Minenstreit wird Koalitionskrieg Kogler feuert gegen Tanner

Der Krieg in der Ukraine und die Debatte um Minenentschärfung

Der Krieg in der Ukraine stellt die türkis-grüne Koalition vor eine schwierige Aufgabe. Der Vorschlag des Bundespräsidenten, Bundesheer-Soldaten zur Entschärfung von Tret- und Panzerminen in die Ukraine zu entsenden, sorgt für Zündstoff innerhalb der Regierung. Vizekanzler Werner Kogler hat nun Verteidigungsministerin Klaudia Tanner attackiert.

Der Wunsch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, österreichische Soldaten zum Minensuchen in die Ukraine zu schicken, stößt bei den Österreichern auf Ablehnung. Der grüne Vizekanzler verteidigte den Präsidenten und griff die türkise Verteidigungsministerin Klaudia Tanner an. Kogler betonte, dass der Bundespräsident nur von humanitären Einsätzen in Gebieten der Ukraine gesprochen habe, in denen keine Kriegshandlungen mehr stattfinden.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte sich vehement gegen den Vorschlag ausgesprochen. Kogler fordert hingegen, dass Österreich mehr tun solle und betont, dass das Entminen von landwirtschaftlichen Flächen dazu beitragen könne, den Hunger in der Welt zu lindern. Er kritisiert Tanner dafür, dass sie ihre Argumentationslinie mehrfach geändert habe und es zwischenzeitlich hieß, es gäbe gar nicht genug Material zum Entminen.

Kogler wirft der Verteidigungsministerin vor, dass es ihr eher um Emotionen als um Argumente gehe. Die Frage, ob Österreich helfen solle, die Ukraine zu entminen, bleibt weiterhin umstritten

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Minen-Streit wird Koalitionskrieg: Kogler feuert gegen Tanner

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