Was wird aus Wegners Wende

Die Berliner Schwarz-Rot Koalition

In Berlin regiert seit einiger Zeit eine schwarz-rote Koalition und plant dies bis 2026 fortzusetzen. Trotz der Wahlversprechen des Regierenden Bürgermeisters Wegner ist von einer Wende kaum etwas zu erkennen. Gibt es dennoch Hoffnungszeichen?

Vor einem halben Jahr, kurz vor der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023, prognostizierte ich, dass sich an den Zuständen in Berlin auch nach den Wahlen nichts ändern würde. Doch in Bezug auf die Koalitions- und Regierungsbildung habe ich mich geirrt. Das Unerwartete geschah: Franziska Giffey verzichtete auf das Spitzenamt des Regierenden Bürgermeisters zugunsten des CDU-Wahlsiegers Kai Wegner. Seitdem regiert in Berlin Schwarz-Rot.

Die Ziele der Koalition

Die Berliner CDU-Wähler erhofften sich von ihrer Stimme und der Wahlrhetorik Wegners eine Wende zum Besseren. Doch nach welchem Konzept die Koalition tatsächlich regiert und bis zu den nächsten Wahlen im Herbst 2026 regieren will, ist unklar. Das Elaborat des Koalitionsvertrags trägt angeblich die linke Handschrift der SPD. Es gibt jedoch auch positive Entwicklungen, wie die Einführung von Queerbeauftragten in jedem Berliner Bezirk und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Die Berliner Bürger und Bürgerinnen setzen hohe Erwartungen in Fortschritte in Kultur und Bildung als Voraussetzungen für wirtschaftliche Dynamik und beruflichen Erfolg sowie als Grundlage gelebter Demokratie. Joe Chialo (CDU, ehemals grün) ist als Senator für Kultur, Zusammenhalt, Engagement- und Demokratieförderung federführend. Im Bildungswesen erzielt Berlin jedoch im Wettbewerb mit anderen deutschen Großstädten negative Spitzenergebnisse bei internationalen Lese- und Rechentests. Besserung erhofft die Stadt von Katharina Günther-Wünsch (CDU), die Erfahrungen als Studiendirektorin an der Walter-Gropius-Schule in Neukölln mitbringt.

Die Herausforderungen der Koalition

Im Bereich der Integration, Arbeit, Soziales, Vielfalt und Antidiskriminierung fungiert Cansel Kiziltepe (SPD) als Senatorin. Um eines der Integrationshemmnisse abzubauen, kündigte Wegner an, sprachliche Gender-Akrobatik in Verlautbarungen der Berliner Verwaltung zu untersagen. Dies stieß bei der links-grünen taz auf Empörung. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Koalition in dieser Frage positionieren wird.

Die überlasteten Ämter arbeiten weiterhin in enervierender Langsamkeit und das Berliner Straßennetz bleibt in einem maroden Zustand. Ob die für den Verkehrsfluss im Osten der Stadt sinnvolle A 100 weiter ausgebaut oder ökokulturell gestoppt wird, ist noch unklar. Trotzdem gibt es auch positive Entwicklungen, wie die Wiedereröffnung der Friedrichstraße für Autofahrer. Wir dürfen also weiterhin auf eine Wende zum Positiven hoffen

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Was wird aus Wegners Wende?

In Berlin regiert mittlerweile bekanntlich eine schwarz-rote Koalition und sie will das bis 2026 tun. Von einer Wende, für die der Regierende Bürgermeister Wegner vor der Wahl warb, ist kaum etwas zu entdecken. Lassen sich Hoffnungszeichen finden? Vor einem halben Jahr, ein paar Wochen vor Wiederholungswahl am 12. Februar 2023, gab ich die Prognose ab, an den Berliner Zuständen werde sich auch nach den Wahlen nichts ändern. Hinsichtlich der Koalitions- und Regierungsbildung habe ich mich geirrt. Das Unerwartete geschah: Franziska Giffey verzichtete – nach ihrem Verzicht auf den am OSI-Exzellenzzentrum „The EU and its citizens“ erworbenen Doktortitel – auch auf das Spitzenamt des – funkional ungegenderten – Regierenden Bürgermeisters zugunsten des CDU-Wahlsiegers Kai Wegner. Und unerwartet unterlagen in der Abstimmung über

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