Reform des Staatsbuergerchaftsrechts: Der Pass als Ramschware

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts: Der Pass als Ramschware

Die deutsche Staatsangehörigkeit steht zum Ausverkauf. Die Ampelkoalition plant, die Einbürgerung von Ausländern massiv zu erleichtern – und setzt so einen kalten Staatsstreich in Szene. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) treibt eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts voran, die es Ausländern erleichtern soll, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Die geplanten Änderungen sehen vor, dass der Besitz eines deutschen Passes nicht mehr an die Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit geknüpft ist. Auch sollen die Voraussetzungen für die Einbürgerung gelockert werden, indem beispielsweise die Fristen für den Aufenthalt in Deutschland verkürzt werden.

Diese Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ist höchst problematisch. Denn sie führt dazu, dass der deutsche Pass entwertet wird und zur Ramschware verkommt. Die deutsche Staatsangehörigkeit wird so zu einem beliebigen Gut, das jederzeit erworben und wieder abgelegt werden kann. Das ist ein Affront gegenüber allen Deutschen, die sich mit ihrer Staatsangehörigkeit identifizieren und sie als Teil ihrer nationalen Identität betrachten.

Die Folgen der Reform

Die Folgen der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts sind gravierend. Sie führt dazu, dass die deutsche Staatsangehörigkeit an Wert verliert und ihre Bedeutung als Ausdruck nationaler Identität geschmälert wird. Zudem besteht die Gefahr, dass die Einbürgerung von Ausländern missbraucht wird, um den deutschen Sozialstaat auszunutzen. Denn wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, hat Anspruch auf alle Sozialleistungen, die auch deutschen Staatsbürgern zustehen.

Die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ist auch aus sicherheitspolitischer Sicht bedenklich. Denn sie erleichtert es potenziellen Terroristen und Kriminellen, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben und sich so Zugang zu sensiblen Bereichen wie dem öffentlichen Dienst oder der Sicherheitsbranche zu verschaffen. Es ist daher dringend geboten, die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts kritisch zu hinterfragen und ihre Folgen sorgfältig abzuwägen

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Reform des StaatsbürgerschaftsrechtsDer Paß als Ramschware

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts: Der Paß als Ramschware Reform des Staatsbürgerschaftsrechts: Der Paß als Ramschware Reform des Staatsbürgerschaftsrechts: Der Paß als Ramschware Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie treibt eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts voran Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka Reform des Staatsbürgerschaftsrechts  Die deutsche Staatsangehörigkeit steht zum Ausverkauf. Die Ampelkoalition plant, die Einbürgerung von Ausländern massiv zu erleichtern – und setzt so einen kalten Staatsstreich in Szene. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. IHR DIGITALER ZUGANG. Einfach registrieren und weiterlesen. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden. Unabhängigen Journalismus unterstützen! Unabhängigen Journalismus unterstützen! Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie treibt eine

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