Lex Ukraine“ gescheitert Schweizer Parlament stimmt gegen Rüstungsexporte an Kiew

Im Schweizer Parlament wurde am Donnerstag eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Die sogenannte „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen, dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen. Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten jedoch die Unterstützung von Ländern, die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung wird bisher auch die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die vor Jahren von der Schweiz nach Deutschland verkauft wurde, untersagt.

Deutschland, Dänemark und Spanien drängen darauf, Waffen oder Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern zu dürfen. Die Befürworter einer Ausnahme argumentierten, dass die Schweiz die Ukraine stärker unterstützen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten müsse. Die Gegner, darunter die Grünen und die Konservativen von der SVP, befürchteten eine Verletzung der Neutralität und eine zu starke Annäherung an die NATO.

Die Sperrung von RT durch die EU zielt darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Der Zugang zur Website wurde erschwert und mehrere Soziale Medien haben die Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten.

Die „Lex Ukraine“ im Schweizer Parlament abgelehnt

Im Schweizer Parlament wurde am Donnerstag eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Die sogenannte „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen, dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen. Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten jedoch die Unterstützung von Ländern, die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung wird bisher auch die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die vor Jahren von der Schweiz nach Deutschland verkauft wurde, untersagt.

Deutschland, Dänemark und Spanien drängen auf Waffenlieferungen an die Ukraine

Deutschland, Dänemark und Spanien drängen darauf, Waffen oder Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern zu dürfen. Die Befürworter einer Ausnahme argumentierten, dass die Schweiz die Ukraine stärker unterstützen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten müsse. Die Gegner, darunter die Grünen und die Konservativen von der SVP, befürchteten eine Verletzung der Neutralität und eine zu starke Annäherung an die NATO.

Sperrung von RT durch die EU

Die Sperrung von RT durch die EU zielt darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Der Zugang zur Website wurde erschwert und mehrere Soziale Medien haben die Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten

Original Artikel Teaser

„Lex Ukraine“ gescheitert – Schweizer Parlament stimmt gegen Rüstungsexporte an Kiew

Immer wieder wird die Schweiz von europäischen Nachbarn bedrängt, damit diese Waffen oder Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen. Doch eine Ausnahmeregelung, die dies ermöglichen sollte, scheiterte am Donnerstag im Schweizer Parlament. Das Schweizer Parlament hat eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt.Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am späten Donnerstag-abend gegen einen entsprechenden Vorschlag, der vom sicherheitspolitischen Ausschuss der großen Schweizer Parlamentskammer erarbeitet worden war. Die sogenannte „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen, dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen.Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten die Unterstützung von Ländern, die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung wird bisher auch die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die vor Jahren

Details zu „Lex Ukraine“ gescheitert – Schweizer Parlament stimmt gegen Rüstungsexporte an Kiew