EU macht fuehrungslos was NGOs und Think Tanks ihr sagen – Ungarische Ministerin

Die Europäische Union (EU) betreibt eine Politik der Wende in den Bereichen Energie, Ernährung, Klima, Impfung und Krieg samt Sanktionen. Dies ist Teil des von WEF und dem es kontrollierenden Finanzkapitals, sprich den Milliardären von Rockefeller über Soros bis Gates, betriebenen Great Reset. Die jeweilige EU-Kommission setzt die Aufträge penibel um, die sie von diesen Institutionen und den Milliardärs-Stiftungen (NGO) und ihren Think Tanks erhalten. Die ungarische Justizministerin Judit Varga analysierte auf einer Konferenz in Budapest, wie Magyar Hírlap berichtet, dass es heute Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Stiftungen und Denkfabriken sind, die Europa sagen, wie es zu führen ist, und zwar nach dem Willen ihrer eigenen Führer.

Niemand hat den Mut und die Fähigkeit, Europa heute zu führen, d.h. es gibt keine politische Führung in der Europäischen Union, insbesondere in der Europäischen Kommission. Varga sagte, dass Europa auf der Bühne der Geschichte als ungeschicktes Nebenschauplatzsystem herumstolpere und von einer Krise in die nächste treibe. Seit der Migrationskrise versuche es, eine Politik zu machen, die völlig losgelöst von den tatsächlichen Bedürfnissen seiner Bürger sei. Das institutionelle System habe auch während der Covid-Krise versagt und sich dann mit den Sanktionen gegen Russland nach dem Ausbruch des russisch-ukrainischen Krieges selbst ins Bein geschossen.

Varga wies darauf hin, dass die EU während der Coronavirus-Krise Absprachen über Impfstoffe getroffen habe, diese Textnachrichten aber nie vorgelegt worden seien, und bezog sich dabei auf den undurchsichtigen Fall der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir machen keinen Hehl daraus, dass wir die Arbeitsweise der Institutionen in der Europäischen Union im Sinne der Rechtsstaatlichkeit zur Rechenschaft ziehen wollen. Lassen Sie uns darüber reden, ob die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, die europäischen Institutionen die Regeln einhalten, ob die Rechtsstaatlichkeit in den Institutionen funktioniert”, sagte die Ministerin.

In der Frage der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr habe das Europäische Parlament kein Mitspracherecht, sagte Varga und betonte, dass vor mehr als 10 Jahren ein einstimmiger Beschluss des Europäischen Rates die Reihenfolge der Mitgliedsstaaten festgelegt habe, die nur einstimmig geändert werden könne. Die Präsidentschaft sei nicht nur ein Recht, sondern auch eine Pflicht, und die Opposition werde mit einem solchen Versuch nichts erreichen, aber sie könne enormen Schaden anrichten.

Wie sehr die EU Wendepolitik für das Finanzkapital betreibt und von Think Tank gesteuert wird, hat TKP gestern an Hand der “Energiewende” gezeigt. Diese Politik geschieht auf Anweisung und in engster Abstimmung mit den Wünschen der WEF Granden, des Finanzkapitals und der westlichen Vermögensverwalter, wie auch Ungarns Justizministerin analysiert. Die Kooperation mit Konzernen durch die EU und den europäischen Staaten, enthält alle Merkmale der Definition von Benito Mussolini für Faschismus: „Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht.“

Ausblick auf die Energiewende – Der Weg zum Netto-Nullpunkt in der EU

Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, hat sie den Green Deal ins Leben gerufen, der eine umfassende Energiewende vorsieht. Die EU will bis 2030 den Ausstoß von Treibhausgasen um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren und bis 2050 auf Netto-Null kommen. Dazu sollen erneuerbare Energien ausgebaut und fossile Brennstoffe schrittweise abgebaut werden.

Die Energiewende ist ein komplexes Vorhaben, das viele Herausforderungen mit sich bringt. Es müssen neue Infrastrukturen aufgebaut werden, um erneuerbare Energien zu transportieren und zu speichern. Auch die Energieeffizienz muss verbessert werden, um den Energieverbrauch zu senken. Zudem müssen die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft berücksichtigt werden.

Zustand der EU: Zwischen Leyen-Lachnummern in China und Vernunft in Ungarn

Die Europäische Union befindet sich in einer schwierigen Phase. Die Covid-19-Pandemie hat die Schwächen des europäischen Systems aufgedeckt und zu einer Vertrauenskrise geführt. Die EU hat es nicht geschafft, eine koordinierte Antwort auf die Krise zu finden, und die Mitgliedstaaten haben sich gegenseitig im Stich gelassen. Zudem gibt es innerhalb der EU große Unterschiede in Bezug auf die Wirtschaftsleistung, die Arbeitslosigkeit und die Staatsverschuldung.

Während die EU mit internen Problemen kämpft, versucht sie auch, ihre Rolle in der Welt zu definieren. Die Europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kürzlich für Aufsehen gesorgt, als sie bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping lachte, während dieser von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang sprach. Dies hat zu Kritik an der EU geführt und zeigt, dass die EU noch immer Schwierigkeiten hat, eine gemeinsame Außenpolitik zu formulieren.

In Ungarn hingegen setzt die Regierung auf Vernunft und Souveränität. Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat auf einer Konferenz in Budapest kritisiert, dass die EU von Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen und Denkfabriken gesteuert wird, die Europa sagen, wie es zu führen ist. Sie fordert eine stärkere Rechtsstaatlichkeit in der EU und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

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EU macht führungslos was NGOs und Think Tanks ihr sagen – Ungarische Ministerin

Die EU macht eine Politik der Wende: Energie, Ernährung, Klima, Impfung und Krieg samt Sanktionen. Das sind Teile des von WEF und dem es kontrollierendem Finanzkapitals, sprich den Milliardären von Rockefeller über Soros bis Gates, betriebenen Great Reset. Die jeweilige EU-Kommission setzt die Aufträge penibel um, die sie von diesen Institutionen den Milliardärs-Stiftungen (NGO) und ihren Think Tanks erhalten. So analysierte die ungarische Justizministerin Judit Varga am Donnerstag auf einer Konferenz in Budapest, wie Magyar Hírlap berichtet. „In der Europäischen Union sind es heute Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Stiftungen und Denkfabriken, die Europa sagen, wie es zu führen ist, und zwar nach dem Willen ihrer eigenen Führer.” Niemand hat den Mut und die Fähigkeit, Europa heute zu führen, d.h. es gibt keine

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