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EU Verbrenner Aus beginnt zu wackeln

Published On: 13. Juni 2023 11:15

Polen will gegen beschlossenes Verbrenner-Verbot in der EU klagen

Polen plant, gerichtlich gegen das beschlossene Verbot von Verbrennungsmotoren in der EU vorzugehen. Ab 2035 sollen diese endgültig verboten sein, doch Polen hatte bereits beim Beschluss dagegen gestimmt. Das Land hält das Vorhaben für unrealistisch und will es stoppen. Klimaministerin Anna Moskwa kündigte an, in den nächsten Tagen am obersten EU-Gericht Rechtsmittel einzureichen. Sie hofft, dass andere EU-Länder ihren Protest unterstützen werden.

Polen weniger interessiert am Ausstieg aus fossilen Brennstoffen

Polen ist grundsätzlich weniger interessiert am Ausstieg aus fossilen Brennstoffen. Seit dem 1. Oktober 2022 ist Polen der große EU-Gas-Hub geworden, da an diesem Tag die Pipeline aus Norwegen eröffnet wurde. Die Gasleitung „Baltic Pipe“ kann 10 Mrd. Kubikmeter Gas jährlich liefern, was weniger als ein Fünftel des Volumens ist, das Nord Stream 2 transportieren hätte können. Polen dürfte daher auch weniger Interesse an einem Ausstieg aus Verbrennungsmotoren haben.

Österreich plant schnelleres Verbrenner-Verbot als die EU

Österreich hat hingegen eine andere Richtung eingeschlagen als Polen. Das Klimaministerium in Wien plant sogar ein viel schnelleres Verbrenner-Verbot als die EU. Ende Juni muss Österreich einen neuen Klimaschutzplan an die EU übermitteln. Die Grünen hätten gerne ein Verbrenner-Verbot schon ab 2027, doch das dürfte nur ein Wunschtraum bleiben

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EU-Verbrenner-Aus beginnt zu wackeln

Polen will gegen das beschlossene Verbrenner-Verbot in der EU gerichtlich vorgehen. Man hofft auf weitere Verbündete.  Ab 2035 sollen Verbrennungsmotoren in der EU endgültig verboten sein. Polen hatte bereits beim Beschluss er Pläne dagegen gestimmt. Jetzt will das Land vor Gericht ziehen, um das „unrealistische“ Vorhaben zu stoppen. Polen gegen Brüssel Klimaministerin Anna Moskwa kündigte am Montag an, in den nächsten Tagen am obersten EU-Gericht Rechtsmittel einzureichen. Es sei nicht der einzige Bereich des Klima-Programms „Fit für 55“ mit dem Polen nicht einverstanden sei. Moskwa hofft, dass andere EU-Länder ihren Protest unterstützen werden. Polen dürfte auch grundsätzlich weniger interessiert am Ausstieg aus fossilen Brennstoffen sein. Seit 1. Oktober 2022 ist Polen der große EU-Gas-Hub geworden. Denn an diesem Tag wurde

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