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Kiew will Moskau zur Kriegerklärung treiben Von Peter Haisenko can be rewritten as: Kiew will Moskau zur Kriegerklärung treiben von Peter Haisenko
Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Seit 80 Jahren gibt es streng formalistisch betrachtet keinen Krieg mehr. Eine Kriegserklärung ist die letzte Warnung, dass man von jetzt an seine Interessen mit Gewalt durchsetzen will. So konnte der „Feind“ immer noch klein beigeben, um den Krieg zu verhindern. Jedenfalls theoretisch. Oder es lief anders herum, dass ein Staat bereits gegenüber einem anderen kriegerische Handlungen begangen hatte und der angegriffene dann dem Angreifer den Krieg erklärte, um seiner Reaktion einen rechtlichen Rahmen zu geben. Das wiederum erlaubte dann, im Rahmen der Abwehr auch auf feindliches Gebiet vorzudringen.
Zwei Kriegserklärungen gab es seit 1941, aber es waren keine „klassischen“. 1948 erklärten alle Nachbarn Israels Israel den Krieg und es begann ein einjähriger Krieg. Allerdings war es auch da so, dass diese Kriegserklärung gegenüber einem Staat erfolgte, der von ebendiesen Nachbarn nicht als solcher anerkannt wurde. So war und ist es bis heute nicht möglich, dieser Kriegserklärung einen Friedensvertrag folgen zu lassen. Die zweite Kriegserklärung erfolgte 2001, nachdem das World Trade Center in New York gesprengt worden ist. Aber auch dieser Kriegserklärung fehlten jegliche Kriterien, die eine „richtige“ Kriegserklärung benötigt.
Als vor einem Waffengang noch obligatorisch eine Kriegserklärung stehen musste, war diese sinnvoll. Es war die letzte Warnung, dass man von jetzt an seine Interessen mit Gewalt durchsetzen will. So konnte der „Feind“ immer noch klein beigeben, um den Krieg zu verhindern. Jedenfalls theoretisch. Oder es lief anders herum, dass ein Staat bereits gegenüber einem anderen kriegerische Handlungen begangen hatte und der angegriffene dann dem Angreifer den Krieg erklärte, um seiner Reaktion einen rechtlichen Rahmen zu geben. Das wiederum erlaubte dann, im Rahmen der Abwehr auch auf feindliches Gebiet vorzudringen.
Eine Kriegserklärung ist die letzte Warnung
Wie kann man Frieden schließen mit einem Staat, den man nicht anerkennt? In diesem Sinn sind im Fall Israels Parallelen zu erkennen zu dem, was sich jetzt auf dem Gebiet der ehemaligen Ukraine abspielt. Die USA erklärten den „Krieg gegen den Terror“ und so eigentlich gegenüber der ganzen Welt, sobald sich jemand gegenüber den USA nicht beugen will. „Der Terror“ ist aber kein Staat, dem man den Krieg erklären könnte. In diesem Sinn sollte man aufmerksam werden, wenn die USA darüber „nachdenken“, Russland oder einen anderen Staat zum „Terror-Staat“ zu erklären. Und auch da gilt: Wie kann man diesen Krieg gegen den Terror beenden? Kann man mit dem „Terror“ einen Friedensvertrag abschließen? Auch dieser „Krieg“ ist angelegt für die „Ewigkeit“.
Es gab seit 80 Jahren keine Kriegserklärung mehr, aber es gab zwei Kriegserklärungen, die keine „klassischen“ waren. Eine Kriegserklärung ist die letzte Warnung, dass man von jetzt an seine Interessen mit Gewalt durchsetzen will. Wie kann man Frieden schließen mit einem Staat, den man nicht anerkennt? Im Fall Israels gibt es Parallelen zu dem, was sich jetzt auf dem Gebiet der ehemaligen Ukraine abspielt. Die USA erklärten den „Krieg gegen den Terror“ und so eigentlich gegenüber der ganzen Welt, sobald sich jemand gegenüber den USA nicht beugen will.
Begrenzte Vergeltungsaktionen sind offensichtlich zulässig, auch ohne eine Kriegserklärung. Vor allem dann, wenn sie so durchgeführt werden, dass Zivilisten nach Möglichkeit geschont werden. Das trifft zu auf die Schläge des russischen Militärs auf kriegsrelevante Einrichtungen im Kiewer Machtbereich. Nach meinen Ausführungen wird auch verständlich, warum vor allem die USA stets darauf beharren, keine Waffen an Kiew zu liefern, die das Staatsgebiet der Russischen Föderation erreichen können. Ein offiziell erklärter Krieg würde alles ändern. Dann wäre es nämlich nach Völker- und Kriegsrecht zulässig, ja geradezu geboten, Angriffe tief ins Hinterland des jeweiligen Feindes zu tragen, ohne Rücksicht auf zivile Opfer oder zivile Einrichtungen.
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Kiew will Moskau zur Kriegerklärung treiben | Von Peter Haisenko
Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Streng formalistisch betrachtet gibt es seit 80 Jahren keinen Krieg mehr. Zu einem „richtigen“ Krieg gehört eine Kriegserklärung und seit dem 11. Dezember 1941 gab es keine mehr gegen Staaten. Dementsprechend kann es auch keine Friedensverträge geben, nur die Beendigung von Überfällen. So ganz stimmt es nicht, dass es keine Kriegserklärungen mehr gab, aber es waren keine „klassischen“. 1948, noch am Tag der Gründung des Staates Israel, erklärten alle Nachbarn Israels Israel den Krieg und es begann ein einjähriger Krieg. Allerdings war es auch da so, dass diese Kriegserklärung gegenüber einem Staat erfolgte, der von ebendiesen Nachbarn nicht als solcher anerkannt wurde. So war und ist es bis heute nicht möglich, dieser Kriegserklärung einen
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