Putins Lied Sabotage und Desinformation Verfassungsschutz ruft Haltet den Dieb

Verfassungsschutzpräsident warnt vor russischer Sabotage

Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV), hat vor russischer und chinesischer Sabotage und Propaganda gewarnt. Er betonte, dass Deutschland eine der stabilsten Demokratien der Welt habe, aber es gebe Angriffe auf diese Demokratie von verschiedenen Seiten, von innen und von außen. Russland versuche auf vielen Ebenen, das demokratische System in Deutschland zu destabilisieren. Haldenwang warnte auch davor, dass viele in Deutschland „Putins Lied“ singen würden, was auch an der AfD liege.

Kritik an Haldenwangs Aussagen

Einige Kritiker werfen Haldenwang vor, dass er mit seinen Aussagen an der Realität vorbeigehe und dass er Kritiker der Regierungspolitik in die rechtsextreme Ecke stelle. Sie bemängeln auch, dass er die massive „Informationspolitik“ zur Verteidigung von US-Interessen hierzulande nicht thematisiere, die die russischen Propaganda-Aktivitäten weit in den Schatten stelle.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass Haldenwang bei dem Thema Sabotage unserer Infrastruktur nicht zuerst die USA in den Sinn komme, obwohl es Hinweise darauf gebe, dass die USA für den Terrorakt gegen die Nord-Stream-Pipelines verantwortlich seien.

Verfassungsschutz als Inlandsgeheimdienst

Der Verfassungsschutz ist ein Inlandsgeheimdienst, der die Aufgabe hat, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz übt das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) aus.

Es bleibt abzuwarten, ob Haldenwangs Aussagen Auswirkungen auf die politische Debatte haben werden und ob sie tatsächlich der Realität entsprechen.

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„Putins Lied“, Sabotage und Desinformation – Verfassungsschutz ruft: Haltet den Dieb!

Thomas Haldenwang – Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV) – kommen beim Thema Sabotage unserer Infrastruktur wohl nicht zuerst die USA in den Sinn. Und wer russische Sicherheitsinteressen thematisiert, der kann in Verdacht geraten, dass er „Putins Lied“ singt und indirekt „die Demokratie“ destabilisiert. Das alles ist eigentlich selbstentlarvend, aber es wird trotzdem von Medien genutzt werden, um anhand des „Siegels“ des Verfassungsschutzes gegen Andersdenkende vorzugehen. Ein Kommentar von Tobias Riegel. BfV-Präsident Thomas Haldenwang hat bei einem kürzlichen Symposium seiner Behörde in Berlin und in Interviews vor russischen und chinesischen Sabotageakten und entsprechender Propaganda gewarnt, wie Medien berichten. Dass vielerorts „Putins Lied“ gesungen werde, liege auch an der AfD. Deutschland habe sicherlich eine der „stabilsten Demokratien der Welt“, so Haldenwang, aber: Man

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