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EU bekaempft Informationsfreiheit mit neuer Zensurgesetzgebung

Published On: 8. Juni 2023 13:06

Seit Elon Musk „Twitter“ erworben hat, herrscht Alarm in der linken „Twitter“-Blase und den internationalen Zensurbehörden gleichermaßen. Er will sich nicht der allgemeinen Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Informationen unterwerfen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen nach der Übernahme feuerte er die konzerninterne Zensur-Abteilung und trat für Meinungsfreiheit im Internet ein.

Mit einem neuen Gesetz für digitale Dienste und harten Strafandrohungen will die EU-Kommission der Verbreitung ihr nicht genehmer Informationen auf großen sozialen-Medienplattformen nun ein Ende bereiten. Ein EU-Wahrheitsministerium wird dann wohl entscheiden, was „Desinformation“ ist und was nicht. Wer den Löschbefehlen der Zensoren nicht folgt, dem drohen gewaltige Geldstrafen, die bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes betragen können.

Musk will die EU-Wahrheitsbehörden bloßstellen. So will er die Öffentlichkeit informieren, welche unerwünschte Informationen im Detail den Menschen vorenthalten werden sollen. Musk schrieb daraufhin auf „Twitter“, dass man alle Zensur-Begehren von Regierungen veröffentlichen werde und, ob man ihnen nachgekommen sei, oder nicht. Er fügte dazu, dass Social-Media-Plattformen wie YouTube, Google, Facebook, Instagram und andere im Auftrag von Regierungen ständig Zensur betreiben würden.

Musk verteidigte Löschungen auf Twitter damit, dass die Plattform aufgrund lokaler Gesetze keine andere Wahl habe, als den meisten Anfragen nachzukommen. Mit „freier Meinungsäußerung“ meine er das, was dem Gesetz entspreche. Er sei gegen Zensur, die weit über das Gesetz hinausgehe.

Die EU-Kommission will die Verbreitung unerwünschter Informationen beenden

Die EU-Kommission plant, die Verbreitung unerwünschter Informationen auf großen sozialen Medienplattformen zu beenden. Ein neues Gesetz für digitale Dienste soll dafür sorgen, dass große soziale Medienplattformen, insbesondere „Twitter“, diszipliniert und auf Linie gebracht werden. Ein EU-Wahrheitsministerium wird dann wohl entscheiden, was „Desinformation“ ist und was nicht. Wer den Löschbefehlen der Zensoren nicht folgt, dem drohen gewaltige Geldstrafen.

Elon Musk will die EU-Wahrheitsbehörden bloßstellen

Elon Musk will die EU-Wahrheitsbehörden bloßstellen, indem er die Öffentlichkeit darüber informiert, welche unerwünschten Informationen im Detail den Menschen vorenthalten werden sollen. Er schrieb auf „Twitter“, dass man alle Zensur-Begehren von Regierungen veröffentlichen werde und, ob man ihnen nachgekommen sei, oder nicht. Musk ist gegen Zensur, die weit über das Gesetz hinausgeht.

Musk verteidigt Löschungen auf Twitter

Elon Musk verteidigte Löschungen auf Twitter damit, dass die Plattform aufgrund lokaler Gesetze keine andere Wahl habe, als den meisten Anfragen nachzukommen. Mit „freier Meinungsäußerung“ meine er das, was dem Gesetz entspreche. Er sei gegen Zensur, die weit über das Gesetz hinausgehe

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EU bekämpft Informationsfreiheit mit neuer Zensurgesetzgebung

Seit Elon Musk “Twitter” erworben hat, herrscht Alarm in der linken “Twitter”-Blase und den internationalen Zensurbehörden gleichermaßen. Er will sich nicht der allgemeinen Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Informationen unterwerfen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen nach der Übernahme feuerte er die konzerninterne Zensur-Abteilung und trat für Meinungsfreiheit im Internet ein. Mit einem neuen Gesetz für digitale Dienste und harten Strafandrohungen will die EU-Kommission der Verbreitung ihr nicht genehmer Informationen auf großen sozialen-Medienplattformen nun ein Ende bereiten. Nur noch verordnete “Wahrheit” erlaubt Ende Mai teilte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit, dass Twitter aus dem „freiwilligen“ Abkommen von Desinformation im Internet ausgetreten sei. Er teilte aber gleichzeitig mit, dass der „Kampf gegen Falschinformation“ im Rahmen des EU-Gesetzes für digitale Dienste von Ende August an

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