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NATO Chef fordert Türkei auf, Schwedens Angebot nicht zu blockieren
NATO-Chef fordert von der Türkei, Schweden in die NATO aufzunehmen
Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der NATO, hat die Türkei aufgefordert, ihre Opposition gegen Schwedens Beitritt zur US-geführten Verteidigungsallianz fallen zu lassen. Er hofft, dass der Beitritt Stockholms „so bald wie möglich“ abgeschlossen wird. Der Druck auf Erdogan wächst, Schwedens NATO-Mitgliedschaft vor einem Gipfeltreffen im Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu genehmigen. „Die Mitgliedschaft wird Schweden sicherer machen, aber auch die NATO und die Türkei stärken“, sagte Stoltenberg nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und dem neu ernannten Außenminister Hakan Fidan, dem ehemaligen Leiter des Geheimdienstes, in Istanbul. „Ich freue mich darauf, den Beitritt Schwedens so bald wie möglich abzuschließen“, sagte er.
Türkei zögert Schwedens NATO-Beitritt hinaus
Die Türkei, ein NATO-Mitglied, hat Schwedens Beitritt zur Militärallianz verzögert. Es und Ungarn sind die einzigen beiden NATO-Länder, die den Beitrittsantrag noch nicht ratifiziert haben. Schweden und Finnland haben Jahrzehnte der militärischen Neutralität aufgegeben und sich aufgrund der Invasion Russlands in die Ukraine um eine Mitgliedschaft in der Allianz beworben. Finnland trat im April offiziell der NATO bei. Erdogan hat Schweden beschuldigt, ein Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, insbesondere für Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), einer von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten geächteten Gruppe. „Schweden hat bedeutende konkrete Schritte unternommen, um die Bedenken der Türkei zu erfüllen“, sagte Stoltenberg. „Dies beinhaltet die Änderung der schwedischen Verfassung, das Ende des Waffenembargos, die Intensivierung von Anti-Terror-Operationen, einschließlich gegen die PKK“, fügte er hinzu. „Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt.“
Stoltenberg dankt der Türkei für zusätzliche Truppen in Kosovo
Stoltenberg sagte, eine gemeinsame Arbeitsgruppe, die auf dem NATO-Gipfel in Madrid im vergangenen Jahr zwischen der Türkei, Schweden und Finnland eingerichtet wurde, werde in der Woche vom 12. Juni ohne Angabe eines Ortes zusammentreffen. Er dankte auch der Türkei für die Entsendung zusätzlicher Truppen in die von der NATO geführte Friedenstruppe in Kosovo (KFOR). Mehr als 80 Menschen, darunter 30 Friedenssoldaten, wurden in einer Stadt im Norden Kosovos verletzt, als NATO-geführte KFOR-Truppen mit ethnischen serbischen Demonstranten zusammenstießen, die Steine, Flaschen und Molotowcocktails warfen. In Istanbul verurteilte Stoltenberg „ungerechtfertigte Angriffe“ gegen KFOR-Truppen und sagte: „KFOR und die NATO werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine sichere und geschützte Umgebung für alle Bürger im Kosovo aufrechtzuerhalten.
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NATO chief urges Turkey not to veto Sweden’s bid
NATO chief Jens Stoltenberg on Sunday called on Ankara to drop its opposition to Sweden’s bid to join the US-led defence alliance, hoping Stockholm’s accession would be finalised “as soon as possible”. Pressure is building on Erdogan to greenlight Sweden’s NATO membership ahead of a summit planned for July in the Lithuanian capital Vilnius. “Membership will make Sweden safer but also make NATO and Turkey stronger,” Stoltenberg told journalists after meeting with President Recep Tayyip Erdogan and newly appointed foreign minister Hakan Fidan, who was head of the intelligence agency, in Istanbul. “I look forward to finalising Sweden’s accession as soon as possible,” he said. On Saturday Stoltenberg attended the inauguration of Erdogan, who was re-elected to serve another five
