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Rueckgang des Bruttoinlandsprodukts Deutschland in der Rezession Wunderland ist abgebrannt

Published On: 3. Juni 2023 20:46

Deutschland befindet sich in der Rezession

Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im vierten Quartal 2022 um 0,5 Prozent ist das BIP im ersten Quartal 2023 nochmals um 0,3 Prozent geschrumpft. Damit ist Deutschland jetzt, was das Wirtschaftswachstum angeht, das Schlusslicht in der Eurozone.

Die Gründe für die Rezession

Die Befürchtungen vieler Ökonomen haben sich bewahrheitet und der Zweckoptimismus, den die Regierung seit Monaten verbreitet, hat sich als gegenstandslos erwiesen. Es stellt sich nun die Frage, ob es sich bei der aktuellen Rezession um einen einmaligen Ausrutscher handelt, eine kurze Unterbrechung auf dem Weg zum „grünen Wirtschaftswunder“ – oder ob es die erste dunkle Wolke am Horizont ist, Vorbote eines Sturmtiefs, das langfristig über der deutschen Wirtschaft liegen wird. Leider spricht vieles für die zweite Alternative.

Auch die Deutsche Bank erwartet ein Schrumpfen der Wirtschaft im gesamten Jahr 2023, nämlich um 0,3 Prozent. Es ist zwar richtig, dass die deutsche Wirtschaft gegenwärtig noch unter den Nachwirkungen der Lieferkettenprobleme aufgrund der Coronakrise und unter den Folgen des Ukrainekriegs leidet, die beide vorübergehender Natur sind. Eine viel wichtigere Rolle spielen aber grundsätzliche und langfristige Komplikationen.

Die Rolle der Klima- und Energiepolitik

Die wirtschaftspolitische Fehlentwicklung zeigt sich in der Klima- und Energiepolitik, die mit ihrer Fixierung auf den Klimaschutz sowohl Versorgungssicherheit als auch Wirtschaftlichkeit vernachlässigt. Aktuelle Beispiele sind etwa das Gebäudeenergiegesetz, das enteignungsgleiche Eingriffe beinhaltet und zu einem großen Wertverlust bei Millionen von Häusern in Deutschland führen wird, oder das Energieeffizienzgesetz, das den absoluten Energieverbrauch bis 2030 gegenüber heute um über 20 Prozent senken soll. Selbst Ifo-Präsident Clemens Fuest, der bisher nicht gerade durch Kritik an der Klima- und Energiepolitik aufgefallen ist, bezeichnet dieses Gesetz als „Wachstumskiller“.

Mit solchen und ähnlichen Vorhaben geht nicht nur eine Belastung und Verunsicherung der Haushalte und Unternehmen einher, sondern auch eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Qualität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. In zunehmendem Maße wird über die deutsche Wirtschaftspolitik mit den Füßen abgestimmt: Junge und gutausgebildete Fachkräfte wandern aus und viele Unternehmen reagieren nicht nur mit Produktionseinschränkungen, sondern zunehmend mit Produktionsverlagerungen und Abwanderung. Die Deindustrialisierung, die schon seit Jahren im Gang ist, beschleunigt sich immer mehr, vor allem was energieintensive Branchen betrifft.

Die schleichende Systemwandel

Die ideologisch motivierte grün-rote Wirtschaftspolitik der letzten Jahre führt also nicht nur zu einer fortschreitenden Deindustrialisierung, was schon schlimm genug wäre, sondern darüber hinaus auch zu einer Zerstörung der marktwirtschaftlichen Grundlage unserer Volkswirtschaft, der Deutschland seinen Wohlstand und seine führende Rolle unter den Industrieländern zu verdanken hatte. Ludwig Erhard würde sich im Grab umdrehen.

Die gegenwärtige Rezession ist ein Anzeichen einer grundsätzlichen und hausgemachten Wachstumsschwäche. Kurzfristige konjunkturpolitische Maßnahmen sind deshalb nicht nur keine Lösung, sondern verursachen bloß noch mehr Probleme. Abhilfe verspricht allein eine Umkehr auf dem eingeschlagenen wirtschaftspolitischen Irrweg, eine Wiederbesinnung auf die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Dazu ist freilich die Ampelregierung weder fähig noch willens.

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Rückgang des BruttoinlandsproduktsDeutschland in der Rezession: Wunderland ist abgebrannt

Deutschland befindet sich nun offiziell in der Rezession: Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im vierten Quartal 2022 um 0,5 Prozent ist das BIP im ersten Quartal 2023 nochmals um 0,3 Prozent geschrumpft. Damit ist Deutschland jetzt, was das Wirtschaftswachstum angeht, das Schlußlicht in der Eurozone. Die Befürchtungen vieler Ökonomen haben sich bewahrheitet und der Zweckoptimismus, den die Regierung seit Monaten verbreitet, hat sich als gegenstandslos erwiesen. Wir erinnern uns: Im Januar war Bundeskanzler Olaf Scholz „fest davon überzeugt, daß wir nicht in eine Rezession geraten werden“. Und noch im April fabulierte Wirtschaftsminister Robert Habeck siegessicher davon, daß die Rezession abgewendet sei. Es stellt sich nun die Frage, ob es sich bei der aktuellen Rezession um einen einmaligen Ausrutscher handelt

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