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Gefahr steigt Nordkorea mit mehr Atombomben und Raketen
US-Gesetzesentwurf für Friedensverhandlungen mit Nordkorea könnte wieder aktiviert werden
Ein schubladisierter US-Gesetzesentwurf für Friedensverhandlungen könnte wieder aktiviert werden. Trotz der US-amerikanischen Anstrengungen entwickelte sich Nordkorea zu einer nuklearen Bedrohung mit eigenen Atomwaffen. Die Gefahr eines Atomkriegs ist real. In dieser angespannten Situation können eine falsche Entscheidung oder ein Missverständnis Millionen von Menschen das Leben kosten.
Die Lage vor Ort
Zwar wurde am 27. Juli 1953 ein Waffenstillstand unterzeichnet und die Kämpfe offiziell beendet. Doch die USA und Südkorea befinden sich faktisch weiterhin im Krieg mit dem Norden, da dem Waffenstillstand kein formeller Friedensvertag nachgefolgt ist. Es mag angesichts der gegenwärtigen Lage sehr aufwändig sein, eine Friedensvereinbarung zu verhandeln. Aber angesichts der Gefahr eines Atomkriegs ist jede Anstrengung angezeigt.
Ein Gesetzentwurf liegt vor
Im Repräsentantenhaus liegt seit 2021 ein Gesetzentwurf über den Frieden auf der koreanischen Halbinsel vor. Der Entwurf fordert, dass der US-Aussenminister einen «klaren Fahrplan für ein dauerhaftes Friedensabkommen» vorlegen soll. Er soll «ernsthafte und unverzügliche» diplomatische Anstrengungen unternehmen. Der vorliegende Gesetzentwurf weist Mängel auf. Ein Grossteil des Entwurfs konzentriert sich darauf, Bedingungen zu schaffen, die es koreanisch-amerikanischen Bürgern ermöglichen würden, ihre Verwandten im Norden zu besuchen.
Es gibt Widerstand
Der aktuelle Gesetzentwurf ist seit seiner Einführung im Jahr 2021 nicht vorangekommen. Kritiker argumentieren, dass ein Friedensabkommen die Gefahr eines Krieges erhöhen könnte, da es die Sicherheitsvorkehrungen aushöhlt, die durch den Waffenstillstand vor fast 70 Jahren geschaffen wurden. Aber wir haben gesehen: Ein Waffenstillstand, der darauf basiert, Sicherheitsprotokolle zu beachten, schützt nicht vor Eskalation. Die grösste Hürde auf dem Weg zu einem Friedensabkommen besteht darin, dass Washington nicht bereit ist, Nordkorea entgegen zu kommen
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Gefahr steigt: Nordkorea mit mehr Atombomben und Raketen
Dan Leaf / 19.05.2023 Ein schubladisierter US-Gesetzesentwurf für Friedensverhandlungen könnte wieder aktiviert werden. Red. Autor Dan Leaf ist Generalleutnant der US-Luftwaffe im Ruhestand und ehemaliger stellvertretender Kommandeur des US-Kommandos für den Indopazifik. Nichts hat geholfen. Weder Druck, noch Diplomatie, noch Geduld. Trotz der US-amerikanischen Anstrengungen entwickelte sich Nordkorea zu einer nuklearen Bedrohung mit eigenen Atomwaffen. Seit letztem Jahr hat das Land erneut Raketentests durchgeführt. Darunter waren auch Interkontinentalwaffen. Wir müssen davon ausgehen, dass Nordkoreas Streitkräfte einen Sprengkopf überall auf dem amerikanischen Festland abwerfen können. Im Januar 2023 ordnete der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un gar eine «exponentielle» Ausweitung des Atomwaffenarsenals des Landes an. Im vergangenen Jahr verabschiedete seine Regierung ein Gesetz, das einen nuklearen Präventivschlag für zulässig erklärt, auch wenn nur ein konventioneller Angriff
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