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Faeser und die Schoenbohm-Affaere Gibt es in dieser Regierung ueberhaupt noch einen tragbaren Minister

Published On: 24. Mai 2023 22:19

Die Inkompetenz der Ampel-Regierung

Was die Ampel-Regierung in den gerade einmal 18 Monaten ihrer Amtszeit politisch auf jedem Gebiet angerichtet hat, ist in seinen katastrophalen Folgen an sich bereits beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber auch was die fachliche und charakterliche Inkompetenz all ihrer führenden Mitglieder angeht, hat die für den deutschen Parteienstaat typische Negativauslese mit diesem Kabinett einen unfassbaren Tiefpunkt erreicht.

Innenministerin Nancy Faeser

Ganz vorne dabei ist Innenministerin Nancy Faeser zu nennen. Nicht nur, dass sie die millionenfache Massenmigration befördert, die zu einer täglich größer werdenden Bedrohung für die Sicherheit der Bürger wird, die zu schützen eigentlich ihre Hauptaufgabe wäre – auch ihre interne Amtsführung ist ein einziges Versagen.

Arne Schönbohm und die politische Intrige

Dies musste Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Ende letzten Jahres schmerzhaft erfahren: Nach Behauptungen des linksradikalen ZDF-Hetzpropagandisten Jan Böhmermann, Schönbohm habe über einen Cyberverein angeblich enge Kontakte zum russischen Geheimdienst, enthob Faeser ihn ohne persönliche Rücksprache und Gelegenheit zur Verteidigung seines Postens und versetzte ihn in eine wesentlich kleinere Behörde.

Da seine Reputation aber dennoch ruiniert ist, prüft er nun eine Schadenersatzklage gegen Faeser wegen Rufschädigung; eigentlich müsste sich diese auch gegen die ehr- und charakterlose Dreckschleuder Böhmermann richten – doch selbst gegen das unfähige Antifa-Fangirl Faeser könnte diese umso begründeter sein, als sich nun Hinweise darauf verdichten, dass er Opfer einer politischen Intrige wurde, für die Böhmermanns abstoßende Verleumdungen nur ein willkommener Deckmantel waren.

Offenbar hatte Schönbohm sich interne Feinde gemacht. Seine Absetzung war wohl von Anfang an ein abgekartetes Spiel und erfolgte ganz bewusst unter falschen Voraussetzungen, um eine Faeser und/oder dem Ministerium genehmere Führung der BSI zu installieren. An Schönbohm klebt nun deshalb der falsche Vorwurf einer Nähe zum russischen Geheimdienst, wohl für den Rest seiner Karriere.

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Faeser und die Schönbohm-Affäre: Gibt es in dieser Regierung überhaupt noch einen tragbaren Minister?

Was die Ampel-Regierung in den gerade einmal 18 Monaten ihrer Amtszeit politisch auf jedem Gebiet angerichtet hat, ist in seinen katastrophalen Folgen an sich bereits beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber auch was die fachliche und charakterliche Inkompetenz all ihrer führenden Mitglieder angeht, hat die für den deutschen Parteienstaat typische Negativauslese mit diesem Kabinett einen unfassbaren Tiefpunkt erreicht. Ganz vorne dabei ist Innenministerin Nancy Faeser zu nennen. Nicht nur, dass sie die millionenfache Massenmigration befördert, die zu einer täglich größer werdenden Bedrohung für die Sicherheit der Bürger wird, die zu schützen eigentlich ihre Hauptaufgabe wäre – auch ihre interne Amtsführung ist ein einziges Versagen. Dies musste Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

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