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Medienbericht Ungarn und Griechenland blockieren elftes EU Sanktionspaket gegen Russland

Published On: 8. Juni 2023 20:13

Griechenland und Ungarn haben eine neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland blockiert, berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Generell soll es aber keine Einwände in Bezug auf neue Strafmaßnahmen gegen Russland unter den EU-Mitgliedsstaaten geben.

Auf einer Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten haben sich Budapest und Athen einen neuen Entwurf des elften Sanktionspakets gegen Russland abgelehnt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den belgischen Sender RTBF. Sie forderten, dass mehrere Unternehmen von der Liste der Firmen gestrichen werden, die Russland angeblich helfen, die westlichen Sanktionen zu umgehen.

Dennoch gebe es keine grundsätzlichen Einwände der EU-Staaten gegen neue restriktive Maßnahmen gegen Russland, hieß es. Zuvor hatte die europäische Ausgabe der Zeitung Politico unter Berufung auf eigene Quellen mitgeteilt, dass die Diskussion über Sanktionen um eine Woche – bis zum 14. Juni – verschoben worden sei.

Neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland blockiert

Die Europäische Kommission hat eine neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland vorgelegt, um zu verhindern, dass bereits verbotene Technologien und Waren über Drittländer nach Russland gelangen. Die EU-Kommission empfiehlt, die Ausfuhr sensibler Technologien an acht chinesische Unternehmen zu stoppen, da diese im Verdacht stünden, sie an Russland weiterzuverkaufen. EU-Beamte hätten sich über einen enormen Anstieg des Imports von sanktionierten Waren in Ländern wie die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie ehemalige Sowjetrepubliken im Kaukasus und in Zentralasien beschwert.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die EU-Pläne zur Verhängung des elften Sanktionspakets gegen Russland als „absurd“ bezeichnet und mit einer durchdachten Reaktion Moskaus auf die neuen EU-Strafmaßnahmen gedroht. Russlands Wirtschaft hat sich ihrer Ansicht nach den neuen Bedingungen bereits angepasst.

Die EU-Kommission befürwortet die Einführung eines Mechanismus, der die Einschränkung der Ausfuhr bestimmter Waren in Drittländer ermöglichen würde, die im Verdacht stehen, diese Güter an Russland zu liefern. Die Europäische Union räume selbst ein, dass das Arsenal der Druckmittel auf Moskau erschöpft sei

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Medienbericht: Ungarn und Griechenland blockieren elftes EU-Sanktionspaket gegen Russland

Griechenland und Ungarn haben eine neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland blockiert, berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Generell soll es aber keine Einwände in Bezug auf neue Strafmaßnahmen gegen Russland unter den EU-Mitgliedsstaaten geben. Quelle: Legion-media.ru © IP3pressAuf einer Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten haben sich Budapest und Athen einen neuen Entwurf des elften Sanktionspakets gegen Russland abgelehnt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den belgischen Sender RTBF. Sie forderten, dass mehrere Unternehmen von der Liste der Firmen gestrichen werden, die Russland angeblich helfen, die westlichen Sanktionen zu umgehen.Dennoch gebe es keine grundsätzlichen Einwände der EU-Staaten gegen neue restriktive Maßnahmen gegen Russland, hieß es. Zuvor hatte die europäische Ausgabe der Zeitung Politico unter Berufung auf

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