wird. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten erstatten die Menschen gar nicht erst Anzeige. Die Angst vor Repressionen ist groß. Vielleicht erinnern sich noch einige an Martin, der es in Bayern wagte nach der nächtlichen Ausgangssperre noch unterwegs zu sein. Nach einer Polizeikontrolle passiert ihm folgendes: An Neuigkeiten gibt es bisher eigentlich nur zu berichten, dass ich gestern Nacht die Polizei vor meiner Wohnung um 1:40 Uhr dabei erwischt habe, wie sie mir einen Strafzettel wegen Parken entgegen der

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