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Biden vetoes measure to overturn student loan forgiveness plan
Präsident Biden legt Veto gegen Gesetzesentwurf ein, der die Stornierung von Studiendarlehen verhindern würde
Präsident Joe Biden hat einen Gesetzesentwurf abgelehnt, der seinen Plan zur Stornierung großer Mengen an Bundes-Studiendarlehen rückgängig machen würde, was sich auf Millionen von Kreditnehmern auswirken könnte. „Die republikanischen Kongressabgeordneten haben eine Anstrengung unternommen, um ein Gesetz zu verabschieden, das den Plan meiner Regierung blockiert, bis zu 20.000 US-Dollar an Studienschuldenentlastung für arbeitende und mittelständische Amerikaner bereitzustellen“, sagte Biden am Mittwoch in einem Tweet. „Ich werde nicht zurückweichen, wenn es darum geht, hart arbeitenden Menschen zu helfen. Deshalb lege ich mein Veto gegen dieses Gesetz ein.“
Der Gesetzesentwurf und seine Befürworter
Das von den Republikanern geführte Repräsentantenhaus verabschiedete im März eine gemeinsame Entschließung, die den Congressional Review Act anwendet, mit dem Gesetzgeber Exekutivregeln rückgängig machen können, während die 60-Stimmen-Hürde zur Überwindung eines Filibusters im Senat aufgehoben wird. Mit 52-46 Stimmen, wobei sich die Senatoren John Tester (D-MT), Joe Manchin (D-WV) und Kyrsten Sinema (I-AZ) den Republikanern anschlossen, verabschiedete die obere Kammer letzte Woche den Entwurf.
Der republikanische Abgeordnete Bob Good (R-VA) war der erste, der die Entschließung einbrachte, nachdem der Government Accountability Office entschieden hatte, dass die Maßnahmen des Bildungsministeriums in dieser Angelegenheit für den Kongress geeignet seien, und das Congressional Budget Office schätzte, dass die Stornierung ausstehender Studiendarlehen der Bundesregierung 400 Milliarden US-Dollar kosten würde.
Die Zukunft des Studiendarlehensplans
Obwohl Bidens Gegner im Kongress anscheinend nicht die Zahlen haben, um ein Veto zu überstimmen, hat der Studiendarlehensplan immer noch eine große Hürde vor Gericht zu überwinden. Rechtsexperten glauben, dass das konservative Oberste Gericht das Programm in einem Urteil ablehnen wird, das in diesem Sommer erwartet wird.
Als Biden im August vor den Zwischenwahlen den Schuldenentlastungsplan ankündigte, beschrieb er ihn als Teil einer breiteren Anstrengung, Unterstützung für arbeitende Familien zu bieten, die mit den „Belastungen“ im Zusammenhang mit der COVID-Pandemie zu kämpfen haben, eine Strategie, die auch eine Verlängerung einer Pause bei Bundes-Studiendarlehenszahlungen beinhaltete. Diese Moratorium soll in diesem Jahr auslaufen
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Biden Vetoes Measure To Overturn Student Loan Forgiveness Plan
President Joe Biden vetoed a measure that would overturn his plan to cancel large amounts of federal student loan debt that could affect tens of millions of borrowers.“Congressional Republicans led an effort to pass a bill blocking my Administration’s plan to provide up to $20,000 in student debt relief to working and middle class Americans,” Biden said in a tweet on Wednesday. “I won’t back down on helping hardworking folks. That’s why I’m vetoing this bill.”The GOP-led House passed in March a joint resolution of disapproval employing the Congressional Review Act, which allows lawmakers to overturn executive branch rules while doing away with the 60-vote threshold to overcome a filibuster in the Senate. By a 52-46 vote, with Sens. John
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