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Blinken sagt Berichte über US-Atomabkommen mit Iran „nicht korrekt

Published On: 17. Juni 2023 22:26

US-Außenminister Blinken lehnt Berichte über Annäherung an Iran ab

US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitag Berichte zurückgewiesen, wonach Washington und Teheran kurz vor Vereinbarungen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms und zur Freilassung von inhaftierten US-Bürgern stünden. „Was den Iran betrifft, sind einige der Berichte, die wir über eine Vereinbarung in Atomfragen oder, was das betrifft, über Gefangene gesehen haben, einfach nicht korrekt und nicht wahr“, sagte Blinken, als er nach indirekten Gesprächen über Oman gefragt wurde.

Indirekte Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran

Am Montag gab der Iran bekannt, dass er über den Oman indirekte Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über Atomfragen, US-Sanktionen und inhaftierte Personen führe. Das löste Berichte aus, dass die beiden Seiten, die seit Jahren nicht mehr direkt verhandelt haben, sich einer Einigung nähern könnten. „Wir begrüßen die Bemühungen der omanischen Beamten und haben über diesen Vermittler Nachrichten mit der anderen Partei ausgetauscht“, sagte Irans Außenministeriumssprecher Nasser Kanani am Montag. „Wir haben die diplomatischen Prozesse nie gestoppt“, betonte er und betonte, dass die Gespräche „nicht geheim“ seien.

Keine Einigung auf Atomabkommen

Die beiden Seiten konnten seit zwei Jahren keine Einigung über das Bestreben von Präsident Joe Biden erzielen, das Abkommen von 2015 wiederzubeleben, das dem Iran dringend benötigte Sanktionsentlastungen im Austausch gegen Einschränkungen seines Atomprogramms gewährte. Bidens Vorgänger Donald Trump zog sich 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück, und seitdem hat Teheran sich stetig in der Entwicklung seiner Atomindustrie fortgeschritten, jedoch nicht – wie befürchtet – eine Atombombe produziert. Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, bekräftigte letzte Woche, dass das Land nicht beabsichtige, eine Atombombe zu erwerben. Khameini sagte, Abkommen könnten mit den Vereinigten Staaten erzielt werden, sofern sie „die bestehende Infrastruktur der Atomindustrie“ nicht verändern.

Gefangenenaustausch möglich

Kanani sagte am Montag, ein Gefangenenaustausch könne „in naher Zukunft“ vereinbart werden, vorausgesetzt, Washington zeige „das gleiche Maß an Ernsthaftigkeit“ wie Teheran. Mindestens drei iranisch-amerikanische Staatsbürger werden im Iran festgehalten, darunter der Geschäftsmann Siamak Namazi, der im Oktober 2015 wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde.

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Blinken says reports of US nuclear deal with Iran ‘not accurate’

US Secretary of State Antony Blinken on Friday rejected reports that Washington and Tehran were close to deals on limiting Iran’s nuclear program and releasing US citizens detained in the country. “With regard to Iran, some of the reports that we’ve seen about an agreement on nuclear matters or, for that matter, on detainees, are simply not accurate and not true,” Blinken said when asked about indirect talks via Oman. On Monday Iran said it was conducting indirect negotiations with the United States through the Sultanate of Oman, with nuclear issues, US sanctions and detainees on the menu. That sparked reports that the two sides, who haven’t negotiated directly for years, could be closing in a deal. “We welcome the

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