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Die US-amerikanischen Waffen- und Ausbildungsprogramme im Ausland sind außer Kontrolle geraten
US-Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme außer Kontrolle
Ein neuer Bericht des US-Außenministeriums zeigt, dass die Ausgaben für Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme in den letzten Jahren dramatisch gestiegen sind. Der Bericht zeigt auch, dass diese Programme oft schlecht überwacht werden und dass es keine klaren Richtlinien gibt, wie sie durchgeführt werden sollen. Dies hat zu einer Situation geführt, in der die USA Waffen und Training an Länder liefern, die Menschenrechtsverletzungen begehen oder in Konflikte verwickelt sind.
Die USA haben seit den 1950er Jahren Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme durchgeführt, um ihre Verbündeten zu unterstützen und ihre Interessen in der Welt zu fördern. Diese Programme haben jedoch in den letzten Jahren stark zugenommen, insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Der Bericht des Außenministeriums zeigt, dass die Ausgaben für diese Programme von 1,8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2001 auf 17,8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2019 gestiegen sind.
Der Bericht zeigt auch, dass diese Programme oft schlecht überwacht werden und dass es keine klaren Richtlinien gibt, wie sie durchgeführt werden sollen. Dies hat zu einer Situation geführt, in der die USA Waffen und Training an Länder liefern, die Menschenrechtsverletzungen begehen oder in Konflikte verwickelt sind. Ein Beispiel dafür ist Saudi-Arabien, das seit Jahren Waffen und Training von den USA erhält, obwohl es im Jemen-Krieg zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen hat.
Die Auswirkungen auf die Menschenrechte
Die Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme der USA haben oft negative Auswirkungen auf die Menschenrechte in den Ländern, die sie unterstützen. Die USA haben beispielsweise Waffen und Training an Ägypten geliefert, das seit dem Sturz von Präsident Mursi im Jahr 2013 eine massive Unterdrückung der Opposition und der Zivilgesellschaft durchgeführt hat. Die USA haben auch Waffen und Training an Honduras geliefert, das seit dem Putsch im Jahr 2009 eine massive Unterdrückung der Opposition und der Zivilgesellschaft durchgeführt hat.
Die USA haben auch Waffen und Training an Israel geliefert, das seit Jahren eine massive Unterdrückung der Palästinenser durchführt. Die USA haben auch Waffen und Training an die Philippinen geliefert, wo Präsident Duterte eine massive Unterdrückung der Opposition und der Zivilgesellschaft durchführt. Die USA haben auch Waffen und Training an Kolumbien geliefert, das seit Jahren in einen Konflikt mit der Guerilla-Gruppe FARC verwickelt ist und zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen hat.
Die Notwendigkeit von klaren Richtlinien und Überwachung
Angesichts der negativen Auswirkungen der Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme der USA auf die Menschenrechte ist es dringend erforderlich, dass die USA klare Richtlinien für diese Programme entwickeln und sie besser überwachen. Die USA sollten sicherstellen, dass sie keine Waffen und Training an Länder liefern, die Menschenrechtsverletzungen begehen oder in Konflikte verwickelt sind. Die USA sollten auch sicherstellen, dass sie die Auswirkungen dieser Programme auf die Menschenrechte in den Ländern, die sie unterstützen, überwachen und bewerten.
Die USA sollten auch sicherstellen, dass sie die Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme in Zusammenarbeit mit anderen Ländern und internationalen Organisationen durchführen. Die USA sollten sicherstellen, dass sie die Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme als Teil einer umfassenden Strategie zur Förderung von Frieden, Stabilität und Demokratie in der Welt durchführen.
Die USA sollten auch sicherstellen, dass sie die Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme transparent durchführen und die Öffentlichkeit über ihre Aktivitäten informieren. Die USA sollten sicherstellen, dass sie die Auslandsrüstungs- und Trainingsprogramme in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Menschenrechtsnormen durchführen.
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US foreign arms and training programs are out of control
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