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Kanzler Scholz fordert offen einen Regimechange in Russland. Kanzler Scholz fordert offen einen Regimewechsel in Russland

Published On: 19. Mai 2023 5:04

Kanzler Scholz fordert Regimechange in Russland

Deutschlands neuer Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit der Zeitung Die Welt am Sonntag einen Regimechange in Russland gefordert. Scholz sagte, dass die derzeitige Regierung in Russland unter Präsident Wladimir Putin eine Bedrohung für die Sicherheit Europas darstelle und dass ein Regimewechsel notwendig sei, um die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zu verbessern.

Scholz betonte, dass er nicht für eine militärische Intervention in Russland plädiere, sondern für eine friedliche Lösung. Er forderte die russische Regierung auf, die Menschenrechte zu respektieren und die Demokratie zu fördern. Scholz sagte, dass Deutschland bereit sei, mit Russland zusammenzuarbeiten, aber nur unter der Bedingung, dass Russland seine Politik ändere.

Reaktionen auf Scholz‘ Aussagen

Scholz‘ Aussagen haben in Russland Empörung ausgelöst. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nannte Scholz‘ Forderung nach einem Regimechange eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands. Lawrow betonte, dass Russland ein souveräner Staat sei und dass es allein den Russen obliege, über ihre Regierung zu entscheiden.

Auch in Deutschland gab es Kritik an Scholz‘ Aussagen. Die Oppositionspartei Die Linke warf Scholz vor, eine aggressive Außenpolitik zu betreiben und die Beziehungen zu Russland zu verschlechtern. Die Grünen hingegen begrüßten Scholz‘ Forderung nach einem Regimewechsel, betonten aber, dass dieser nur durch eine friedliche Lösung erreicht werden könne.

Ausblick auf die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland unter der neuen Regierung von Olaf Scholz entwickeln werden. Scholz hat betont, dass er eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland anstrebt, aber auch klare Forderungen an die russische Regierung stellt. Es bleibt zu hoffen, dass es zu einer friedlichen Lösung kommt und dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland auf eine stabile Grundlage gestellt werden können.

Es ist jedoch auch möglich, dass sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland weiter verschlechtern werden, wenn Russland nicht bereit ist, auf die Forderungen von Scholz einzugehen. In diesem Fall könnte es zu weiteren Sanktionen gegen Russland kommen und die Spannungen zwischen dem Westen und Russland könnten sich weiter verschärfen.

Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird und ob es zu einer friedlichen Lösung kommen wird.

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Kanzler Scholz fordert offen einen Regimechange in Russland

Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs des Europarats fordert Bundeskanzler Scholz offen einen Regimechange in Russland.Der Europarat ist eine der ältesten europäischen Institutionen und wurde 1949 gegründet, seine bekannteste Institution ist der Europäische Menschenrechtsgerichtshof. Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun und ihm gehören heute alle Staaten Europas mit zwei Ausnahmen an: Weißrussland hat man im Europarat nie akzeptiert und Russland wurde 2014 zunächst das Stimmrecht entzogen, dann ist Russland 2022 selbst ausgetreten, wobei es damit wohl einem Ausschluss aus dem Europarat zuvorgekommen ist.In diesen Tagen fand in Reykjavik das vierte Gipfeltreffen des Europarates statt. Das Hauptthema war natürlich die Ukraine und (fast) alle europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich auf Island versammelt hatten, verdammten Russland und versprachen

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