Erfolg fur die AfD – Beobachtung der AfD-Jugend Erste Niederlage fur den Verfassungsschutz

Erfolg für die AfD: Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Der Inlandsgeheimdienst löschte bereits alle Beiträge und Pressemitteilungen dazu von seinen Internetseiten. Hintergrund ist ein von der AfD angestrengtes Eilverfahren gegen die VS-Einschätzung zur Jungen Alternative (JA). Der Verfassungsschutz wolle damit dem Kölner Verwaltungsgericht Zeit geben, in Ruhe über das Eilverfahren zu entscheiden, heißt es nach Informationen der JF in AfD-Kreisen.

Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz

Das Gericht hatte in der Vergangenheit bei anderen Verfahren zur AfD-Beobachtung immer wieder kritisiert, dass der Verfassungsschutz vorschnell mit solchen Äußerungen an die Öffentlichkeit gegangen war. Die Richter warfen dem Verfassungsschutz dabei auch vor, hinter den Kulissen gezielt Informationen an Medien weiterzugeben. Der Vorsitzende der JA, Hannes Gnauck, zeigte sich erfreut. „Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich.

JA-Chef: Werden uns weiter wehren

So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet.“ Die JA werde sich weiter gegen as Bundesamt wehren. „In einer Demokratie müssen politische Auseinandersetzungen mit Argumenten und nicht mit Stigmatisierungen ausgetragen werden“, betonte Gnauck. Das Bundesamt hatte Ende April bekannt gegeben, dass sie die Junge Alternative, die Initiative „Ein Prozent“ und das „Institut für Staatspolitik“ als „gesichert rechtsextremistisch“ einschätzt. Dagegen klagt die AfD nun vor dem Verwaltungsgericht

Original Artikel Teaser

Erfolg für die AfDBeobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz

Erfolg für die AfD: Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz Erfolg für die AfD: Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang: Er hatte der AfD die Förderung von Extremismus unterstellt Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz Ende April macht das Bundesamt für Verfassungsschutz öffentlich, daß es die AfD-Jugend als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Nun muß der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen. BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Der Inlandsgeheimdienst löschte bereits alle Beiträge und Pressemitteilungen dazu von seinen Internetseiten. Hintergrund ist ein von der AfD angestrengtes Eilverfahren gegen

Details zu Erfolg für die AfDBeobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz