WerteUnion fordert Parteiausschluss bei Unterstützung der Gruenen oder der Antifa

Die WerteUnion hat auf ihrer Bundesversammlung am Wochenende des 10./11. Juni 2023 zwei Beschlüsse verabschiedet, die für Aufsehen sorgen. Der erste Beschluss fordert, dass keine Koalitionen mit der Partei Bündnis ’90/ Die Grünen eingegangen werden sollen. Der zweite Beschluss fordert, dass die Antifa als kriminelle Organisation verboten werden soll und eine Mitgliedschaft, Unterstützung oder Solidarität mit ihr als unvereinbar mit den Werten von CDU und CSU angesehen werden soll. Verstöße sollen zum Parteiausschluss führen.

Die Forderungen der WerteUnion kommen zu einem Zeitpunkt, an dem CDU-Parteichef Friedrich Merz angekündigt hat, dass es unter seiner Führung keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Die WerteUnion geht noch einen Schritt weiter und fordert Parteiausschlussverfahren bei Zusammenarbeit mit den Grünen und der Antifa. Die CDU/CSU könnte somit langsam vereinsamen.

Die WerteUnion versteht sich als konservativer Markenkern der Partei und vertritt die Auffassung, dass die CDU zu weit nach links gerutscht sei. Ende Januar 2023 sprach das CDU-Präsidium der WerteUnion eine „politische Missbilligung“ aus und erklärte, dass eine Mitgliedschaft in der WerteUnion mit einer Mitgliedschaft in der CDU unvereinbar sei. Die Forderungen der WerteUnion auf ihrer Bundesversammlung zeigen jedoch, dass die konservative Basis der CDU/CSU weiterhin für eine klare Abgrenzung nach rechts und links eintritt.

H2: WerteUnion fordert keine Koalitionen mit den Grünen
Der erste Beschluss der WerteUnion auf ihrer Bundesversammlung fordert, dass keine Koalitionen mit der Partei Bündnis ’90/ Die Grünen eingegangen werden sollen. Die WerteUnion sieht die Grünen als zu weit links und als eine Partei, die nicht mit den Werten von CDU und CSU vereinbar sei. Die Forderung nach einem klaren Abgrenzungskurs nach links kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Grünen in Umfragen stark abschneiden und als möglicher Koalitionspartner für die CDU/CSU gehandelt werden.

H2: WerteUnion fordert Verbot der Antifa
Der zweite Beschluss der WerteUnion auf ihrer Bundesversammlung fordert, dass die Antifa als kriminelle Organisation verboten werden soll und eine Mitgliedschaft, Unterstützung oder Solidarität mit ihr als unvereinbar mit den Werten von CDU und CSU angesehen werden soll. Die Forderung nach einem Verbot der Antifa kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Antifa vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerät und für ihre gewalttätigen Aktionen kritisiert wird. Die WerteUnion sieht die Antifa als extremistische und verbotswürdige Organisation, die nicht mit den Werten von CDU und CSU vereinbar sei.

H2: CDU/CSU in der Isolation?
Die Forderungen der WerteUnion nach einem klaren Abgrenzungskurs nach rechts und links zeigen, dass die konservative Basis der CDU/CSU weiterhin für eine klare Linie eintritt. Die Forderungen könnten jedoch dazu führen, dass die CDU/CSU in der politischen Isolation landet, da sie sich von möglichen Koalitionspartnern abgrenzt. Es bleibt abzuwarten, wie die CDU/CSU auf die Forderungen der WerteUnion reagieren wird und ob sie ihren Kurs ändern wird

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WerteUnion fordert Parteiausschluss bei Unterstützung der Grünen oder der Antifa

Werteunion Bundesversammlung.Foto: Twitter-Account Dr. Maaßen CDU-Parteichef Friedrich Merz will Parteiausschlussverfahren bei Zusammenarbeit mit der AfD. Die WerteUnion fordert jetzt ebenfalls solche Verfahren bei Zusammenarbeit mit den Grünen und der Antifa. Wird die CDU/CSU langsam vereinsamen? „T-Online“ hatte im Oktober 2022 eine Beschreibung der WerteUnion versucht: „Die Vereinigung versteht sich selbst als konservativer Markenkern der Partei, liegt aber politisch weit rechts von den offiziellen Positionen.“ Die WerteUnion vertritt demgegenüber die Auffassung, dass die CDU zu weit nach links gerutscht sei. Ende Januar 2023 sprach das CDU-Präsidium der WerteUnion eine „politische Missbilligung“ aus: „Wer Mitglied der CDU ist, kann nach unserem Verständnis nicht gleichzeitig Mitglied in der sogenannten Werte Union sein.“ Die WerteUnion kam am Wochenende des 10./11. Juni 2023 zu ihrer Bundesversammlung

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