NATO Chef fordert Türkei auf, Schwedens Bewerbung nicht zu blockieren

NATO-Chef fordert von der Türkei Unterstützung für Schwedens Beitritt

Am Sonntag forderte NATO-Chef Jens Stoltenberg die Türkei auf, ihre Opposition gegen Schwedens Beitritt zur von den USA geführten Verteidigungsallianz fallen zu lassen. Er hofft, dass der Beitritt Stockholms „so bald wie möglich“ abgeschlossen wird. Der Druck auf Erdogan wächst, Schwedens NATO-Mitgliedschaft vor einem Gipfeltreffen im Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu genehmigen. „Die Mitgliedschaft wird Schweden sicherer machen, aber auch die NATO und die Türkei stärken“, sagte Stoltenberg nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und dem neu ernannten Außenminister Hakan Fidan, dem ehemaligen Leiter des Geheimdienstes, in Istanbul. „Ich freue mich darauf, Schwedens Beitritt so bald wie möglich abzuschließen“, sagte er.

Türkei zögert Schwedens NATO-Beitritt hinaus

Die Türkei, ein NATO-Mitglied, hat sich bisher gegen die Aufnahme Schwedens in die Militärallianz gesträubt. Es und Ungarn sind die einzigen beiden NATO-Länder, die den Beitrittsantrag noch nicht ratifiziert haben. Schweden und Finnland haben sich nach Russlands Invasion der Ukraine von Jahrzehnten der militärischen Nicht-Allianz verabschiedet und sich um eine Mitgliedschaft in der Allianz beworben. Finnland trat im April offiziell der NATO bei. Erdogan hat Schweden beschuldigt, ein Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, insbesondere für Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), einer von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten geächteten Gruppe. „Schweden hat bedeutende konkrete Schritte unternommen, um die Bedenken der Türkei zu erfüllen“, sagte Stoltenberg. „Dies umfasst die Änderung der schwedischen Verfassung, das Ende des Waffenembargos, die Intensivierung der Anti-Terror-Operationen, einschließlich gegen die PKK“, fügte er hinzu. „Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt.“

Stoltenberg fordert Ende der Anti-Türkei-Proteste in Schweden

Die schwedischen Behörden haben eine Demonstration mit dem Titel „Nein zu NATO, Nein zu Erdogan-Gesetzen in Schweden“ im Stadtzentrum von Stockholm zugelassen. Ankara ist besonders unzufrieden mit Anti-Türkei- und Anti-Erdogan-Protesten in Stockholm. „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind Kernwerte in demokratischen Gesellschaften. Aber wir sollten uns daran erinnern, warum diese stattfinden“, sagte Stoltenberg. „Die Organisatoren dieser Demonstrationen wollen Schwedens Beitritt zur NATO blockieren und seine Zusammenarbeit mit der Türkei gegen den Terrorismus untergraben und die NATO schwächen“, fügte er hinzu. „Wir sollten es ihnen nicht erlauben, Erfolg zu haben.“ Stoltenberg sagte, eine gemeinsame Arbeitsgruppe, die auf dem NATO-Gipfel in Madrid im vergangenen Jahr zwischen der Türkei, Schweden und Finnland eingerichtet wurde, werde in der Woche vom 12. Juni ohne Angabe eines Ortes tagen. Er dankte der Türkei auch für die Entsendung zusätzlicher Kräfte zur von der NATO geführten Friedenstruppe in Kosovo (KFOR)

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NATO chief urges Turkey not to veto Sweden’s bid

NATO chief Jens Stoltenberg on Sunday called on Ankara to drop its opposition to Sweden’s bid to join the US-led defence alliance, hoping Stockholm’s accession would be finalised “as soon as possible”. Pressure is building on Erdogan to greenlight Sweden’s NATO membership ahead of a summit planned for July in the Lithuanian capital Vilnius. “Membership will make Sweden safer but also make NATO and Turkey stronger,” Stoltenberg told journalists after meeting with President Recep Tayyip Erdogan and newly appointed foreign minister Hakan Fidan, who was head of the intelligence agency, in Istanbul. “I look forward to finalising Sweden’s accession as soon as possible,” he said. On Saturday Stoltenberg attended the inauguration of Erdogan, who was re-elected to serve another five

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