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Schoenbohms Anwalt nimmt Ministerin Faeser und ZDF-Boehmermann ins Visier

Published On: 9. Juni 2023 15:55

Das juristische Nachspiel für Faeser und Böhmermann

Faesers Haus musste eingestehen, dass an den kolportierten Vorwürfen von Böhmermann gegen Arne Schönbohm, den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), nichts dran ist. Schönbohm-Anwalt Christian Winterhoff prüft nun einen Rehabilitierungsanspruch seines Mandanten, nicht zuletzt im Hinblick auf eine mögliche Verletzung der Fürsorgepflicht durch die Dienstherrin. Dabei geht es um Rufschädigung durch Unterlassen und um Schadenersatzforderungen. Schönbohms Anwälte prüfen zudem eine Klage gegen TV-Moderator Jan Böhmermann.

Faeser betreibt Personalpolitik nach Gutherrenart und lässt sich dabei von Böhmermann motivieren. Sie wollte Schönbohm loswerden, weil sie ihn angeblich nicht mag. Schönbohm ist ein hoher Beamter, der das eigenständige Denken nicht an der Garderobe einer neuen Amtschefin abgegeben hat. Darin unterscheidet er sich von einem anderen hochrangigen Behördenleiter: vom Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang, der zu 200 Prozent auf „Ampel“-Linie ist.

Die CDU/CSU-Fraktion hält sich auffallend zurück und eine politische Aufarbeitung des Skandals ist kaum in Sicht. Es bedurfte einer Anfrage der AfD-Abgeordneten Joana Cotar, um zu dokumentieren, wie verbohrt Faeser agiert. Nun bahnt sich eine gerichtliche Aufarbeitung des Skandals an. Die juristische Aufarbeitung beginnt für Faeser und Böhmermann.

H2: Personalpolitik nach Gutherrenart

Es ist skandalös, wie willkürlich die für innere Sicherheit und für die Verfassung zuständige Ministerin Nancy Faeser (SPD) Personalpolitik nach Gutherrenart betreibt und sich dabei von dem üppig alimentierten „royalen“ ZDF-Mann Jan Böhmermann motivieren lässt. Faeser wollte Schönbohm loswerden, weil sie ihn angeblich nicht mag. Schönbohm ist ein hoher Beamter, der das eigenständige Denken nicht an der Garderobe einer neuen Amtschefin abgegeben hat. Darin unterscheidet er sich von einem anderen hochrangigen Behördenleiter: vom Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang, der zu 200 Prozent auf „Ampel“-Linie ist.

H2: CDU/CSU-Fraktion hält sich zurück

Die CDU/CSU-Fraktion hält sich auffallend zurück und eine politische Aufarbeitung des Skandals ist kaum in Sicht. Es bedurfte einer Anfrage der AfD-Abgeordneten Joana Cotar, um zu dokumentieren, wie verbohrt Faeser agiert. Nun bahnt sich eine gerichtliche Aufarbeitung des Skandals an. Die juristische Aufarbeitung beginnt für Faeser und Böhmermann.

H2: Juristische Aufarbeitung beginnt

Faesers Haus musste eingestehen, dass an den kolportierten Vorwürfen von Böhmermann gegen Arne Schönbohm, den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), nichts dran ist. Schönbohm-Anwalt Christian Winterhoff prüft nun einen Rehabilitierungsanspruch seines Mandanten, nicht zuletzt im Hinblick auf eine mögliche Verletzung der Fürsorgepflicht durch die Dienstherrin. Dabei geht es um Rufschädigung durch Unterlassen und um Schadenersatzforderungen. Schönbohms Anwälte prüfen zudem eine Klage gegen TV-Moderator Jan Böhmermann. Nun bahnt sich eine gerichtliche Aufarbeitung des Skandals an. Die juristische Aufarbeitung beginnt für Faeser und Böhmermann

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Schönbohms Anwalt nimmt Ministerin Faeser und ZDF-Böhmermann ins Visier

Das juristische Nachspiel für Faeser und für Böhmermann: Faesers Haus musste eingestehen, an den kolportierten Vorwürfen von Böhmermann ist nichts dran. Schönbohm-Anwalt Winterhoff prüft „einen Rehabilitierungsanspruch meines Mandanten, nicht zuletzt im Hinblick auf eine mögliche Verletzung der Fürsorgepflicht durch die Dienstherrin.“ IMAGO – Collage: TE Es ist nicht nur aberwitzig, sondern skandalös, wie willkürlich die für innere Sicherheit und für die Verfassung zuständige Ministerin Nancy Faeser (SPD) Personalpolitik nach Gutherrenart betreibt, sich dabei von dem üppig alimentierten „royalen“ ZDF-Mann Jan Böhmermann motivieren lässt und trotz längst widerlegter Falschannahmen in ihrer aufgesetzten Arroganz keinerlei Fehler einräumen will.Es geht um Arne Schönbohm, den Faeser als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) loshaben wollte und strafversetzte. Weil sie – so

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