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JF-Exklusiv: AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“
Wer steckt hinter dem Institut, das die AfD verbieten will? Der Bundestag hat es gegründet und wählt eine Stasi-IM ins Kuratorium. Eine DDR-Bürgerrechtlerin lehnt er ab. Doch das ist nicht alles.
Das Institut für Menschenrechte wurde im Jahr 2000 vom Deutschen Bundestag gegründet und hat seinen Sitz in Berlin. Es soll die Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland fördern und überwachen. Doch in den letzten Jahren ist das Institut immer mehr in die Kritik geraten, da es sich immer weiter nach links entwickelt hat.
Ein Beispiel dafür ist die Wahl von Anetta Kahane ins Kuratorium des Instituts im Jahr 2021. Kahane war in der DDR als Stasi-Informantin tätig und hat sich später als Antirassismus-Aktivistin einen Namen gemacht. Doch ihre Vergangenheit als IM Victoria ist umstritten und hat zu Protesten geführt.
Die Rolle des Instituts im AfD-Verbot
Das Institut für Menschenrechte hat sich in den letzten Jahren immer stärker gegen die AfD positioniert und fordert sogar ein Verbot der Partei. Dabei beruft es sich auf die Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden, die die AfD als rechtsextremistisch einstufen.
Doch diese Positionierung des Instituts wird von vielen kritisiert. So lehnte die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld eine Einladung in das Kuratorium des Instituts ab, da sie es für politisch einseitig und undemokratisch hält. Auch andere Kritiker werfen dem Institut vor, sich zu sehr auf die politische Linke zu konzentrieren und andere Positionen zu ignorieren.
Kritik an der Linksdrift des Instituts
Die Linksdrift des Instituts für Menschenrechte wird auch von anderen Medien und Politikern kritisiert. So schreibt die Junge Freiheit, dass das Institut sich immer weiter von seiner ursprünglichen Aufgabe entfernt und stattdessen politische Positionen vertritt. Auch der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki kritisiert das Institut und fordert eine Überprüfung seiner Arbeit.
Es bleibt abzuwarten, wie sich das Institut für Menschenrechte in Zukunft entwickeln wird und ob es seine Rolle als unabhängige Beobachterin der Menschenrechte in Deutschland wiederfinden wird.
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JF-Exklusiv: AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“ JF-Exklusiv: AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“ Der Bundestag wählte Anetta Kahane 2021 ins Kuratorium des Instituts für Menschenrechte. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler JF-Exklusiv AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“ Wer steckt hinter dem Institut, das die AfD verbieten will? Der Bundestag hat es gegründet und wählt eine Stasi-IM ins Kuratorium. Eine DDR-Bürgerrechtlerin lehnt er ab. Doch das ist nicht alles. IHR DIGITALER ZUGANG. Einfach registrieren und weiterlesen. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden. Unabhängigen Journalismus unterstützen! Unabhängigen Journalismus unterstützen! Der Bundestag wählte Anetta Kahane 2021
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