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Okodesign Richtlinie“ Bild Artikel spricht von drohendem „Heiz Hammer“ aus Brussel

Published On: 7. Juni 2023 13:27

H2: EU plant Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2029 in Deutschland

Ab 2029 dürfen in Deutschland keine Öl- und Gasheizungen mehr neu eingebaut werden, wenn die EU-Kommission entsprechende Neuerungen des Gesetzes verabschiedet. Die „Ökodesign-Richtlinie“ der EU-Kommission legt seit 2005 verpflichtende Normen für bestimmte Produktgruppen fest, um den Stromverbrauch in Europa zu regulieren. Seit 2021 gibt es „neue Energieeffizienzklassen“. Nach den Plänen von Ursula von der Leyen sollen nun auch Öl- und Gasheizungen ins Visier genommen werden.

H2: EU-Pläne ohne Ausnahmen für einzelne EU-Staaten

Die EU-Kommission äußerte sich nicht konkret zu den Plänen, es hieß lediglich, dass alles „im Fluss“ sei und noch keine Entscheidung gefallen sei. Durchgesickerten Informationen nach zu urteilen, soll es dabei keinerlei Ausnahmen für einzelne EU-Staaten geben. Das EU-Parlament und der EU-Rat müssen dem Gesetz nicht zustimmen, damit von der Leyens Kommission es final verabschieden kann.

H2: Kritik an den EU-Plänen

Die EU-Pläne werden von der FDP kritisiert. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die Pläne für einen Skandal und fordert, dass Herr Merz dringend mit von der Leyen sprechen sollte. Auf der Webseite des Wirtschaftsministeriums wird die „Ökodesign-Richtlinie“ als Maßnahme zur Senkung der Stromkosten und zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beschrieben. Bisher galten die Richtlinien für Produkte wie Kühlschränke, Geschirrspüler, Wäschetrockner, Umlaufpumpen und Elektromotoren

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„Ökodesign-Richtlinie“: Bild-Artikel spricht von drohendem „Heiz-Hammer“ aus Brüssel

Sollten Neuerungen des entsprechenden Gesetzes seitens der EU verabschiedet werden, dürften in Deutschland ab 2029 definitiv keine Öl- und Gasheizungen mehr neu eingebaut werden. Quelle: Gettyimages.ru © picture alliance/KontributorSeit dem Jahr 2005 ist die EU-Kommission bemächtigt, für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die ökologischen Anforderungen an bestimmte Produktgruppen festzusetzen. Die verpflichtenden Normen sind vorgegeben in der sogenannten „Ökodesign-Richtlinie“. Ziel sei es, über diesen Weg die Senkung des Stromverbrauchs in Europa zu regulieren, wofür seit 2021 „neue Energieeffizienzklassen“ vorgegeben werden. Laut Bild-Informationen werden nach den Plänen Ursula von der Leyens nun auch Öl- und Gasheizungen ins Visier genommen.Diesbezüglich heißt es in der Einleitung zu dem Artikel (Bezahlschranke):“Doch aus Brüssel droht neues Ungemach. Bild erfuhr: Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen

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