Vom koniglichen Narren zum zeitlosen Antagonisten der Popkultur
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Frostige Stimmung Verheizt Habeck die Ampel
Grüne basteln an neuem Gesetz zur Wärmeplanung
Jetzt könnte es doch noch zum von vielen Bürgern herbeigesehnten Bruch kommen. Mit seinem Heizungsgesetzesvorschlag scheint Robert Habeck die Ampel verheizt zu haben. Die FDP stellt sich quer, will im Prinzip das “Enteignungs-Gesetz” verhindern. Doch wir kennen ja die Grünen. Sind sie erstmal an der Macht, kann sie keiner mehr aufhalten. Größenwahn ist ihr Motto, Zerstörung steht auf ihrer Agenda. Und so basteln sie schon an einem neuen Gesetz, dass die Bürger zu Energie-Sklaven des grünen Staates macht. Die “Bild” hat es herausgefunden und vermeldet, dass Habeck und Geywitz die Bürger mit dem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ in die Knie zwingen soll.
Denn das bedeutet, dass die Bundesländer und Kommunen auf: Sie sollen „gebäudescharfe jährliche Endenergieverbräuche (…) der letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr“ ermitteln und melden müssen. Jeweils für die letzten drei Jahre. Das ist aufwendig und kostet sehr viel Geld. Und viel Arbeit für die “Heizungs-Stasi”. Denn darum geht es in Wirklichkeit: “Kommunen bzw. Versorger, die ihren Wärmeplan nicht rechtzeitig vorlegen, müssen mit bis zu 100 000 Euro Strafe rechnen. In bestimmten Fällen auch deutlich darüber. Wer nach 2045 noch Öl oder Gas durch seine Leitungen jagt, muss sogar bis zu einer Million Euro Strafe bezahlen. Wenn das die FDP macht, ist sie ebenfalls – wie hoffentlich die Grünen – Geschichte.
DIW warnt vor wirtschaftlichen Schäden durch Heizungsstreit
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Ampel-Koalition nach der vorerst gescheiterten Einbringung des Heizungsgesetzes in den Bundestag vor negativen Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft gewarnt. “Das Vor und Zurück beim Heizungsgesetz gefährdet nicht nur den Erfolg des Gesetzesvorhabens, sondern auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für dringend notwendige Maßnahmen zum Schutz von Klima und Umwelt”, sagte Fratzscher der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe).
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Frostige Stimmung: Verheizt Habeck die Ampel?
Jetzt könnte es doch noch zum von vielen Bürgern herbeigesehnten Bruch kommen. Mit seinem Heizungsgesetzesvorschlag scheint Robert Habeck die Ampel verheizt zu haben. Die FDP stellt sich quer, will im Prinzip das “Enteignungs-Gesetz” verhindern. Doch wir kennen ja die Grünen. Sind sie erstmal an der Macht, kann sie keiner mehr aufhalten. Größenwahn ist ihr Motto, Zerstörung steht auf ihrer Agenda. Und so basteln sie schon an einem neuen Gesetz, dass die Bürger zu Energie-Sklaven des grünen Staates macht. Die “Bild” hat es herausgefunden und vermeldet, dass Habeck und Geywitz die Bürger mit dem „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ in die Knie zwingen soll. Denn das bedeutet, dass die Bundesländer und Kommunen auf: Sie sollen „gebäudescharfe jährliche
