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USA vermeiden erneut Zahlungsausfall
US-Senat hebt Schuldenlimit an, um finanzielle Katastrophe zu vermeiden
Der US-Senat hat in letzter Minute eine Einigung erzielt, um eine Zahlungsunfähigkeit der USA zu verhindern. Die bisherige Ausgabenbegrenzung für die US-Regierung wurde angehoben, um eine wirtschaftliche Katastrophe abzuwenden. Ohne Anhebung des Limits hätte die USA ihre Verpflichtungen für bisher angesammelte Schulden in Höhe von 31,4 Billionen US-Dollar nicht mehr bedienen können. Der Gesetzentwurf zur Anhebung des Schuldenlimits wurde mit 63 zu 36 Stimmen angenommen und an den US-Präsidenten Joe Biden weitergeleitet, der die Maßnahme sofort unterzeichnete.
Eine Zahlungsunfähigkeit der USA hätte nicht nur Washingtons Möglichkeiten eingeschränkt, weitere Kredite aufzunehmen oder laufende Verpflichtungen zu bezahlen, sondern auch im Ausland ein finanzielles Chaos ausgelöst. Der Gesetzentwurf wurde von 44 Repräsentanten der Demokratischen und 17 Vertretern der Republikanischen Partei sowie zwei unabhängigen Abgeordneten unterstützt. Einunddreißig „Republikaner“ waren dagegen.
Republikaner und Demokraten ringen um Einigung
Die Republikanische und die Demokratische Partei haben seit Wochen um eine Einigung über die Anhebung der Schuldenobergrenze gerungen. Ausgiebige Debatten über die Ausgabenprioritäten gefährdeten die Verabschiedung der Maßnahme, da die Befürchtung wuchs, dass die „Republikaner“, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit besitzen, den sogenannten Fiscal Responsibility Act aufgrund von Widerständen in ihren eigenen Reihen nicht unterstützen würden.
Einige Republikanisch Abgeordnete hatten zuvor die Warnung von Biden und der Demokratischen Partei vor einem drohenden Zahlungsausfall der USA als „Panikmache“ abgetan, um ihre Haushaltspolitik durchzusetzen. Der vormalige US-Präsident Donald Trump kritisierte den Gesetzentwurf ebenfalls und sagte, er hätte „den Zahlungsausfall in Kauf genommen“, wenn er keine wünschenswerte Einigung hätte erzielen können.
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USA vermeiden erneut Zahlungsausfall
Der US-Senat hat die Anhebung der bisherigen Ausgabenbegrenzung für die US-Regierung beschlossen, kurz bevor eine Frist abgelaufen ist, deren Überschreitung ohne Anhebung des Limits eine finanzielle Katastrophe für die gesamte westliche Welt ausgelöst hätte. In letzter Minute hat der US-Senat am späten Donnerstag eine Einigung zur Abwendung einer Zahlungsunfähigkeit der USA erzielen können. Der überparteiliche Gesetzentwurf zur Anhebung des Schuldenlimits der USA wurde mit 63 zu 36 Stimmen angenommen, nur einen Tag nach Billigung des Vorstoßes bereits durch das US-Repräsentantenhaus. Das Gesetz wurde an den US-Präsidenten Joe Biden weitergeleitet, der zuvor angekündigt hatte, die Maßnahme sofort zu unterzeichnen.Die neue Schuldenlockerung soll eine wirtschaftliche Katastrophe abwenden, da nur noch wenige Tage verbleiben, bevor die USA am 5. Juni ihre Verpflichtungen für
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