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Erfolge bei Gericht fur Maßnahmen- und Impf-Kritiker haufen sich auch bei Gelben Impfstern

Published On: 26. Mai 2023 8:21

In letzter Zeit wurden bei Gericht Urteile gefällt, die vor einem Jahr noch eher unwahrscheinlich waren. Ein Beispiel dafür ist der Freispruch des Wissenschaftlers Professor Sucharit Bhakdi von einem völlig lächerlichen Vorwurf der „Verhetzung“. Auch der Journalist Florian Machl darf sehr wohl sagen, dass der österreichische Bundespräsident die Verfassung mit Füßen getreten hat. Wie Professor Stefan Homburg auf Twitter berichtet, gab es nun auch einen Freispruch für das Tragen eines „Gelben Impfsterns“. Immerhin gibt es dafür einen Freispruch, für Hetze und Aufforderungen zu Gewalttaten gegen Ungeimpfte, gab es aber bisher noch keine juristischen Verfolgungshandlungen.

Freispruch für „Gelben Impfstern“

Anhänger von Impfpflicht und 3G/2G wollen ihre Taten gern relativieren, indem sie Kritik als „Volksverhetzung“ anzeigen. Vergebens: Scharfe Kritik an Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit durch experimentelle Gentherapien ist erlaubt. Wie Professor Homburg berichtet, wurde der Angeklagte 2021 zu 50 Tagessätzen verurteilt, weil er u. a. einen gelben Judenstern mit der Aufschrift „Nicht geimpft“ und dem Text „Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen“ verwendete. Der Angeklagte hat jüdische Vorjahren und ist Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. In der Berufung hob das Landgericht Berlin dieses Urteil im Jahre 2022 auf und sprach den Angeklagten frei, weil seine Äußerungen nicht geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere hätte der Angeklagte nicht zu Gewalt aufgerufen. Zielpersonen einer Impfpflicht dürften sich durchaus als Opfer einer Menschenjagd darstellen. In der Revision bestätigte das Kammergericht Berlin den Freispruch. So lange kein Gewaltaufruf erkennbar sei, dürfe die Meinungsfreiheit nicht über § 130 StGB ausgehebelt werden.

Ausufernde Corona Maßnahmen am Beispiel Israel und Neuseeland

In Israel wurden bei Demonstrationen ebenfalls gelbe Impfsterne getragen, wie die Jerusalem Post im Februar 2021 in Bildern zeigte. Es ist jedoch zu beachten, dass die Corona-Maßnahmen in Israel und Neuseeland sehr viel strenger sind als in Deutschland. In Israel müssen Ungeimpfte beispielsweise einen negativen PCR-Test vorweisen, um in Restaurants oder Fitnessstudios zu gehen. In Neuseeland gibt es sogar ein striktes Einreiseverbot für Ausländer. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Deutschland weiterentwickeln wird.

Freispruch für Bhakdi

Ein weiteres Beispiel für die jüngsten Gerichtsurteile ist der Freispruch des Wissenschaftlers Professor Sucharit Bhakdi von einem völlig lächerlichen Vorwurf der „Verhetzung“. Bhakdi hatte in einem Interview seine Meinung zu den Corona-Maßnahmen geäußert und wurde daraufhin von einem Anwalt angezeigt. Das Gericht entschied jedoch, dass seine Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Kurzer Prozess: Freispruch für Journalisten Florian Machl

Auch der Journalist Florian Machl darf sehr wohl seine Meinung äußern. Er hatte öffentlich kritisiert, dass der österreichische Bundespräsident die Verfassung mit Füßen getreten habe. Auch hier wurde der Vorwurf der „Verhetzung“ fallen gelassen. Es bleibt zu hoffen, dass die Meinungsfreiheit auch in Zukunft gewahrt bleibt und dass die Gerichte weiterhin unabhängig und objektiv urteilen

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Erfolge bei Gericht für Maßnahmen- und Impf-Kritiker häufen sich – auch bei “Gelben Impfstern”

Jüngst bei Gericht werden Urteile gefällt, die vor einem Jahr so noch eher unwahrscheinlich waren. Diese Woche wurde der Wissenschaftler Professor Sucharit Bhakdi von einem völlig lächerlichen Vorwurf der „Verhetzung“ freigesprochen. Der Journalist Florian Machl darf sehr wohl sagen, dass der österreichische Bundespräsident die Verfassung mit Füßen getreten hat, was dieser übrigens mittlerweile mit der Neutralität noch intensiver und öfter tut. Wie Professor Stefan Homburg auf Twitter berichtet, gab es nun auch einen Freispruch für das Tragen eines „Gelben Impfsterns“. Immerhin gibt es dafür einen Freispruch, für Hetze und Aufforderungen zu Gewalttaten gegen Ungeimpfte, gab es aber bisher noch keine juristischen Verfolgungshandlungen, wie zum Beispiel hier: Gelbe Impfsterne wurden übrigens auch in Israel bei Demonstrationen getragen, wie die Jerusalem Post

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