Die volle Schoenheit des Rechtsstaates

Bereits während der Pandemie hat sich die Justiz in Deutschland für den Staat und gegen die Freiheit entschieden, anstatt die Bürger vor Übergriffen zu schützen. Die Justiz hat ihre Rolle als Hüterin der Freiheit vergessen, mit wenigen Ausnahmen. Jeder Mensch hat das Recht auf ein faires Verfahren nach Recht und Gesetz, ohne Ansehen von Herkunft und Person. Justitia ist blind. So soll es sein. So ist es indes nicht immer.

Die Krise des Rechtsstaates ist bedenklich. Politiker verwechseln oft Demokratie und Rechtsstaat und wünschen sich offenbar den strafenden, nicht den an Recht und Gesetz gebundenen Staat. Der Rechtsstaat ist jedoch dem Gesetz und nicht dem Mehrheitsprinzip unterworfen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet Schutz der Bürger vor staatlicher Willkür. Der „Kampf gegen Rechts“ scheint aber immer wieder als Legitimation für linksextreme Gewaltorgien durchzugehen.

Die Oppositionspartei AfD wird von den „demokratischen Parteien“ systematisch ausgegrenzt, was auch ihre Wähler betrifft, die den Stempel „rechtsextrem“ mittragen müssen. Die Quittung dafür bereitet den Konsensparteien zu Recht Sorgen: derzeit liegt die AfD in den Meinungsumfragen gleichauf mit der SPD, während der Zuspruch für die Grünen schwindet. Die Demokratie in Deutschland steht somit auf wackeligen Beinen.

H2: Die Rolle der Justiz in der Pandemie

Die Justiz in Deutschland hat während der Pandemie ihre Rolle als Hüterin der Freiheit vergessen und sich für den Staat und gegen die Freiheit entschieden. Die Bürger wurden nicht vor Übergriffen geschützt, sondern der Staat wurde bevorzugt. Jeder Mensch hat jedoch das Recht auf ein faires Verfahren nach Recht und Gesetz, ohne Ansehen von Herkunft und Person. Justitia ist blind. So soll es sein. So ist es indes nicht immer.

H2: Die Krise des Rechtsstaates

Die Krise des Rechtsstaates in Deutschland ist bedenklich. Politiker verwechseln oft Demokratie und Rechtsstaat und wünschen sich offenbar den strafenden, nicht den an Recht und Gesetz gebundenen Staat. Der Rechtsstaat ist jedoch dem Gesetz und nicht dem Mehrheitsprinzip unterworfen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet Schutz der Bürger vor staatlicher Willkür. Der „Kampf gegen Rechts“ scheint aber immer wieder als Legitimation für linksextreme Gewaltorgien durchzugehen.

H2: Die Ausgrenzung der AfD

Die Oppositionspartei AfD wird von den „demokratischen Parteien“ systematisch ausgegrenzt, was auch ihre Wähler betrifft, die den Stempel „rechtsextrem“ mittragen müssen. Die Quittung dafür bereitet den Konsensparteien zu Recht Sorgen: derzeit liegt die AfD in den Meinungsumfragen gleichauf mit der SPD, während der Zuspruch für die Grünen schwindet. Die Demokratie in Deutschland steht somit auf wackeligen Beinen

Original Artikel Teaser

Die volle Schönheit des Rechtsstaates

Bereits in der Pandemie hat sich die Justiz für den Staat und gegen die Freiheit entschieden, statt die Bürger vor Übergriffen zu schützen. Von wenigen Ausnahmen abgesehen hat die Justiz ihre Rolle als Hüterin der Freiheit vergessen. IMAGO/Eibner Wie es um die Demokratie in Deutschland bestellt ist? Schlecht, seit Angela Merkel mit der Behauptung, etwas sei alternativlos, das Parlament zum Abnickverein degradiert hat. Noch schlechter, seit die Oppositionspartei AfD von den „demokratischen Parteien“ systematisch ausgegrenzt wird – und damit auch ihre Wähler, die den Stempel „rechtsextrem“ mittragen müssen, daher ebenfalls aussortiert werden. Die Quittung dafür bereitet den Konsensparteien zu Recht Sorgen: derzeit liegt die AfD in den Meinungsumfragen gleichauf mit der SPD, während der Zuspruch für die Grünen schwindet.Bedenklicher aber

Details zu Die volle Schönheit des Rechtsstaates