Urteil gegen Assange Eine Justizfarce

Urteil gegen Assange: Amnesty International kritisiert Entscheid des Londoner High Court

Am 11. Juni hat der Europa-Direktor von Amnesty International, Nils Muižnieks, den Entscheid des Londoner High Court, das Auslieferungsverbot von Julian Assange aufzuheben, als „Justizfarce“ bezeichnet. Der High Court habe die zutiefst unzureichenden diplomatischen Zusicherungen der USA akzeptiert, dass Assange nicht in Einzelhaft in einem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten werde. Dabei seien diese Zusicherungen das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen, da die USA sich das Recht vorbehalten hätten, ihre Meinung jederzeit zu ändern.

Muižnieks betonte, dass bei einer Auslieferung an die USA nicht nur ein Verfahren nach dem Spionagegesetz drohe, sondern auch die Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aufgrund von Haftbedingungen, die Folter oder anderen Misshandlungen gleichkommen könnten. Die Anklage der US-Regierung stelle eine ernste Bedrohung für die Pressefreiheit dar, sowohl in den Vereinigten Staaten als auch weltweit.

Australische Gesetzgeber fordern die USA auf, das Verfahren gegen Assange einzustellen

Australische Gesetzgeber haben in einem offenen Brief die USA aufgefordert, das Verfahren gegen Julian Assange einzustellen. Der Brief wurde von 11 Abgeordneten unterzeichnet und fordert die USA auf, die Anklage gegen Assange fallen zu lassen und ihn freizulassen. Die Abgeordneten betonen, dass die Anklage gegen Assange eine Bedrohung für die Pressefreiheit darstelle und dass er nicht ausgeliefert werden dürfe.

Mexikanischer Präsident schlägt Demontage der Freiheitsstatue vor, falls Assange in den USA verurteilt wird

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat in einer Pressekonferenz die Demontage der Freiheitsstatue vorgeschlagen, falls Julian Assange in den USA verurteilt wird. López Obrador betonte, dass die Statue ein Symbol für Freiheit und Demokratie sei und dass es untragbar wäre, wenn ein Land, das sich selbst als Verteidiger dieser Werte betrachte, einen Journalisten verurteile, der lediglich die Wahrheit ans Licht gebracht habe. Der Präsident forderte die USA auf, die Anklage gegen Assange fallen zu lassen und ihn freizulassen

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Urteil gegen Assange: Eine Justizfarce

LONDON, 11. Juni. /AMNESTY/. Der Europa-Direktor von Amnesty International, Nils Muižnieks, kommentiert den Entscheid des Londoner High Court, das Auslieferungsverbot von Julian Assange aufzuheben, wie folgt. «Dies ist eine Justizfarce. Indem der High Court der Berufung stattgegeben hat, akzeptiert er die zutiefst unzureichenden diplomatischen Zusicherungen der USA, dass Assange nicht in Einzelhaft in einem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten wird. Sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen, denn die USA haben sich das Recht vorbehalten, ihre Meinung jederzeit zu ändern.» «Bei einer Auslieferung an die USA drohen Julian Assange nicht nur ein Verfahren nach dem Spionagegesetz, sondern auch die Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aufgrund von Haftbedingungen, die Folter oder anderen Misshandlungen gleichkommen könnten.» «Die Anklage der US-Regierung stellt eine ernste

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