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Wie viele auslaendische Militaers sind in Deutschland stationiert und was kostet dies den Steuerzahler – Bundesregierung legt Zahlen vor
Bundestagsabgeordnete Dagdelen fragt nach Kosten für ausländische Truppen in Deutschland
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (DIE LINKE) hat die Bundesregierung gefragt, welche Kosten der deutsche Steuerzahler seit 2021 für die in Deutschland stationierten ausländischen Truppen und den Ausbau derer Militärbasen zu tragen hatte. Zudem bat sie um eine genaue Aufschlüsselung der Anzahl der derzeit in der Bundesrepublik stationierten Soldaten. Die Antwort der Bundesregierung liegt den NachDenkSeiten vor.
Aufschlüsselung der Kosten und Anzahl der Soldaten
Laut der Darlegung der Bundesregierung sind derzeit (Stand Mitte Mai 2023) noch 38.361 US-amerikanische, 286 britische und 599 französische Soldaten in der Bundesrepublik langfristig stationiert. In der den NachDenkSeiten vorliegenden Kostenaufschlüsselung sind aber auch noch Ausgaben für niederländische, belgische und kanadische Truppen in Deutschland aufgeführt. Diesbezüglich erklärt die Bundesregierung allerdings, dass sie deren konkrete Anzahl nicht nennen kann und begründet dies bezeichnender Weise wie folgt: „Daten zu weiteren in Deutschland stationierten Gaststreitkräften konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.“
Der Aufschlüsselung zufolge betrugen die Gesamtausgaben aus Steuermitteln des Bundes für in Deutschland stationierte ausländische Soldaten allein für 2022 genau 132.169.859,58 Euro. Wenig überraschend ging ein Großteil davon, rund 110 Millionen Euro, in die Finanzierung von Bewirtschaftung und Ausbau der US-Stützpunkte wie Ramstein, dem Dreh- und Angelpunkt für die weltweiten völkerrechtswidrigen US-Drohnenkriege und derzeit auch die zentrale logistische Basis für die militärische Unterstützung der Ukraine.
Kostenvergleich zwischen den verschiedenen Truppenkontingenten
Angesichts der geringen Mannstärke der noch in Deutschland stationierten britischen Truppen fallen die in Relation gesehen enormen Steuermittel auf, die für deren Unterhalt gezahlt werden. Obwohl die Briten mit nur 286 Soldaten lediglich 0,75 Prozent der US-amerikanischen Truppenstärke aufbringen, erhielten sie 2022 über 8 Millionen Euro allein für die Bewirtschaftung, sogenannte „Verteidigungsfolgekosten“ (Einzelplan 08), das entspricht über 38 Prozent der US-Summe. Für das im Vergleich zu den Briten doppelt so starke französische Kontingent in Deutschland (599 Soldaten) werden lediglich Kosten in Höhe von 657.205 Euro angegeben. Großbritannien erhielt also 2022 vom bundesdeutschen Steuerzahler umgerechnet rund 30.000 Euro pro Soldaten, Frankreich 1.097 Euro, und die USA landen bei einem Schnitt von „nur“ 555 Euro pro Kopf.
Kritik an der Finanzierung der ausländischen Truppen in Deutschland
Die Initiatorin der Anfrage, Sevim Dagdelen, fordert einen Abzug der US-Truppen inklusive der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen und verweist darauf, dass die genannten Millionenbeträge sinnvoller in soziale Maßnahmen gegen Kinderarmut investiert werden sollten. Sie kritisiert, dass die Bundesregierung fast jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut groß werden lässt, gleichzeitig aber die Stationierung von US-Truppen mit über 110 Millionen Euro subventioniert
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Wie viele ausländische Militärs sind in Deutschland stationiert und was kostet dies den Steuerzahler? – Bundesregierung legt Zahlen vor
Die Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen (DIE LINKE), hat die Bundesregierung gefragt, welche Kosten der deutsche Steuerzahler seit 2021 für die in Deutschland stationierten ausländischen Truppen und den Ausbau derer Militärbasen zu tragen hatte. Zudem bat sie um eine genaue Aufschlüsselung der Anzahl der derzeit in der Bundesrepublik stationierten Soldaten. Die Antwort der Bundesregierung liegt den NachDenkSeiten vor. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download „In welcher Höhe entstanden seit 2021 Kosten für bzw. durch in Deutschland stationierte Truppen der Vertragspartner des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 (bitte entsprechend der Jahre 2021 und 2022 getrennt für die Vertragspartnernationen
