Die CDU beklatscht ihre Klatsche – die Parteiführung hat das Gespür für die Stim
Lauterbach drängt auf Krankenhausreform Unkontrolliertes Krankenhaussterben
Ampelstreit Gruenes Herzensprojekt unter Druck
Habecks Heizungsgesetz vorerst nicht auf der Tagesordnung des Bundestags
FDP äußert Bedenken gegenüber dem grünen Herzensprojekt
Grüne sprechen von Sabotage
Die Verabschiedung von Habecks Heizungsgesetz steht bisher nicht auf der vorläufigen Tagesordnung zur kommenden Bundestagssitzung. Insbesondere die FDP äußert Bedenken gegenüber dem grünen Herzensprojekt. Ursprünglich war eine Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause angekündigt worden, die im August stattfindet. Die Zeit wird also knapp für die Ampel.
Die FDP äußert ihre Bedenken gegenüber dem Gesetz und spricht von einer möglichen Sabotage. Auch die IFT-Vizepräsidentin Ulrike Löhr äußert sich kritisch gegenüber dem Gesetz. Die Diskussionen um das Gesetz sind heftig und es bleibt abzuwarten, ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird.
Die Grünen sprechen von Sabotage und werfen der FDP vor, das Gesetz zu blockieren. Auch die SPD äußert sich kritisch gegenüber der FDP und fordert eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes. Es bleibt abzuwarten, ob der Streit um das Gesetz noch diese Woche vom Tisch sein wird.
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Die Diskussionen um Habecks Heizungsgesetz sind noch lange nicht vorbei und es bleibt abzuwarten, ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird. Die FDP äußert ihre Bedenken gegenüber dem Gesetz und die Grünen sprechen von Sabotage. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussionen um das Gesetz weiterentwickeln werden
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Ampelstreit: Grünes Herzensprojekt unter Druck
Habecks Heizungsgesetz steht bisher nicht auf der vorläufigen Tagesordnung zur kommenden Bundestagssitzung. Hinter den Kulissen rumort es, insbesondere die FDP äußert Bedenken. Das grüne Herzensprojekt ist kräftig ins Wanken geraten.Mitte Juni kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Ein Thema ist bisher nicht auf der vorläufigen Tagesordnung zu finden: Habecks Heizungsgesetz. Das verwundert insofern, als eine Verabschiedung des Gesetzes ursprünglich vor der Sommerpause angekündigt war. Diese findet im August statt. Viel Zeit hat die Ampel also nicht mehr…Cyjju Vgzu dhffm xyl Fyrhiwxek av vhlqhu gävalmxg Kalrmfy kfdlxxpy. Osx Lzwes wgh jqapmz ojdiu tny ghu exauädorpnw Ipvthdgscjcv oj jmrhir: Unorpxf Jgkbwpiuigugvb. Old zivayrhivx nsxtkjws, dov rvar Ktgpqhrwxtsjcv uvj Xvjvkqvj mjkhjüfydauz fyb tuh Cywwobzkeco kxqouüxnsqd ptk. Kplzl orwmnc xb Eykywx efmff.
